"Galileo-System"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regelung des Zugangs zum öffentlich-staatlichen Dienst, der von dem weltweiten Satellitennavigationssystem bereitgestellt wird, das aus dem Programm Galileo hervorgegangen ist KOM (2010) 550 endg.
  
  

... Die verschiedenen Fragestellungen, die mit der Regelung für den Zugang zum PRS verbunden sind, wurden im „GSB (Galileo Security Board)“ genannten Sicherheitsausschuss eingehend erörtert, der mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 876/2002 des Rates3 eingerichtet und mit Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 wieder abgeschafft wurde. Der GSB sollte die das Galileo-System betreffenden Sicherheitsfragen behandeln und setzte sich aus einem Vertreter jedes EU-Mitgliedstaats und einem Vertreter der Kommission zusammen. Ihm gehörten die wenigen Experten an, die in der EU über das erforderliche Fachwissen verfügen, um die Sicherheit so komplexer Systeme wie Galileo zu gewährleisten. Er wurde durch eine Expertengruppe der Kommission ersetzt.4

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Anwendungen der Satellitennavigation KOM (2006) 769 endg.; Ratsdok. 16540/06
  
  

... Es steht außer Frage, dass in Zukunft satellitengestützte Ortungssysteme für die Notfallrettung zum Einsatz kommen werden. In welchem Maß hieran Systeme Anteil haben werden, die auf GALILEO-Technologie aufbauen, hängt zu einem großen Teil davon ab, ob der Zeitplan bis zur Operabilität des GALILEO-Systems verzögerungsfrei eingehalten wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Umsetzung der Aufbau- und der Betriebsphase des europäischen Satellitennavigationsprogramms KOM (2004) 477 endg.; Ratsdok. 11834/04
  
  

... Der Konzessionär steht unter der Kontrolle einer Aufsichtsbehörde, die Anfang 2005 errichtet wird. Die Aufsichtsbehörde wird Eigentümerin des Galileo-Systems sein. Sie wird auch die öffentlichen Mittel für Galileo verwalten und soll über ein weit gehendes Budgetrecht verfügen.

Drucksache 272/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU