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9 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Grundrechte-Agentur"


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0191/11
0100/10
0281/10
0192/09
0228/08
0814/08
0896/05
0896/05B
0896/1/05
Drucksache 191/11

... . Die Kommission ersucht die Grundrechteagentur, diese Erhebung über Roma auf alle Mitgliedstaaten auszudehnen und sie regelmäßig durchführen, um die vor Ort erzielten Fortschritte zu messen. Die Grundrechte-Agentur, die mit anderen einschlägigen Gremien wie der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zusammenarbeitet, wird Daten zur Situation der Roma in Bezug auf den Zugang zu Beschäftigung, Bildung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum sammeln. Auch im Rahmen spezifischer Forschungsarbeiten, die aus dem Programm für Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften des 7. Rahmenprogramms finanziert werden, sollen Daten erhoben werden. Während des gesamten Prozesses werden die Kommission, die Grundrechteagentur sowie andere EU-Einrichtungen gemäß Artikel 4 Absatz 2 EUV die jeweilige nationale Identität der Mitgliedstaaten achten, die in ihren grundlegenden politischen und verfassungsmäßigen Strukturen einschließlich der regionalen und lokalen Selbstverwaltung zum Ausdruck kommt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 191/11



1. Verbesserung der Situation der ROMA: eine soziale wirtschaftliche Notwendigkeit für die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten

2. Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes: Ein EU-Rahmen für Nationale Strategien zur Integration der ROMA

3. Festlegung von EU-Zielen zur Integration der ROMA

- Zugang zur Bildung: Sicherstellen, dass alle Roma -Kinder zumindest die Grundschule abschließen

- Zugang zur Beschäftigung: Die Beschäftigungsquote der Roma an die der übrigen Bevölkerung annähern

- Zugang zur Gesundheitsfürsorge: Gesundheitssituation der Roma an die der restlichen Bevölkerung angleichen

- Zugang zu Wohnraum und grundlegenden Diensten: Den Anteil der Roma mit Zugang zu Wohnraum und zu den öffentlichen Versorgungsnetzen z.B. Wasser, Strom und Gas auf den entsprechenden Anteil an der restlichen Bevölkerung bringen

4. Nationale Strategien zur Integration der ROMA: eine klare politische Verpflichtung der Mitgliedstaaten

5. Die Situation der ROMA verbessern

6. Förderung der Integration der ROMA ausserhalb der EU: die besondere Situation der Beitrittsländer

7. Stärkung der Einflussmöglichkeiten der Zivilgesellschaft: eine bedeutendere Rolle der Europäischen Plattform für die Einbeziehung der ROMA

8. Messung der Fortschritte: Einrichtung eines soliden Monitoringsystems

9. Fazit: Jetzt ist Handeln angezeigt

Anhang
Angaben basierend auf den Daten des Europarats


 
 
 


Drucksache 100/10

... (22) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Agentur in dem hierfür erforderlichen Umfang mit Europol, der Europäischen Unterstützungsagentur für Asylangelegenheiten, der Grundrechte-Agentur und anderen Agenturen und Einrichtungen der Europäischen Union, den zuständigen Behörden von Drittstaaten und den internationalen Organisationen, die für die in der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 geregelte Materie zuständig sind, im Rahmen von Arbeitsvereinbarungen zusammenarbeiten, die gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Vertrags geschlossen wurden. Die Agentur sollte die operative Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und Drittstaaten im Rahmen der Außenbeziehungen der Europäischen Union erleichtern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 100/10



Vorschlag

Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

Gründe und Ziele des Vorschlags

Allgemeiner Kontext

Geltende Bestimmungen

2. Konsultation beteiligter Kreise und Folgenabschätzung

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Zusammenfassung

4 Rechtsgrundlage

4 Subsidiaritätsprinzip

4 Verhältnismäßigkeitsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Informationen

Vereinigtes Königreich und Irland

5 Dänemark

Island und Norwegen

5 Schweiz

5 Liechtenstein

Genauer Überblick über die vorgeschlagenen Änderungen

Artikel 1
– Errichtung der Agentur

Artikel 1a
– Begriffsbestimmungen

Artikel 2
– Wesentliche Aufgaben

Artikel 3
– Gemeinsame Aktionen und Pilotprojekte an den Außengrenzen

Artikel 3a
– Organisatorische Aspekte gemeinsamer Aktionen und Pilotprojekte (neu)

Artikel 3b
– Zusammensetzung und Einsatz von FRONTEX-Unterstützungsteams (neu)

