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18 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Hafenarbeiter"


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Drucksache 208/16

... 5. Der Bundesrat begrüßt die Änderungsvorschläge zum Ausschreibungsverfahren von Hafendienstanbietern. Vorzugswürdig ist in diesem Punkt eine Version, die das geltende Recht in Bezug auf Konzessionen und Verträge nicht zu Lasten von Häfen erweitert. Auch die Ergänzungen der Vorschriften zur Ausbildung und zum Arbeitsschutz der beschäftigten Hafenarbeiter und -arbeiterinnen sieht der Bundesrat positiv.



Drucksache 208/16 (Beschluss)

... 5. Er begrüßt ferner die Änderungsvorschläge zum Ausschreibungsverfahren von Hafendienstanbietern. Vorzugswürdig ist in diesem Punkt eine Version, die das geltende Recht in Bezug auf Konzessionen und Verträge nicht zu Lasten von Häfen erweitert. Auch die Ergänzungen der Vorschriften zur Ausbildung und zum Arbeitsschutz der beschäftigten Hafenarbeiter und -arbeiterinnen sieht der Bundesrat positiv.



Drucksache 179/11

... /EG ) nach Änderung des Internationalen Übereinkommens über die Ausbildung und die Erteilung von Befähigungszeugnissen von Seeleuten (STCW-Übereinkommen) der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO). Schaffung gegenseitig anerkannter Rahmenbestimmungen für die Ausbildung von Hafenarbeitern in den verschiedenen im Hafen vorhandenen Bereichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 179/11




Weissbuch
Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem

1. Zukunftsausrichtung des Europäischen Verkehrsraums

2. Eine Vision für ein wettbewerbsorientiertes nachhaltiges Verkehrssystem

2.1. Verkehrswachstum gewährleisten und Mobilität unterstützen bei Erreichung des Emissionsminderungsziels von 60 %

2.2. Ein effizientes Kernnetz für die multimodale Beförderung von Personen und Gütern zwischen Städten

2.3. Weltweit faire Wettbewerbsbedingungen für den Personenfernverkehr und interkontinentalen Güterverkehr

2.4. Umweltfreundlicher Stadt- und Pendlerverkehr

2.5. Zehn Ziele für ein wettbewerbsorientiertes und ressourcenschonendes Verkehrssystem: Orientierungswerte zur Erreichung des Ziels einer Verringerung der Treibhausgasemissionen um 60 %

Entwicklung und Einführung neuer und nachhaltiger Kraftstoffe und Antriebssysteme

Optimierung der Leistung multimodaler Logistikketten, unter anderem durch stärkere Nutzung energieeffizienterer Verkehrsträger

Steigerung der Effizienz des Verkehrs und der Infrastrukturnutzung durch Informationssysteme und marktgestützte Anreize

3. Die Strategie - Was zu tun ist

3.1. Ein einheitlicher europäischer Verkehrsraum

3.2. Innovationen für die Zukunft – Technologie und Verhalten

Eine europäische Forschungs-, Innovations- und Einführungsstrategie für den Verkehr

