"Gentechnologie"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der Innovation in Europas Regionen - Beitrag zu einem widerstandsfähigen, inklusiven und nachhaltigen Wachstum auf territorialer Ebene - COM(2017) 376 final
  
  
  
  

... Diese Strategien umfassen oft traditionelle Wirtschaftszweige wie die Nahrungsmittelindustrie, die Forstwirtschaft, den Tourismus und die Textilindustrie, in denen sich die Weiterentwicklung durch inkrementelle Innovation vollzieht. Sie umfassen jedoch auch Wirtschaftszweige, die mit dem Einsatz von Grundlagentechnologien, Dienstleistungsinnovation und ressourceneffiziente Lösungen in den Bereichen Energie, Verkehr, Umwelt, Kreislaufwirtschaft, Nanotechnologie und Gesundheit verbunden sind, welche völlig neue Märkte und Wirtschaftszweige schaffen können. Diese Strategien bauen auf einem kollaborativen Prozess auf, der die nachfrageorientierte Innovation und kollektive Lösungen erleichtert.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Die Stahlindustrie - Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa - COM(2016) 155 final
  
  

... - Horizont 2020 und die ESIF unterstützen die Stahlindustrie, gemeinsam mit Forschungsinstituten und anderen Interessenträgern, bei der Entwicklung von Grundlagentechnologien für die Ressourcen- und Energieeffizienz auf allen Stufen der Wertschöpfungskette. Die Modernisierung im Stahlsektor wird auch vom Forschungsfonds für Kohle und Stahl mit mehr als 50 Mio. EUR jährlich gefördert. Das Projekt für extrem niedrige CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-eGovernment-Aktionsplan 2016 - 2020 Beschleunigung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung - COM(2016) 179 final
  
  

... 3.1. Modernisierung der öffentlichen Verwaltung mit Hilfe der IKT auf der Basis zentraler digitaler Grundlagentechnologien

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Strategie für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des Baugewerbes und seiner Unternehmen COM(2012) 433 final
  
  

... Bauunternehmen, die vor Ort tätig sind, - und in geringerem Maße die Hersteller von Bauprodukten - werden immer mehr qualifizierte Arbeitskräfte brauchen. Die große Anzahl qualifizierter Menschen, die bis zum Jahr 2020 aus dem Arbeitsleben ausscheiden werden6 und derzeit zwei Drittel der Arbeitsplätze im Baugewerbe, in der Industrie und im Transportgewerbe ausfüllen, müssen ebenfalls ersetzt werden. Der chronische Mangel an qualifizierten Arbeitskräften lässt sich einerseits auf die geringe Attraktivität der Baubranche für junge Menschen und andererseits auf den wachsenden Bedarf an Fertigkeiten bei bestimmten Qualifikationen zurückführen, den sowohl die Bildungs- als auch Ausbildungssysteme (und auch der Arbeitsmarkt) derzeit nur schwer decken können. Der Übergang zu einer ressourceneffizienten und kohlenstoffarmen Wirtschaft wird auch in der Baubranche bedeutende Strukturveränderungen nach sich ziehen; sie muss sich daher anpassen und den Bedarf an diesbezüglichen Fähigkeiten und Kompetenzen vorausschauend einplanen. Dies betrifft vor allem auch die Ausbildung von Arbeitskräften im Bereich des Baus von Niedrigstenergiegebäuden und zwar hinsichtlich sowohl des Neubaus als auch der Renovierung von Gebäuden. Die Verfügbarkeit von Grundlagentechnologien und die Anwendung flexibler Formen der Arbeitsorganisation werden auch in der Baubranche Veränderungen in Bezug auf Fähigkeiten und Qualifikationen erforderlich machen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt - COM(2012) 584 final
  
  