Artikel 4
– Risikoanalyse

Artikel 5
– Ausbildung

Artikel 6
– Forschung

Artikel 7
– Technische Ausrüstung

Artikel 8
– Unterstützung von Mitgliedstaaten in einer Situation, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordert

Artikel 8e
– Einsatzplan

Artikel 8h
– Kosten

Artikel 9
– Zusammenarbeit bei der Rückführung

Artikel 11
– Informationsaustausch

Artikel 11a
– Datenschutz (neu)

Artikel 11b
– Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen (neu)

Artikel 13
– Zusammenarbeit mit Agenturen und Einrichtungen der Europäischen Union und internationalen Organisationen

Artikel 14
– Erleichterung der operativen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden von Drittstaaten

Artikel 15a
– Sitzabkommen (neu)

Artikel 17
– Personal

Artikel 20
– Befugnisse des Verwaltungsrats

Artikel 21
– Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Artikel 25
– Aufgaben und Befugnisse des Direktors

Vorschlag

Artikel 1
Geänderter Text

Artikel 3
Gemeinsame Aktionen und Pilotprojekte an den Außengrenzen

Artikel 3a
Organisatorische Aspekte gemeinsamer Aktionen und Pilotprojekte

Artikel 3b
Zusammensetzung und Einsatz von FRONTEX-Unterstützungsteams

Artikel 3c
Anweisungen für die FRONTEX-Unterstützungsteams

Artikel 4
Risikoanalyse

Artikel 6
Verfolgung und Beteiligung an der Forschungsarbeit

Artikel 7
Technische Ausrüstung

Artikel 9
Zusammenarbeit bei der Rückführung

Artikel 11
Systeme für den Informationsaustausch

Artikel 11a
Datenschutz

Artikel 11b
Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache

Artikel 13
Zusammenarbeit mit Agenturen und Einrichtungen der Europäischen Union und internationalen Organisationen

Artikel 14
Erleichterung der operativen Zusammenarbeit mit Drittstaaten und Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden von Drittstaaten

Artikel 15a
Sitzabkommen

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 281/10

... Nach Konsultationen der Mitgliedstaaten11 und der Organisationen der Zivilgesellschaft sowie aufgrund von gezielter Forschung, in erster Linie Berichten des Europäischen Migrationsnetzes (EMN)12 und der Grundrechte-Agentur13, konnten einige Probleme und Lösungen herauskristallisiert werden. Im Aktionsplan wird zunächst auf die unzureichenden Daten eingegangen; anschließend werden drei Hauptaktionsbereiche vorgestellt: Prävention, Schutzprogramme, Aufnahme sowie Identifizierung nachhaltiger Lösungen. Der Schutz und der Grundsatz des Wohles des Kindes wurden in allen Maßnahmen berücksichtigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 281/10



Mitteilung

1. Einleitung

2. Daten

Rechtliche Bewertung und Umsetzung

Agenturen und Netze

Sammlung von Informationen

3. Prävention von unsicherer Migration und Menschenhandel – Verstärkte Schutzkapazitäten in Drittstaaten

3.1. Prävention

5 Finanzierung

Beziehungen zu Drittländern

Bekämpfung des Menschenhandels

Visa und Information

3.2. Schutzprogramme in Drittstaaten

5 Finanzierung

Beziehungen zu Drittstaaten

4. Aufnahme- und Verfahrensgarantien in der EU

4.1. Erste Maßnahmen und Schutznormen

Gesetzgeberische Maßnahmen

Informationsaustausch und -analyse

5 Agenturen

4.2. Altersbestimmung und Suche nach Familienangehörigen

5. Nachhaltige Lösungen

5.1. Rückführung und Reintegration im Herkunftsland

5 Finanzierung

Legislative Kontrolle

5.2. Internationaler Schutzstatus, sonstiger Rechtsstatus und Integration unbegleiteter Minderjähriger

5 Finanzierung

Politische Entwicklung

5.3. Neuansiedlung

6. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 192/09

... Zusammenarbeit mit FRONTEX, der Grundrechte-Agentur und anderen Einrichtungen der Gemeinschaft sowie mit internationalen Organisationen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 192/09



Begründung

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2 Anhörung der interessierten Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung der interessierten Kreise

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Inhalt des Vorschlags

• Bewertung

Vorschlag

Kapitel 1
Einrichtung des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen und Auftrag

