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"Hackfleischverordnung"


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0172/05
Drucksache 172/05

... ) hat sich im Hinblick auf die dort vorgesehenen Änderungen der Hackfleischverordnung, die am 13. November 2004 ohne Übergangsfristen in Kraft getreten ist, Anpassungsbedarf gezeigt. Artikel 3 sieht daher die erforderlichen Übergangsfristen vor.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 172/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Vierte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

Artikel 2
Änderung der Fleisch-Verordnung

Artikel 3
Änderung der Hackfleisch-Verordnung

Artikel 4
Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung

Artikel 5
Änderung der Kosmetik-Verordnung

Artikel 6
Inkrafttreten

Begründung

Allgemeiner Teil

Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 2

Zu Nummer n

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6


 
 
 


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