... (c) Verfahren zur Durchführung der Tätigkeiten, bei denen die Größe eines Unternehmens, der Sektor, in dem es tätig ist, seine Struktur, der Grad an Komplexität der jeweiligen Funkanlagentechnologie und der Umstand, dass es sich bei dem Produktionsprozess um Massenfertigung oder Serienproduktion handelt, gebührend berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, die Europäische Investitionsbank und den Ausschuss der Regionen: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung - COM(2012) 299 final
  
  

... Noch im Lauf dieses Jahres wird die Kommission eine Binnenmarktakte II vorschlagen, mit der der Binnenmarkt in Schlüsselbereichen wie den digitalen und netzgebundenen Wirtschaftszweigen, in denen die EU derzeit noch nicht ausreichend leistungsfähig ist, vollendet werden soll. Wenn die EU erst einmal mit der materiellen und virtuellen Infrastruktur ausgerüstet ist, die sie zur Bewältigung der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts benötigt, können Wachstum freigesetzt und Arbeitsplätze geschaffen werden. Neue Technologien und Netze können die Überlastung des europäischen Luft- und Straßenverkehrs verringern, zur Einrichtung intelligenter Stromversorgungsnetze beitragen, die sich aus erneuerbaren Energien speisen und Elektrofahrzeuge antreiben, und produktionsfördende Technologien per "Cloud Computing" kostengünstig allen Unternehmen zur Verfügung stellen. Die EU muss in Grundlagentechnologien wie Bio-, Nano- und Mikrotechnologie investieren, um ihre künftige industrielle Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Dies geht nur über die Entwicklung neuer Waren und Dienstleistungen und über die Umstrukturierung industrieller Verfahren zur Modernisierung der EU-Industrie.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Von Herausforderungen zu Chancen - Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation KOM (2011) 48 endg.
  
  

... Die Sicherung einer starken Position in wichtigen Grundlagentechnologien wie IKT, Nanotechnologie, fortgeschrittene Werkstoffe, Fertigung, Raumfahrttechnologie oder Biotechnologie ist von zentraler Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit Europas und ermöglicht die Entwicklung der innovativen Produkte und Dienstleistungen, die für die Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen benötigt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont 2020" (2014-2020) KOM (2011) 811 endg.
  
  

... Das KMU-spezifische Instrument gilt für alle Bereiche von Wissenschaft, Technologie und Innovation wendet im Rahmen einer gesellschaftlichen Herausforderung oder Grundlagentechnologie ein "Bottom-up"-Konzept an, so dass alle Arten vielversprechender Ideen (insbesondere bereichsübergreifende und interdisziplinäre Projekte) gefördert werden können.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Für eine bahnbrechende Forschung und Innovation werden international erstklassige Infrastrukturen immer wichtiger. Sie locken kluge Köpfe aus der ganzen Welt in innovative Cluster und sind als Nährboden für IKT und wichtige Grundlagentechnologien wie die Mikro- und die Nanoelektronik, Biotechnologien, die Werkstofftechnologie und fortgeschrittene Fertigungstechnik unentbehrlich. Da ihre Komplexität, ihr Umfang und ihre Kosten ständig zunehmen, müssen die Ressourcen für ihren Aufbau und ihren Betrieb europaweit und in machen Fällen weltweit gebündelt werden. Dabei sind durch das Europäische Strategieforum für Forschungsinfrastrukturen (European Strategy Forum for Research Infrastructures -