Artikel 1
Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen

Artikel 2
Auftrag des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen

Kapitel 2
Aufgaben des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen

Abschnitt 1
Unterstützung der praktischen Zusammenarbeit im Asylbereich

Artikel 3
Austausch von Informationen und bewährten Praktiken

Artikel 4
Herkunftslandinformationen

Artikel 5
Unterstützung bei der Neuansiedlung innerhalb der EU von Personen, die internationalen Schutz genießen

Artikel 6
Schulungen

Artikel 7
Unterstützung im Außenbereich

Abschnitt 2
Unterstützung besonders belasteter Mitgliedstaaten

Artikel 8
Besondere Belastung

Artikel 9
Sammlung und Auswertung von Informationen

Artikel 10
Maßnahmen zur Unterstützung der Mitgliedstaaten

Abschnitt 3
Mitwirkung bei der Umsetzung des gemeinsamen europäischen Asylsystems

Artikel 11
Sammlung und Austausch von Informationen

Artikel 12
Berichte und sonstige Veröffentlichungen des Büros

Kapitel 3
Asyl-Unterstützungsteams

Artikel 13
Koordinierung

Artikel 14
Technische Hilfe

Artikel 15
Asyl-Einsatzpool

Artikel 16
Entsendung

Artikel 17
Entscheidung über die Entsendung eines Teams

Artikel 18
Einsatzplan

Artikel 19
Nationale Kontaktstelle

Artikel 20
EU-Kontaktstelle

Artikel 21
Kosten

Kapitel 4
Organisation des Büros

Artikel 22
Organe des Büros

Artikel 23
Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Artikel 24
Vorsitz des Verwaltungsrats

Artikel 25
Sitzungen des Verwaltungsrats

Artikel 26
Abstimmungsmodalitäten

Artikel 27
Aufgaben des Verwaltungsrats

Artikel 28
Ernennung des Exekutivdirektors

Artikel 29
Aufgaben des Exekutivdirektors

Artikel 30
Exekutivausschuss

Artikel 31
Arbeitsgruppen

Artikel 32
Beirat

Kapitel 5
Finanzbestimmungen

Artikel 33
Haushaltsplan

Artikel 34
Aufstellung des Haushaltsplans

Artikel 35
Ausführung des Haushaltsplans

Artikel 36
Rechnungslegung und Entlastung

Artikel 37
Finanzregelung

Kapitel 6
Bestimmungen betreffend das Personal

Artikel 38
Personal

Artikel 39
Vorrechte und Befreiungen

Kapitel 7
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 40
Rechtsstellung

Artikel 41
Sprachenregelung

Artikel 42
Zugang zu Dokumenten

Artikel 43
Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen

Artikel 44
Haftung

Artikel 45
Bewertung und Überarbeitung

Artikel 46
Verwaltungskontrolle

Artikel 47
Zusammenarbeit mit assoziierten Drittländern

Artikel 48
Zusammenarbeit des Büros mit dem UNHCR

Artikel 49
Zusammenarbeit mit FRONTEX, der Grundrechte-Agentur und anderen Einrichtungen der Gemeinschaft sowie mit internationalen Organisationen

Artikel 50
Sitzabkommen und Voraussetzungen für die Arbeitsweise des Büros

Artikel 51
Aufnahme der Tätigkeit des Büros

Artikel 52
Inkrafttreten

Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 228/08

... CEDEFOP, EUROFOUND, EEA, ETF, EBDD, EU-OSHA, ENISA, ECDC, die Grundrechte-Agentur und das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 228/08



Mitteilung

1. Einleitung

2. Regulierungsagenturen Heute

3. Ein gemeinsamer Rahmen für Regulierungsagenturen

3.1. Gegenstand des gemeinsamen Konzepts

3.2. Hin zu einem gemeinsamen Konzept

4. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 814/08

... 26. ermutigt Eurostat, eine Verknüpfung mit dem Set von Indikatoren herzustellen, das derzeit im Auftrag der Grundrechte-Agentur der Europäischen Union entwickelt wird, um die Auswirkungen der EU-Maßnahmen auf die Rechte und das Wohlergehen von Kindern zu untersuchen; weist darauf hin, dass die Kommission, die Agentur für Grundrechte und die Mitgliedstaaten gemeinsam Bemühungen unternehmen müssen, um in Kooperation mit den entsprechenden UN-Fachorganisationen, mit internationalen Organisationen und mit Forschungszentren auf eine verbesserte Erhebung vergleichbarer statistischer Daten über die Lage von Kindern in der Union hinzuarbeiten worauf es in seiner oben genannten Entschließung vom 16. Januar 2008 hingewiesen hat; fordert die Mitgliedstaaten auf, durch alle erdenklichen Maßnahmen die Einhaltung der Empfehlung sicherzustellen, die in dem am 17. Januar 2008 angenommenen Bericht des Ausschusses für Sozialschutz über Kinderarmut und das Wohlergehen von Kindern in Europa zum Ausdruck gebracht wurde und in der betont wird dass die Mitgliedstaaten die verschiedenen auf nationaler und regionaler Ebene verfügbaren Datenquellen über Kinder in kritischen Lebensumständen überprüfen sollten



