"Grundwerten"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung
  
  

... § 4 Satz 3 Nummer 2 MediationsG ist enger gefasst als die Vorgabe der Richtlinie, was Artikel 7 Absatz 2 Mediations-RL ausdrücklich zulässt. Die Vorschrift trägt dem Gesichtspunkt des ordre public Rechnung, der eine Durchbrechung der Verschwiegenheitspflicht dann gebietet, wenn deren Unterlassung zu Ergebnissen führen würde, die mit den Grundwerten der deutschen Rechtsordnung nicht zu vereinbaren wären. Insbesondere entfällt die Pflicht zur Verschwiegenheit, wenn in der Mediation eine Kindeswohlgefährdung zur Sprache gekommen ist, die sich nur durch Offenlegung, etwa gegenüber dem Jugendamt oder der Polizei, abwenden lässt. Die Voraussetzungen sind insoweit noch enger als die Eingriffsschwelle des § 1666

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den konsularischen Schutz von Unionsbürgern im Ausland KOM (2011) 881 endg.
  
  

... (4) Zu den Grundwerten der Union zählen Solidarität, Nichtdiskriminierung und Wahrung der Menschenrechte; in ihren Beziehungen zur Außenwelt sollte die Union an ihren Werten festhalten und zum Schutz ihrer Bürger beitragen. Das in Artikel 46 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union niedergelegte Grundrecht auf konsularischen Schutz von Unionsbürgern, deren Mitgliedstaat in einem Drittland nicht vertreten ist, durch einen anderen Mitgliedstaat unter den Bedingungen, die auch für die Staatsangehörigen dieses Landes gelten, ist Ausdruck europäischer Solidarität. Es verleiht dem Begriff der Unionsbürgerschaft eine externe Dimension und stärkt die Identität der Union in Drittländern.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... 1. verteidigt die Grundwerte und -prinzipien, auf denen die Union beruht, vor allem die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte aller Minderheiten;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für Makrofinanzhilfen an Drittländer KOM (2011) 396 endg.
  
  

... - Politische Vorbedingungen: Entsprechend den Grundwerten der EU muss ein potenzielles Empfängerland über wirksame demokratische Einrichtungen und Mechanismen, einschließlich eines parlamentarischen Mehrparteiensystems, verfügen und die Menschenrechte sowie das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit achten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2012 - Europäische Erneuerung KOM (2011) 777 endg.
  
  

... Solidarität gehört zu den Grundwerten Europas und erstreckt sich über unsere Grenzen hinaus. Als weltgrößter Geber von Entwicklungshilfe spielt die EU eine führende Rolle bei der Unterstützung der weltweit ärmsten Länder. Dabei konzentriert sie ihre Bemühungen auf eine rasche und wirksame Umsetzung der überarbeiteten EU-Entwicklungspolitik30. Ein besonderes Augenmerk gilt den Millenniums-Entwicklungszielen. Mit der Gründung eines europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe wird die EU ihre weltweite Solidarität zum Ausdruck bringen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
  
  

... Die Festlegung, dass die Schwellenwerte den Hintergrundwerten gleichzusetzen sind, geht über eine 1:1-Umsetzung hinaus. Die EU-Grundwasserrichtlinie verlangt lediglich, dass die Hintergrundwerte im jeweiligen Grundwasserkörper bei der Festlegung von Schwellenwerten berücksichtigt werden (Anhang II, Teil A Satz 3 Nummer 3).

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zur Lage der Zivilgesellschaft und der nationalen Minderheiten in Belarus
  
  

... J. in der Erwägung, dass es in Absatz 1 der Gemeinsamen Erklärung zur Östlichen Partnerschaft, zu deren Unterzeichnern Belarus zählt, heißt: "Die Teilnehmer des Prager Gipfeltreffens kommen überein, dass die Östliche Partnerschaft auf dem Bekenntnis zu den Grundsätzen des Völkerrechts und den Grundwerten, einschließlich Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten [...] beruhen wird",

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
  
  

... Die Festlegung, dass die Schwellenwerte den Hintergrundwerten gleichzusetzen sind, geht über eine 1:1-Umsetzung hinaus. Die EU-Grundwasserrichtlinie verlangt lediglich, dass die Hintergrundwerte im jeweiligen Grundwasserkörper bei der Festlegung von Schwellenwerten berücksichtigt werden (Anhang II, Teil A Satz 3 Nummer 3).

