"Galileo"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Oktober 2007 zum Thema "Flughafenkapazität und Bodenabfertigung: der Weg zu mehr Effizienz" (2007/2092(INI))
  
  

... 27. betont die Bedeutung des Galileo-Projekts für die Optimierung der Nutzung bestehender und zukünftiger Kapazitäten des Luftverkehrsmanagements und weist darauf hin, dass aus den gegenwärtigen finanziellen Schwierigkeiten mit Galileo die richtigen Schlüsse für die Realisierung des SESAR-Projekts gezogen werden müssen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. März 2007 zur Zukunft der Eigenmittel der Europäischen Union (2006/2205(INI))
  
  

... 6. lastet die Unzulänglichkeiten der auf dem Europäischen Gipfel von Brüssel am 14. und 15. Dezember 2005 erzielten Einigung des Europäischen Rates zum neuen Finanzrahmen 2007-2013 diesem mangelhaften System an; vertritt die Auffassung, dass das vereinbarte Finanzpaket mit seinen zahlreichen Ausnahmen auf der Einnahmenseite und seinen Ausgleichsgeschenken an verschiedene Mitgliedstaaten auf der Ausgabenseite der deutlichste Beweis für das komplette Scheitern des derzeitigen Systems ist; betrachtet es als inakzeptabel, dass alle Mitgliedstaaten zu wichtigen Tätigkeiten der Gemeinschaft wie etwa Galileo oder die Transeuropäischen Netzwerke eine Einigung erzielt und sich ehrgeizige Ziele wie etwa die Zielsetzungen von Göteborg und Lissabon oder die Millenniums-Entwicklungsziele gesetzt haben, nunmehr aber niemand mehr bereit zu sein scheint, diese Projekte zu finanzieren;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hin zu einer neuen Kultur der Mobilität in der Stadt KOM (2007) 551 endg.; Ratsdok. 13278/07
  
  

... Die Verkehrs- und Reisedatenverarbeitung kann Fahrgästen, Fahrern, Flottenbetreibern und Netzmanagern Informationen an die Hand geben, Unterstützung leisten und den Verkehr dynamisch steuern helfen. Es gibt bereits eine Reihe von Anwendungen für den Straßen-, Schienen- und Binnenschiffsverkehr. In den kommenden Jahren werden diese Anwendungen durch das Satellitensystem GALILEO, das eine genauere Positionsbestimmung ermöglicht, noch leistungsfähiger werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung zur Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "Europa gelingt gemeinsam"
  
  

... Insgesamt ist es der Präsidentschaft gelungen, Transparenz hinsichtlich des Standes beim satellitengestützten Navigationssystem Galileo zu erreichen, die Grundlagen für eine Orientierung bei der Neuausrichtung des Projekts zu legen und damit die endgültige Entscheidung über die weitere Fortführung von Galileo vorzubereiten. Auf Initiative der Präsidentschaft hat der Verkehrsministerrat im März dem Industriekonsortium ein Ultimatum zur Weiterführung der Verhandlungen über eine Konzession für Aufbau und Betrieb des Systems gesetzt und die Kommission zur Evaluierung der Verhandlungen und Darlegung möglicher Alternativen zum Systemaufbau aufgefordert. Auf dieser Grundlage wurde offensichtlich, dass die Fortsetzung des bisherigen PPP-Modells (private öffentliche Partnerschaft) nicht zielführend war, da der Start des Systemaufbaus um mehrere Jahre verzögert und die öffentliche Hand mittelfristig mit erheblich höheren finanziellen Beträgen belastet würde. Auf Vorschlag der deutschen Ratspräsidentschaft beschloss daraufhin der Rat einstimmig, die Verhandlung mit dem fusionierten Konsortium abzubrechen. Auf Initiative der deutschen Präsidentschaft wird die Kommission Vorschläge zur Finanzierung und zur Beschaffungsstrategie erarbeiten, auf deren Grundlage der Ministerrat im Herbst 2007 endgültig entscheiden soll.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Ein Aktionsplan für Kapazität, Effizienz und Sicherheit von Flughäfen in Europa" KOM (2006) 819 endg.; Ratsdok. 5886/07
  