Drucksache 896/05

... Um Synergieeffekte zu erzielen, müssen Verbindungen zu anderen Stellen aufgebaut werden, deren Tätigkeit mit denen des EMN im Zusammenhang stehen. Einige Akteure auf Gemeinschaftsebene sind mit gleich gelagerter Informationszusammenstellung und -analyse befasst, wie insbesondere die künftige Grundrechte-Agentur10 und CARIM11. Die Grundrechte-Agentur wird ein unabhängiges Fachzentrum für Grundrechtsfragen sein, das mit Datensammlung, Analysen, Beratung, Kontaktaufbau und -pflege sowie Aufklärungsarbeit beauftragt ist. Das CARIM-Projekt ist ein Instrument für die Beobachtung, Analyse und Vorhersage von Migrationsbewegungen durch oder in die Länder des Barcelona-Prozesses sowie ihrer Ursachen und Auswirkungen. Die genannten Stellen haben eine andere Aufgabe als das EMN, da sie Migration in erster Linie unter dem Blickwinkel der Rechte von Migranten oder im Zusammenhang mit einzelnen Ländern betrachten. Die Gefahr von Doppelarbeit wird dadurch verringert. Ein künftiges EMN muss dennoch feste und strukturierte Verbindungen zu diesen Stellen knüpfen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 896/05



1. Einleitung

2. politischer Hintergrund

3. INFORMATIONSLÜCKEN

4. DAS gegenwärtige EMN

4.1. Stellung und Struktur

4.2. Finanzierung

4.3. Aufgaben und wichtigste Erfolge

4.4. Evaluierung

5. Europäisches Migrationsnetz der Zukunft

5.1. Allgemeine Zielsetzung und Maßnahmenbereiche

5.2. Konkrete Aufgaben

5.3. Beziehungen zu anderen informationserhebenden Stellen und institutionellen Akteuren

5.4. Form und Struktur

Option 1: Bei der Kommission angesiedeltes Netz

Option 2: Agentur

6. Fazit

2 Anhänge

Anhang 1
: NATIONAL Contact POINTS AND COORDINATOR National Contact Points:

Anhang 2
: REFERENCES


 
 
 


Drucksache 896/05 (Beschluss)

... "Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz" zu achten alternativ könnten auch organisatorische Bündelungen erwogen werden. Die von der Kommission konstatierte Befassung verschiedener Akteure auf Gemeinschaftsebene mit gleich gelagerter Informationszusammenstellung und -analyse (z.B. Grundrechte-Agentur und CARIM) ist jedenfalls kein Beitrag zu Bürokratieabbau und Kostenreduzierung. Nur auf der Basis abgegrenzter Aufgabenbereiche kann die Arbeit dieser Stellen sinnvoll und institutionalisiert verknüpft werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 896/05 (Beschluss)



Zu 5.1 Allgemeine Zielsetzung und Maßnahmenbereiche

Zu 5.2 Konkrete Aufgaben

Zu 5.3 Beziehungen zu anderen informationserhebenden Stellen und institutionellen Akteuren

Zu 5.4 Form und Struktur


 
 
 


Drucksache 896/1/05

... " zu achten alternativ könnten auch organisatorische Bündelungen erwogen werden. Die von der Kommission konstatierte Befassung verschiedener Akteure auf Gemeinschaftsebene mit gleich gelagerter Informationszusammenstellung und -analyse (z.B. Grundrechte-Agentur und CARIM) ist jedenfalls kein Beitrag zu Bürokratieabbau und Kostenreduzierung. Nur auf der Basis abgegrenzter Aufgabenbereiche kann die Arbeit dieser Stellen sinnvoll und institutionalisiert verknüpft werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 896/1/05



Zu 5.1 Allgemeine Zielsetzung und Maßnahmenbereiche

Zu 5.2 Konkrete Aufgaben

Zu 5.3 Beziehungen zu anderen informationserhebenden Stellen und institutionellen Akteuren

Zu 5.4 Form und Struktur


 
 
 


Suchbeispiele:

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Internet

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