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"Gruppen- und Individualprophylaxe"


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Drucksache 894/04

... - Im Unterschied zur Sozialen Pflegeversicherung gibt es darüber hinaus eine Reihe spezifischer Leistungen für Kinder, wie z.B. die Vorsorgeuntersuchungen zur frühzeitigen Erkennung von Erkrankungen und zur Vermeidung von Entwicklungsstörungen, deren Umfang im Rahmen der Gesetzgebung der laufenden Legislaturperiode kontinuierlich erweitert wurde. Hinzuweisen ist ebenfalls auf spezifische zahnärztliche Leistungen für Kinder wie die Gruppen- und Individualprophylaxe und die Kieferorthopädie, die bei erfolgreichem Behandlungsabschluss vollständig von der Gesetzlichen Krankenversicherung erstattet wird. Hierbei ist besonders zu berücksichtigen, dass es sich um Leistungen handelt, denen keinerlei Beitragszahlungen derjenigen Versichertengruppe gegenüberstehen, die diese Leistungen ausschließlich nutzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 894/04




Bericht

I. Ausgangslage: Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. April 2001

II. Stellungnahme der Bundesregierung

III. Aussagen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 3. April 2001 1 BvR 1629/94

IV. Umsetzung des Urteils in der Sozialen Pflegeversicherung

V. Zur Gesetzlichen Rentenversicherung

VI. Zur gesetzlichen Krankenversicherung

VII. Zur Gesetzlichen Unfallversicherung

VIII. Zur Arbeitsförderung Gesetzliche Arbeitslosenversicherung

IX. Bessere Rahmenbedingungen für das Leben mit Familien - Berücksichtigung von Betreuungs- und Erziehungsleistungen durch eine bereichsübergreifende Familienpolitik


 
 
 


Suchbeispiele:


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.