  

... Auch nach Auffassung des Bundesrates sollten globale Satellitennavigationssysteme verstärkt genutzt werden, um die Sicherheit an Flughäfen zu erhöhen. Deswegen werden insbesondere die Bemühungen der Kommission um eine Zertifizierung der weltraumgestützten EGNOS/Galileo Signale unterstützt. Der Bundesrat erkennt jedoch keinen Bedarf, dieses Vorhaben in eine Kapazitätsplanung einzubinden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens zur Umsetzung der "Technologieinitiative Clean Sky" KOM (2007) 315 endg.; Ratsdok. 10148/07
  
  

... Die umweltfreundliche Weiterentwicklung des Luftverkehrs bildet einen Schwerpunkt des Wirtschaftswachstums in Europa, das sich auf das Netz Luftfahrtbranche stützt und dieses nutzt, zumal deren Zulieferkette auf ein umfangreiches industrielles High-Tech-Programm ausgerichtet ist, das sich in Initiativen der Union wie JET und ITER (Kernfusion) und Galileo (Satellitennavigation) einreiht.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Ein Aktionsplan für Kapazität, Effizienz und Sicherheit von Flughäfen in Europa" KOM (2006) 819 endg.; Ratsdok. 5886/07
  
  

... Auch nach Auffassung des Bundesrates sollten globale Satellitennavigationssysteme verstärkt genutzt werden, um die Sicherheit an Flughäfen zu erhöhen. Deswegen werden insbesondere die Bemühungen der Kommission um eine Zertifizierung der weltraumgestützten EGNOS/Galileo Signale unterstützt. Der Bundesrat erkennt jedoch keinen Bedarf, dieses Vorhaben in eine Kapazitätsplanung einzubinden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Ein Aktionsplan für Kapazität, Effizienz und Sicherheit von Flughäfen in Europa" KOM (2006) 819 endg.; Ratsdok. 5886/07
  
  

... Die Kommission wird die Zertifizierung der weltraumgestützten EGNOS/Galileo-Signale ermöglichen und die Nutzung von Satellitennavigationssystemen in den europäischen Funknavigationsplan aufnehmen. Eine umfassende Eingliederung von Satellitennavigationssystemen in operationelle Prozesse des Flugverkehrsmanagements ist vom Programm SESAR zu erwarten, das Vorteile für das Netz "

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu den Galileo-Konzessionsverhandlungen
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu den Galileo-Konzessionsverhandlungen

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Europäische Raumfahrtpolitik KOM (2007) 212 endg. Ratsdok. 9052/07
  
  

... Weitere Meilensteine zur Stärkung der Beziehungen zwischen der ESA und der EU sind unter anderem das EG-ESA-Rahmenabkommen2 und die europäischen Flaggschiffprojekte GALILEO- und GMES3.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Anwendungen der Satellitennavigation KOM (2006) 769 endg.; Ratsdok. 16540/06
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich das vorliegende Grünbuch. Es gibt einen guten Überblick über Ziele und Umfang des Projekts Galileo und zeigt das weit gespannte Spektrum der Anwendungsmöglichkeiten der Satellitennavigation auf.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere KOM (2006) 275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06
  
  

... Zweitens sollten dringend neue Instrumente für eine strengere Überwachung der internationalen Vorschriften auf hoher See und ihre Kontrolle durch die Hafenstaaten entwickelt werden, wobei modernste Technologien wie das globale Satellitennavigationssystem (Galileo) eingesetzt werden sollten

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über eine festere Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika
  
  