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... 8. Der Bundesrat steht der von der Kommission geplanten Initiative zur Förderung der umfassenden und rechtzeitigen Verbreitung, Übernahme und Vermarktung von wettbewerbsfähigen wichtigen Grundlagentechnologien skeptisch gegenüber, da dabei die Gefahr einer politischen Produktionslenkung besteht. Die Innovationspolitik sollte grundsätzlich technologieoffen und -neutral sein. Es muss dem Markt überlassen werden, über Auswahl und Erfolg von Grundlagentechnologien zu entscheiden. Zur Stärkung der industriellen Innovation sollte vor allem auf einen erleichterten Wissensaustausch zwischen Wirtschaft und Wissenschaft etwa in Form der Cluster- und Netzwerkförderung gesetzt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Eine wichtige Herausforderung ist die rasche Entwicklung und Vermarktung der europäischen Stärken im Bereich neu auf den Markt kommender Technologien. Wichtige Grundlagentechnologien6, wie etwa industrielle Biotechnologie, Nanotechnologie, neue Werkstoffe, Photonik, Mikro- und Nanoelektronik und fortgeschrittene Fertigungssysteme, können die Grundlage für ein breites Spektrum neuer Verfahren, Waren und Dienstleistungen bilden, auch für die Entwicklung völlig neuer Industriezweige im kommenden Jahrzehnt. Zwar nimmt Europa in der wissenschaftlichen Forschung eine führende Stellung ein, aber die zügige Verbreitung und der rechtzeitige Einsatz dieser Technologien in der gesamten EU-Industrie, auch durch die KMU, muss sichergestellt werden. Eine engere Zusammenarbeit in der Technologiepolitik und den entsprechenden Programmen, besserer Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten und eine stärkere Unterstützung für Pilot- und Demonstrationsprojekte sind wesentlich, um die Entwicklung kommerzieller Technologien zu beschleunigen. Rechtzeitig verabschiedete Rechtsvorschriften zum Binnenmarkt, die schnellere Festlegung von Normen, ein frühzeitiges Eingehen auf Verbraucherbedenken und eine kommerzielle und vorkommerzielle Auftragsvergabe sind nötig, um einen florierenden Binnenmarkt für innovative Waren und Dienstleistungen zu schaffen. Die Innovationsunion kündigte eine Halbzeitüberprüfung der Rahmenvorschriften für staatlich geförderte Forschung, Entwicklung und Innovation an, um zu ermitteln, welche Innovationsformen angemessen gefördert werden können, insbesondere im Hinblick auf zentrale Grundlagentechnologien und wichtige gesellschaftliche Probleme, und wie die Mitgliedstaaten sie optimal anwenden können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten - Europas Beitrag zur Vollbeschäftigung KOM (2010) 682 endg./2; Ratsdok. 17066/1/10
  
  

... Schätzungen der Kommission zufolge könnten 25 % weniger Bürokratie langfristig gesehen das BIP um 1,4 % ansteigen lassen. Um das Wirtschaftswachstum mit der Schaffung von Arbeitsplätzen zu kombinieren, sollten die administrativen Hürden bei der Geschäftsgründung und bei der Einstellung von Personal beseitigt werden. Besonders wichtig ist dies bei Unternehmen, die in schnelllebigen Branchen tätig sind und über FuE-intensive Modelle verfügen – hier können hohe Qualifikationen sehr gefragt sein. Würde das Ziel, bis zum Jahr 2020 3 % des EU-BIP für FuE zu verwenden, erreicht, so würde dies bis zum Jahr 2020 zu einer Schaffung von 3,7 Mio. neuer Arbeitsplätze führen16. In dieser Hinsicht sollte mehr investiert werden, um die Zahl der Absolventen in den Bereichen Naturwissenschaften, Technologie, Ingenieurswesen und Mathematik zu erhöhen und damit günstige Bedingungen für den Einsatz wichtiger Grundlagentechnologien zu schaffen, die für die FuE- und Innovationsstrategien der Industrie und der Dienstleitungsbranche von großer Bedeutung sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) und seine ersten operativen Tätigkeiten (2011 bis 2013) KOM (2009) 223 endg.; Ratsdok. 10285/09
  
  

... ") angenommen wurde, hat der Rat die tatsächlichen und potenziellen Beiträge der Raumfahrtaktivitäten zur Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung gewürdigt die darin bestehen, dass Grundlagentechnologien und -dienste für die im Entstehen begriffene europäische Wissensgesellschaft bereitgestellt werden und ein Beitrag zum Zusammenhalt Europas geleistet wird, und hat ferner darauf hingewiesen, dass die Raumfahrt eine wesentliche Komponente der Strategie für nachhaltige Entwicklung darstellt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG)
  