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Mai 2010 zu der Mitteilung der Kommission "Aktionsplan im Bereich Organspende und -transplantation (2009–2015): Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten" (2009/2104(INI))
  
  

... 34. betont, dass jegliche kommerzielle Nutzung von Organen, die einen gleichberechtigten Zugang zu Transplantation verwehrt, ethisch nicht vertretbar und mit den meisten menschlichen Grundwerten unvereinbar ist, einen Verstoß gegen Artikel 21 des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin darstellt und durch Artikel 3 Absatz 2 der Charta der Grundrechte der EU verboten ist;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2009 zu dem Stand der transatlantischen Beziehungen nach den Wahlen in den USA (2008/2199(INI))
  
  

... F. in der Erwägung, dass die transatlantische Partnerschaft auf gemeinsamen Grundwerten wie Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Multilateralismus sowie auf gemeinsamen Zielen, wie z.B. offene und integrierte Volkswirtschaften und nachhaltige Entwicklung basiert, und dass diese Basis trotz einiger Differenzen in den letzten Jahren immer noch solide ist,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2009 an den Rat zu einer strategischen Partnerschaft EU-Mexiko (2008/2289(INI))
  
  

... A. in der Erwägung, dass sich sowohl Mexiko als auch die Europäische Union zu bestimmten Grundwerten und gemeinsamen Grundsätzen bekennen und dass zwischen beiden Seiten historische und kulturelle Bindungen bestehen,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zum Demokratieaufbau in den Außenbeziehungen der EU
  
  

... A. in der Erwägung, dass Demokratie und Menschenrechte zu den Grundwerten der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten zählen und von Beginn an zentrale Bestandteile der europäischen Integration waren,

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2009 KOM (2008) 72 endg.; Ratsdok. 6688/08
  
  

... Das Ziel der anstehenden Vorschläge über Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung ist es, klare Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen Patienten ihre vom Gerichtshof anerkannten Rechte in einer Art und Weise wahrnehmen können, die den gemeinsamen Grundwerten der Gesundheitssysteme in der EU gerecht wird. Die Kommission beabsichtigt nicht, die nationalen, regionalen oder kommunalen Verwaltungen unnötig zu belasten. Der Vorschlag ermöglicht den Mitgliedstaaten ausreichende Flexibilität, um die Durchführung an die besonderen Umstände ihrer nationalen Gesundheitssysteme anzupassen. Die Kommission achtet darauf, dass seine Umsetzung keine großen Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten insgesamt haben wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Gleichstellung von Frauen und Männern - 2008 KOM (2008) 10 endg.; Ratsdok. 5710/08
  
  

... Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein Grundwert der Europäischen Union. Durch das Zusammenwirken von Gemeinschaft und Mitgliedstaaten hat sich die Situation von Frauen und Männern in Europa in einer Vielzahl von Bereichen spürbar verändert. So hat z.B. die Erwerbsbeteiligung der Frauen kontinuierlich zugenommen und das Bildungsniveau von Frauen ist heute höher als das der Männer. Trotzdem müssen noch viele Herausforderungen in Angriff genommen werden. Wenn auch die Fortschritte quantitativ gesehen unbestreitbar sind, so bedarf es doch insbesondere noch weiterer Anstrengungen, was die qualitative Seite der Gleichstellung anbelangt. Darin liegt die Hauptbotschaft dieses Berichts. 2007 war das Jahr der Umsetzung zahlreicher Aktionen, die 2006 von der Kommission im Fahrplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern bzw. vom Europäischen Rat im Europäischen Pakt für die Gleichstellung der Geschlechter angekündigt worden waren. All diese Aktionen, bei denen sowohl an quantitativen als auch an qualitativen Aspekten gearbeitet wird, haben eine echte Gleichstellung zwischen Frauen und Männern zum Ziel. Darüber hinaus hat die Kommission an der Aufstellung gemeinsamer Grundsätze für den Flexicurity-Ansatz1 mitgewirkt, um die Schaffung von mehr und qualitativ hochwertigeren Arbeitsplätzen zu fördern. Das Jahr war auch von mehreren Feierlichkeiten und Ereignissen gekennzeichnet, die für die Politik der Gleichstellung von Frauen und Männern von Bedeutung waren: 50. Jahrestag der europäischen Gleichstellungspolitik, Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle, 10. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam – Grundlage für die europäische Beschäftigungsstrategie und die Einbeziehung des Gleichstellungsaspekts in die gemeinschaftlichen Politikbereiche.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2008 zu Organspende und -transplantation: Maßnahmen auf EU-Ebene (2007/2210)(INI))
  
  

... 49. weist darauf hin, dass insofern ein Zusammenhang zwischen Organmangel und Organhandel besteht, als der Organhandel die Glaubwürdigkeit des Systems gegenüber potenziell freiwilligen und unbezahlten Spendern beeinträchtigt; betont, dass jegliche kommerzielle Nutzung von Organen ethisch nicht vertretbar und mit den meisten menschlichen Grundwerten unvereinbar ist; betont, dass finanziell motivierte Organspenden dazu führen, dass die Schenkung eines Organs zum bloßen Transfer eines Wirtschaftsguts degradiert wird, folglich eine Verletzung der Menschenwürde darstellen gegen Artikel 21 des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin verstoßen und durch Artikel 3 Absatz 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verboten sind;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa - Grundsätze, Maßnahmen und Instrumente KOM (2008) 359 endg.; Ratsdok. 11017/08
  