... 30. erachtet die Vorschläge der Kommission, die Rolle der fortschrittlichsten europäischen Sektoren bei der Weiterentwicklung Lateinamerikas und der Karibik im Zuge der Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung zu fördern, wozu auch die Stärkung des Programms @Lis im Rahmen der Informationsgesellschaft und das Navigationssystem Galileo, das sich besonders auf die Bereiche der Sicherheit im See- und Luftverkehr auswirken wird, gehören;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat -Eine bürgernahe Agenda: Konkrete Ergebnisse für Europa KOM (2006) 211 endg.; Ratsdok. 9390/06
  
  

... Sie muss aber noch einen Schritt weiter gehen, und zwar in Form einer strategischen Agenda, die die Erwartungen der EU-Bürger erfüllt, damit diese sich wieder für das europäische Einigungswerk stark machen. Die Agenda muss auf den fest vereinbarten prioritären Zielen Wohlstand, Solidarität und Sicherheit gründen und sich von der Notwendigkeit der Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen leiten lassen - alles wichtige Punkte, um das Vertrauen in Europa wiederherzustellen. Die Unterstützung der Bürger kann auch durch Projekte wie Erasmus, Galileo, das Europäische Technologieinstitut oder eine europäische Zivilschutzvorrichtung gewonnen werden. Doch sowohl die Strategien als auch die Projekte müssen sich in eine kohärente politische Agenda einfügen. Deshalb muss parallel hierzu versucht werden, die augenblicklichen Probleme mit dem Verfassungsvertrag Schritt für Schritt zu regeln, um so mit der Zeit die institutionellen Probleme mit Blick auf das ehrgeizige politische Ziel eines festgefügten "

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Stand des Programms Galileo
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments zum Stand des Programms Galileo

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der EU und China (2005/2161(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf das Abkommen mit China über die Zusammenarbeit beim Satellitennavigationsprogramm Galileo der Europäischen Union vom 30. Oktober 2003,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu Naturkatastrophen (Brände, Dürren und Überschwemmungen) – Aspekte der regionalen Entwicklung in der Sitzung am 18. Mai 2006 angenommen. (2005/2193(INI))
  
  

... 21. dringt nachdringlich auf die Aufnahme des Betriebs von GALILEO, was dazu beitragen dürfte, die Fähigkeit der Europäischen Union zur Vorhersage, zur Beobachtung und zum Verständnis extremer Wetter- und Naturphänomene zu verbessern fordert darüber hinaus den Einsatz anderer Arten von Ausrüstungen und Mitteln, um Brandausbrüche zu ermitteln und Feuerexplosionen effektiv zu verhindern

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere KOM (2006) 275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06
  
  

... 43. Vor dem Hintergrund der Wachstumsraten im Seeverkehr sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffssicherheit dringend geboten. Zu diesem Zweck sollte die Ausweisung fester Seerouten für Öltanker und andere Schiffe mit gefährlicher Ladung und die Einführung einer Lotsenpflicht in engen oder gefährlichen Schiffspassagen geprüft werden. Durch die Installation von Weitbereichsradaren und die Nutzung automatischer Identifikationssysteme sowie den Einsatz von GMES und später Galileo sollte eine bessere Überwachung des Seeverkehrs gewährleistet werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/59/EG über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr KOM (2005) 589 endg.; Ratsdok. 5171/06
  
  

... - Vorbereitung des gemeinschaftlichen Rechtsrahmens für künftige technische Entwicklungen, im Wesentlichen für räumliche Anwendungen, etwa für bakengestützte Schiffsüberwachungsgeräte, Bildgebungssysteme oder Galileo. Durch diese Fortschritte sollen die Seeverkehrsüberwachung in den europäischen Gewässern ausgedehnt und vor allem die hohe See besser abgedeckt werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien (2006/2034(INI))
  
  

... 3. würdigt die Arbeit der Hochrangigen Gruppe für Handelsfragen bei der Verbesserung der Zusammenarbeit und begrüßt die gestaffelte Umsetzung des Aktionsplans, durch die Indien stärker in wichtige gemeinsame Projekte, wie die Programme ITER und Galileo, einbezogen werden soll; weist jedoch darauf hin, dass im Gemeinsamen Aktionsplan zwar ein ständiger Dialog in zahlreichen Bereichen vorgesehen ist, dass er aber keine Angaben über Prioritäten und Fristen enthält; fordert beide Seiten auf, den erforderlichen politischen Willen zu zeigen, um ihre Beziehungen mit Blick auf eine effiziente strategische Partnerschaft zu konsolidieren;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Anwendungen der Satellitennavigation KOM (2006) 769 endg.; Ratsdok. 16540/06
  
  

... Die Europäische Union errichtet ein Globales Satellitennavigationssystem (GNSS), das aus GALILEO und Egnos besteht und eine Reihe von Ortungs-, Navigations- und Zeitgebungsdiensten bereitstellen wird.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Straßenverkehrssicherheit: Verbreitung des eCall-Systems unter den Bürgern
  
  

... F. unter Hinweis darauf, dass beträchtliche Fortschritte im Bereich mit der eSafety-verknüpften Technologien, Systeme und Dienste gemacht wurden, sowie unter Hinweis auf die künftigen Möglichkeiten, die die Entwicklung von Galileo bietet,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
  
  

... Hierzu tragen auch die Entscheidungen bei, die Transrapidtechnik sowie den Aufbau des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo aus dem Bundeshaushalt zu unterstützen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen EU-USA
  
  

... a) Förderung der Zusammenarbeit in Schlüsselbereichen wie Erdbeobachtung, Satellitennavigation (wie sie im Rahmen von Galileo und GPS vorgesehen ist), elektronische Kommunikation und Weltraumwissenschaft und -erforschung;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers KOM (2005) 343 endg.; Ratsdok. 11549/05
  
  

... Aus den Haushaltslinien für die transeuropäischen Netze wird die praktische Anwendung der FTE-Programme für Wissen und Innovation mithilfe von Industrieprojekten, die zur Verringerung der Verkehrsüberlastung und zur Steigerung der Produktivität beitragen sollen, unterstützt. Die wichtigsten Projekte sind Galileo (satellitengestützte Funknavigation für alle Verkehrszweige), ERTMS (Eisenbahnverkehr), SESAME (Luftverkehrskontrolle) und andere ITS-Anwendungen (Intelligente Verkehrssysteme).

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland
  
  

... 16. begrüßt die laufenden Verhandlungen zur Erweiterung der Zusammenarbeit zwischen dem europäischen GALILEO-Programm und dem russischen Satellitennavigationssystem GLONASS und ermutigt beide Seiten, ein Abkommen über die Kompatibilität sowie den komplementären Gebrauch der beiden Navigationssysteme abzuschließen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften : "Die Schaffung des Europäischen Forschungsraums des Wissens für Wachstum" KOM (2005) 118 endg.; Ratsdok. 8156/05
  
  

... • Transeuropäische Netze zur Entwicklung europaweiter, fortschrittlicher Infrastrukturen und Systeme, die aus Forschung, Entwicklung und Innovation hervorgehen und diese weiter unterstützen (wie z.B. Galileo).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über das Vorhaben zur Schaffung des europäischen Systems der neuen Generation für das Flugverkehrsmanagement (SESAR) und die Errichtung des gemeinsamen Unternehmens SESAR
  
  

... Der Ausbau der Luftverkehrsinfrastruktur ist daher eine vordringliche Aufgabe, um das europäische Wachstum zu sichern. Letzteres stützt sich im Übrigen auf die Durchführung industrieller Großvorhaben mit hohem Technologienutzen, wie beispielsweise GALILEO (Satellitennavigation) oder ITER (Kernfusion).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Mehr Forschung und Innovation - In Wachstum und Beschäftigung investieren: Eine gemeinsame Strategie KOM (2005) 488 endg.; Ratsdok. 13606/05
  