  

... -Energien-Wärmegesetz grundsätzlich technologieoffen ist, befinden sich alle Anlagentechnologien zur Erzeugung von Wärme aus Erneuerbaren Energien im Wettbewerb. Gebäudeeigentümer werden die jeweils für sie günstigste Variante der Pflichterfüllung wählen. Dieser Wettbewerb zwischen den Erneuerbaren Energien wird ebenfalls zu sinkenden Anlagenpreisen führen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsprogramm zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen durch den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) KOM (2007) 329 endg.; Ratsdok. 10959/07
  
  

... Die Forschungsarbeiten zum Thema IKT und Altern innerhalb des vorrangigen Themenbereichs IKT des 7. RP betreffen die langfristige Forschung und Entwicklung im Hinblick auf Standardplattformen und Grundlagentechnologien (Markteinführungszeit ab 5 Jahren) für neue Produkte und Dienste. Das gemeinsame Programm AAL ergänzt diese Bemühungen durch marktorientierte Forschungsrichtungen, die besonders attraktiv für die Zusammenarbeit zwischen europäischen KMU bei IKT-gestützten Produkten, Diensten und Systemen für ein wohltuendes Altern sind (Markteinführungszeit ab 2 Jahren).

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung des Deutschen Ethikrats (Ethikratgesetz - EthRG)
  
  

... Die dynamische Entwicklung der Lebenswissenschaften, insbesondere auf den Gebieten der Bio- und Gentechnologie, der Genomforschung, der Reproduktionsmedizin und der Hirnforschung, sowie die Anwendung ihrer Verfahren und Ergebnisse auf den Menschen werfen grundsätzliche ethische Fragen für die Gesellschaft auf. Die notwendige gesellschaftliche und politische Debatte in diesem Bereich bedarf sorgfältiger wissenschaftlicher Begleitung in naturwissenschaftlich-medizinischer, ethischer, rechtlicher und sozialwissenschaftlicher Hinsicht. Es ist daher erforderlich, ein unabhängiges und ständiges Gremium einzurichten, das auf nationaler Ebene übergeordnete Aufgaben der Information, der öffentlichen Diskussion und der Politikberatung erfüllt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über das Vorhaben zur Schaffung des europäischen Systems der neuen Generation für das Flugverkehrsmanagement (SESAR) und die Errichtung des gemeinsamen Unternehmens SESAR
  
  

... Diese Stufe wird zum einen die Entwicklung der Grundlagentechnologien umfassen, auf denen die neue Systemgeneration aufbauen wird. In ihr werden größere funktionelle Fortschritte erzielt werden können, insbesondere bezüglich der Lotsenunterstützung und der Aufteilung bestimmter Aufgaben zwischen Boden und Luftfahrzeug, um den Fluglotsen von Arbeiten zu befreien, die in bestimmten Flugphasen (z.B. beim Anflug) vom Flugzeugführer übernommen werden können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Arbeitsdokument der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Bereitschafts- und Reaktionsplanung der Gemeinschaft mit Blick auf eine Influenzapandemie KOM (2004) 201 endg.; Ratsdok. 7975/04 KEP-AE-Nr. 041216
  
  

... In interpandemischen Zeiträumen produzieren die Hersteller von Impfstoffen, Virostatika und Antibiotika so viele Dosen, wie für den Bedarf auf dem Markt vorausgesagt wird. Die Herstellungskapazitäten innerhalb der Gemeinschaft und in Unternehmen, welche die Gemeinschaft beliefern, ist im Allgemeinen nicht bekannt; es ist aber unwahrscheinlich, dass sie ausreichen, um dem Bedarf während einer Pandemie gerecht zu werden. Jüngste Fortschritte bei den Herstellungsverfahren unter Verwendung von Zellkulturen und/oder reverser Gentechnologie können die Produktion in solchen Situationen steigern.

Drucksache 69/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
  

Drucksache 647/10

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)