  

... - die Ausarbeitung spezieller Integrationsprogramme für neu zugezogene Einwanderer unterstützen wobei der Erwerb von Sprachkenntnissen zu erleichtern ist und die für eine echte Anpassung erforderlichen praktischen interkulturellen Fähigkeiten sowie das Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten herauszustellen sind; in diesem Zusammenhang könnten im Rahmen spezieller nationaler Verfahren grundlegende Rechte und Pflichten für die neu zugezogenen Einwanderer festgelegt werden (zum Beispiel im Rahmen von Integrationscurricula, ausdrücklichen Integrationsverpflichtungen, Begrüßungsprogrammen, nationalen Plänen für Staatsbürgerschaft und Integration, Einführungs- oder Orientierungskursen in Staatsbürgerkunde);

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Mai 2008 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) (2007/2265(INI))
  
  

... 48. erinnert daran, dass Menschenrechte und Demokratie zu den Grundwerten der Europäischen Union zählen und fordert, dass sie insbesondere im Rahmen der Partnerschafts- und Kooperationsabkommen einen integralen Bestandteil der Verhandlungen mit dem ASEAN bilden; bekräftigt die Bedeutung, die es Reformen der politischen Rechte und der Bürgerrechte beimisst; begrüßt die Aufnahme eines Menschenrechtsgremiums in die ASEAN-Charta und das ausdrückliche Engagement der Charta für die Stärkung von Demokratie, verantwortungsvoller Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit sowie für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten; erwartet daher, dass der ASEAN in konstruktiver Weise zur Förderung dieser Werte in der Region beitragen kann;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2006 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006
  
  

... CDEJ und CMJ sagten zu, ihre Erfahrungen und Planungen im Jugendbereich in die Entwicklung dieses Weißbuchs zum interkulturellen Dialog einzubringen, so dass dieses tatsächlich den transversalen Ansatz, der auf den Grundwerten des Europarats basiert, verfolgen kann.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Rolle des Sports in der Erziehung (2007/2086 (INI))
  
  

... 27. betont, dass die Verwendung chemischer Substanzen zur Leistungssteigerung den Grundwerten des Sports als gesellschaftliche, kulturelle und erzieherische Aktivität zuwiderläuft fordert die Mitgliedstaaten daher auf, dafür zu sorgen, dass die Sportlehrer in den Schulen wie außerhalb die Schüler stets über die körperlichen und psychischen Risiken des Gebrauchs von Dopingmitteln aufklären;

• Antrag des Landes Berlin
  Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes
  
  

... Aus den Grundwerten unseres

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Juli 2007 zu einem moderneren Arbeitsrecht für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts (2007/2023(INI))
  
  

... U. in der Erwägung, dass angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Herausforderungen die Europäische Union alles daransetzen muss, um die Stabilität der Arbeitsmärkte in den Mitgliedstaaten zu sichern, Massenentlassungen in bestimmten Branchen entgegenzuwirken und ihren Bürgerinnen und Bürgern einen höheren Gesundheits- und Sicherheitsstandard am Arbeitsplatz als bisher zu bieten, was eine unabdingbare Voraussetzung für die Erhaltung von Lebensbedingungen ist, die mit der menschlichen Würde und den europäischen Grundwerten vereinbar sind,

• Gesetzesantrag des Freistaates Bayern
  Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - § 166 StGB (... StrÄndG)
  
  

... Es ist die Aufgabe des Staates, den Grundwerten der Verfassung Geltung zu verschaffen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (2010) KOM (2007) 797 endg.; Ratsdok. 16600/07
  
  

... Diese Sachlage steht in krassem Widerspruch zu den gemeinsamen Grundwerten der Europäischen Union, so dass entschiedene und glaubwürdige Maßnahmen getroffen werden müssen. Die vom Europäischen Rat in Lissabon ins Leben gerufene offene Methode der Koordinierung (OMK) für Sozialschutz und soziale Eingliederung hat sich als wichtiges Instrument erwiesen, mit dem die EU den Mitgliedstaaten Leitlinien an die Hand gibt und sie in ihrem Streben nach einem stärkeren sozialen Zusammenhalt in Europa unterstützt. Die Effizienz dieser Methode hängt jedoch wesentlich von dem Maße ab, in dem sie von der Öffentlichkeit und allen einschlägigen Akteuren mitgetragen wird.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Arbeitspapier der Dienststellen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Schulen für das 21. Jahrhundert - Konsultation SEK(2007) 1009
  
  

... Wie können die Schulgemeinschaften – im Einklang mit Grundwerten wie Frieden, Toleranz und Vielfalt – einen Beitrag zur Erziehung der jungen Menschen zu verantwortungsvollen Bürgern leisten?