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5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Gefangenentransportes"


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Drucksache 166/05

... Die bisherigen gesetzlichen Regelungen sehen jedoch keine finanziellen Unterstützungsleistungen für die nächsten Angehörigen von Todesopfern vor, die aufgrund des Ausnahmezustandes nach dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zu beklagen waren. Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen sollen durch solche Maßnahmen 55 Menschen ums Leben gekommen sein. Es handelt sich hierbei um Menschen, die auf der Straße erschossen, angeschossen und im Krankenhaus an den Folgen verstarben, oder in der Untersuchungshaft oder auf dem Gefangenentransport unter ungeklärten Umständen zu Tode kamen. Die Hinterbliebenen dieser Opfer mussten nicht nur den Tod ihres Angehörigen überwinden, sondern zusätzlich in der ehemaligen DDR gegen soziale Benachteiligungen kämpfen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 166/05




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten der öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

§ 1

§ 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2


 
 
 


Drucksache 166/05 (Beschluss)

... Die bisherigen gesetzlichen Regelungen sehen jedoch keine finanziellen Unterstützungsleistungen für die nächsten Angehörigen von Todesopfern vor, die auf Grund des Ausnahmezustandes nach dem Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zu beklagen waren. Nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen sollen durch solche Maßnahmen 55 Menschen ums Leben gekommen sein. Es handelt sich hierbei um Menschen, die auf der Straße erschossen, angeschossen und im Krankenhaus an den Folgen verstarben, oder in der Untersuchungshaft oder auf dem Gefangenentransport unter ungeklärten Umständen zu Tode kamen. Die Hinterbliebenen dieser Opfer mussten nicht nur den Tod ihres Angehörigen überwinden, sondern zusätzlich in der ehemaligen DDR gegen soziale Benachteiligungen kämpfen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 166/05 (Beschluss)




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage

Artikel 1
Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften


 
 
 


Suchbeispiele:


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.