Innovative Mobilitätsmuster

3.3. Moderne Infrastruktur, intelligente Bepreisung und Finanzierung

Ein europäisches Mobilitätsnetz

Richtige Preissetzung und Vermeidung von Verzerrungen

3.4. Die externe Dimension

4. Fazit

Anhang I
Liste der Initiativen

1. Effizientes integriertes Mobilitätssystem

1.1. Einheitlicher europäischer Verkehrsraum

1. Ein wirklicher Binnenmarkt für Schienenverkehrsdienste

2. Vollendung des einheitlichen europäischen Luftraums

3. Kapazität und Qualität der Flughäfen

4. „Blauer Gürtel“ im Seeverkehr und Marktzugang in den Häfen

5. Geeignete Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt

6. Güterkraftverkehr

7. Multimodaler Güterverkehr: e-Freight

1.2. Förderung hochwertiger Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen

8. Sozialregelungen für Berufskraftfahrer

9. Sozialagenda für den Seeverkehr

10. Sozial verantwortlicher Luftverkehrssektor

11. Evaluierung des verkehrsträgerübergreifenden EU-Konzepts für Beschäftigung und Arbeitsbedingungen

1.3. Sicherer Verkehr

12. Gefahrenabwehr im Frachtverkehr

13. Hohes Sicherheitsniveau für Fluggäste bei möglichst geringer Belästigung

14. Gefahrenabwehr im Landverkehr

15. Durchgängige Gefahrenabwehr

1.4. Maßnahmen im Bereich der Verkehrssicherheit zur Rettung Tausender von Menschenleben

16. Ziel einer „Vision Null“ für die Straßenverkehrssicherheit

17. Europäische Strategie für die Sicherheit der Zivilluftfahrt

18. Sicherheit im Seeverkehr

19. Eisenbahnsicherheit

20. Beförderung gefährlicher Güter

1.5. Qualität und Zuverlässigkeit der Dienstleistung

21. Passagierrechte

22. Nahtlose Tür-zu-Tür-Beförderungen

23. Pläne zur Aufrechterhaltung der Mobilität

2. Innovation für die Zukunft: Technologie Verhaltensweisen

2.1. Europäische Forschungs- und Innovationspolitik für den Verkehr

24. Technologiefahrplan

25. Innovations- und Umsetzungsstrategie

26. Rechtsrahmen für innovativen Verkehr

2.2. Förderung eines nachhaltigeren Verhaltens

27. Reiseinformationen

28. Kennzeichnung der CO2-Emissionen und Kraftstoffeffizienz von Fahrzeugen

29. Rechner für den CO2-Fußabdruck

30. Umweltbewusstes Fahren und Geschwindigkeitsbegrenzungen

2.3. Integrierte urbane Mobilität

31. Pläne für urbane Mobilität

32. EU-Rahmen für die Innenstadt-Maut

33. Strategie zur annähernd emissionsfreien Stadtlogistik bis 2030

3. Moderne Infrastruktur intelligente Finanzierung

3.1. Verkehrsinfrastruktur: territorialer Zusammenhalt und Wirtschaftswachstum

34. Kernnetz einer strategischen europäischen Infrastruktur – ein europäisches Mobilitätsnetz

35. Multimodale Güterverkehrskorridore für nachhaltige Verkehrsnetze

36. Kriterien für die Ex-ante-Evaluierung von Projekten

3.2. Kohärenter Finanzierungsrahmen

37. Neuer Finanzierungsrahmen für Verkehrsinfrastruktur

38. Einbeziehung der Privatwirtschaft

3.3. Richtige Preissetzung und Vermeidung von Verzerrungen

39. Intelligente Preisgestaltung und Besteuerung

Phase I bis 2016

Phase II 2016 bis 2020

4. Externe Dimension

40. Der Verkehr in der Welt und seine externe Dimension


 
 
 


Drucksache 687/08

... der Internationalen Arbeitsorganisation von 1979 über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit;



Drucksache 386/08

... 10. lobt die südafrikanischen Hafenarbeiter, die sich geweigert haben, für die Sicherheitskräfte von Simbabwe bestimmte Waffen vom chinesischen Frachter An Yue Jiang zu entladen; fordert alle SADC-Länder auf, ein Löschen der Fracht der An Yue Jiang in einem ihrer Häfen zu verweigern;



Drucksache 334/05

Aufhebung der Verordnung zur Erstreckung des Gesetzes über die Schaffung eines besonderen Arbeitgebers für Hafenarbeiter (Gesamthafenbetrieb) auf das Land Berlin(800-10-1)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 334/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Aufhebung der Verordnung über die Benennung von Waren als landwirtschaftliche Erzeugnisse im Sinne des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen(703-1-4)

Artikel 2
Aufhebung des Gesetzes zur Abwicklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens(703-3)

Artikel 3
Aufhebung des Gesetzes über eine Untersuchung der Konzentration in der Wirtschaft(704-2)

Artikel 4
Aufhebung des Zonenrandförderungsgesetzes(707-9)

Artikel 5
Aufhebung der Verordnung über die staatliche Erfassung des Material- und Wareneingangs im Bergbau und im Verarbeitenden Gewerbe sowie im Baugewerbe(708-20-1)

Artikel 6
Aufhebung der Verordnung über die Aussetzung des Zensus im Produzierenden Gewerbe(708-20-2)

Artikel 7
Aufhebung der Verordnung über die Aussetzung der Material- und Wareneingangserhebung im Baugewerbe(708-20-3)

Artikel 8
Aufhebung der Verordnung zur Aussetzung von Erhebungsmerkmalen nach dem Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe(708-20-4)

Artikel 9
Aufhebung der Verordnung zur Verlängerung eines Berichtszeitraums nach dem Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe(708-20-5)

Artikel 10
Aufhebung der Verordnung zur Verlängerung des Erhebungsabstandes der Ergänzungserhebung im Gastgewerbe(708-22-1)

Artikel 11
Aufhebung des Gesetzes über die Aufhebung kriegsbedingter gewerberechtlicher Vorschriften(7100-2)

Artikel 12 Aufhebung der Verordnung betreffend die Ausdehnung der §§ 135 bis 139b der Gewerbeordnung auf Werkstätten der Tabakindustrie(7100-3)

Artikel 13
Aufhebung der Zweiten Durchführungsverordnung zum Übergangsgesetz zur Regelung der Gewerbefreiheit(7100-4-a)

Artikel 14
Aufhebung der Verordnung über die Verpflichtung der Arbeitgeber zu Mitteilungen an die für die Gewerbeaufsicht zuständigen Landesbehörden(7101-1)

Artikel 15
Aufhebung des Gesetzes zum Schutz des Bernsteins(7127-2)

Artikel 16
Aufhebung des Gesetzes betreffend den Wucher(7135-1)

Artikel 17
Auflösung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung(7141-6-1-6-1)

Artikel 18
Auflösung der Dritten Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung(7141-6-1-6-2)

Artikel 19
Aufhebung der Heizpreisverordnung(720-1-2)

Artikel 20
Aufhebung des Gesetzes zur Erstreckung und zur Verlängerung der Geltungsdauer des Bewirtschaftungsnotgesetzes, des Gesetzes zur Deckung der Kosten für den Umsatzernährungswirtschaftlicher Waren und des Preisgesetzes(720-2)

Artikel 21
Aufhebung des Preisbildungsgesetzes(720-3d)

Artikel 22
Aufhebung der Anordnung zur Änderung der Preise für elektrischen Strom(721-2-a)

Artikel 23
Aufhebung der Verordnung über die Kontrolle von Einfuhren, die mit Marshallplanmitteln finanziert werden(7401-1-1)

Artikel 24
Aufhebung des Gesetzes über steuerliche Maßnahmen bei der Stillegung von Steinkohlenbergwerken(750-12)

Artikel 25 Aufhebung der Verordnung über die Vereinfachung des Verfahrens nach § 4 des Energiewirtschaftsgesetzes(752-1-1)

Artikel 26
Aufhebung der Verordnung über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz für das Jahr 1991(754-2-2-8)

Artikel 27
Aufhebung der Verordnung über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz für das Jahr 1992(754-2-4)

Artikel 28
Aufhebung der Verordnung über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz für das Jahr 1993(754-2-5)

Artikel 29
Aufhebung der Verordnung über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz für das Jahr 1994(754-2-6)

Artikel 30
Aufhebung der Verordnung über den Prozentsatz der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz für das Jahr 1995(754-2-7)

Artikel 31
Aufhebung der Verordnung über die Ermittlung und Zahlung der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz(754-2-8)

Artikel 32
Aufhebung der 1. Erdölfreigabeverordnung(754-5-3)

Artikel 33
Aufhebung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Förderung des Baues von Erdgasleitungen(754-6)

Artikel 34
Aufhebung der Verordnung zur Erstreckung des Gesetzes über die Schaffung eines besonderen Arbeitgebers für Hafenarbeiter (Gesamthafenbetrieb) auf das Land Berlin(800-10-1)

Artikel 35
Auflösung des Ersten Arbeitsrechtsbereinigungsgesetzes(800-20-1)

Artikel 36
Auflösung des Gesetzes zur Änderung des Montan-Mitbestimmungsgesetzes und des Mitbestimmungsergänzungsgesetzes(801-9)

Artikel 37
Aufhebung des Gesetzes zur Verlängerung von Auslaufzeiten in der Montan-Mitbestimmung (801-10)

Artikel 38
Aufhebung des Gesetzes zur Einführung von Bundesrecht auf den Gebieten der Arbeitsbedingungen und des Familienlastenausgleichs im Saarland(802-3)

Artikel 39
Aufhebung des Gesetzes über die Aufhebung von Vorschriften auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes(805-1)

Artikel 40
Aufhebung der Verordnung zur Einführung des Gesetzes über den Ladenschluss im Saarland(8050-20-4)

Artikel 41
Aufhebung der Verordnung Nr. 1037 der Landesregierung über die Verwendung von Benzol(8051-8b)

Artikel 42
Aufhebung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung(810-1)

Artikel 43
Aufhebung der Sechsten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (Anzeigen bei Arbeitskämpfen)(810-1-6)

Artikel 44
Aufhebung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (Gewährung von Anpassungsbeihilfen)(810-1-16)

Artikel 45
Aufhebung des Gesetzes über die Wiederaufnahme der nichtgewerbsmäßigen Arbeitsvermittlung durch die Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege(810-3)

Artikel 46
Aufhebung der Landesverfügung über Bestimmungen des ehemaligen Reichsarbeitsministers über die Kranken- und Arbeitslosenversicherung bei Arbeitsunterbrechung ohne Entgeltfortzahlung vom 28. Januar 1942 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 33 vom 9. November 1942)(8230-19)

Artikel 47
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

II. Notwendigkeit der Rechtsbereinigung

III. Gegenstände der Bereinigung

IV. Zu einigen Grundfragen der Bereinigung

VI. Sonstige Gesetzesfolgen

VI. 1. Bereinigungserfolg

VI. 2. Auswirkungen auf öffentliche Haushalte und sonstige Kosten

VI. 3. Geschlechterspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Zu Artikel 17

Zu Artikel 18

Zu Artikel 19

Zu Artikel 20

Zu Artikel 21

Zu Artikel 22

Zu Artikel 23

Zu Artikel 24

Zu Artikel 25

Zu Artikel 31

Zu Artikel 32

Zu Artikel 33

Zu Artikel 34

Zu Artikel 35

Zu Artikel 36

Zu Artikel 37

Zu Artikel 38

Zu Artikel 39

Zu Artikel 40

Zu Artikel 41

Zu Artikel 42

Zu Artikel 43

Zu Artikel 44

Zu Artikel 45

Zu Artikel 46

Zu Artikel 47


 
 
 


Drucksache 802/1/04

... 7. Der Bundesrat lehnt die Einführung der Selbstabfertigung im Sinne dieser Richtlinie für alle Hafenbenutzer als zu weit gehend ab. Die Selbstabfertigung würde dem verfolgten Ziel der Verstetigung von Arbeitsverhältnissen für Hafenarbeiter entgegenstehen. Neben diesem sozioökonomischen Ansatz wird die Selbstabfertigung wegen möglicher negativer Einflüsse auf die Sicherheit im Umschlag Beschäftigter, die Ladung und den sicheren Schiffsbetrieb abgelehnt.



Drucksache 802/04 (Beschluss)

... 7. Der Bundesrat lehnt die Einführung der Selbstabfertigung im Sinne dieser Richtlinie für alle Hafenbenutzer als zu weit gehend ab. Die Selbstabfertigung würde dem verfolgten Ziel der Verstetigung von Arbeitsverhältnissen für Hafenarbeiter entgegenstehen. Neben diesem sozio-ökonomischen Ansatz wird die Selbstabfertigung wegen möglicher negativer Einflüsse auf die Sicherheit im Umschlag Beschäftigter, die Ladung und den sicheren Schiffsbetrieb abgelehnt.



Drucksache 130/16 PDF-Dokument



Drucksache 331/11 PDF-Dokument



Drucksache 545/14 PDF-Dokument



Drucksache 546/14 PDF-Dokument



Drucksache 547/14 PDF-Dokument



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.