  

... Weitere Finanzierungsmittel der Gemeinschaft, mit denen die Lücken zwischen Forschung und ihrer Umsetzung geschlossen werden sollen, werden zum Beispiel aus den Haushaltslinien für die transeuropäischen Netze bereitgestellt, mit denen Industrieprojekte in den Bereichen Funknavigationssysteme (GALILEO), Eisenbahnverkehr, Luftverkehrskontrolle und andere intelligente Verkehrssystemanwendungen gefördert werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM (2005) 446 endg.; Ratsdok. 12735/05
  
  

... Es wurden Initiativen zur Neubelebung und Integration der europäischen Schienenverkehrssysteme ergriffen. Dies wird durch die Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze von 2004 untermauert, in denen umweltfreundlichen Verkehrsträgern, unter anderem dem Schienenverkehr, Vorrang eingeräumt wird. Außerdem werden über das Programm „Marco Polo“ der intermodale Güterverkehr gefördert und durch das europäische Satellitennavigationsprogramm GALILEO die Effizienz des Verkehrs gesteigert.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen EU-Indien: Eine strategische Partnerschaft
  
  

... 14. begrüßt die während des vorgenannten Sechsten Gipfels erzielten Fortschritte in den verschiedenen Bereichen des gemeinsamen Aktionsplans, insbesondere die Einbeziehung Indiens in das europäische Kernfusionsprojekt ITER (International Experimental Fusion Reactor) sowie die Fortschritte bei den Verhandlungen über die Beteiligung Indiens an dem Rahmenabkommen zum Navigationssystem Galileo;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP, einschließlich der finanziellen Auswirkungen für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften - 2003
  
  

... 20. hält es für notwendig, beim Auftreten von Naturkatastrophen auf die Kapazitäten zurückzugreifen, die von Rat und Kommission im zivilmilitärischen Bereich entwickelt werden, einschließlich der zivilmilitärischen Planungszelle und Entwicklungen wie GALILEO und GMES;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung des Präsidenten der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Barroso im Einvernehmen mit Vizepräsident Verheugen und den Kommissaren Almunia und Spidla: "Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005 bis 2008)"
  
  
  

... Die jüngste Verlangsamung des EU-Produktivitätswachstums ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass es der EU schwer fällt, ihre Wirtschaft auf die Anforderungen der neuen hochproduktiven Wachstumssektoren auszurichten. Will Europa seine wirtschaftliche und technische Führungsposition konsolidieren, muss es seine Kapazität zur Entwicklung und Vermarktung neuer Technologien stärken. Das Synergiepotenzial, das eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene in der Forschung sowie in Rechts- und Finanzierungsfragen bietet - in Bereichen also, in denen aus Gründen der Größenordnung und der Reichweite ein einzelner Mitgliedstaat im Kampf gegen Marktversagen auf verlorenem Posten steht -, ist bisher nicht immer voll ausgeschöpft worden; Programme wie Galileo oder die Luftfahrtindustrie sind hier eher die Ausnahme. Dies hat zur Folge, dass die EU ihr volles technologisches Potenzial nicht nutzen kann. Das Poolen europäischer Exzellenz und die Entwicklung öffentlichprivater Partnerschaften - in Fällen, in denen der Nutzen für die Gesellschaft größer ist als für den privaten Sektor - werden helfen, dieses Potenzial auszuschöpfen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
  
  

... Unterstützung des europäischen globalen Satellitennavigationssystems (Galileo)

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013
  
  

... 53. stellt fest, dass die Europäische Raumfahrtpolitik jetzt Teil des Rahmenprogramms für die Forschung ist; macht darauf aufmerksam, dass im Vorgriff auf das Inkrafttreten der einschlägigen Vorschriften der Verfassung, wo das Raumfahrtprogramm eine eigene Rechtsgrundlage hat (Artikel III-254), diese Politik als getrennter Politikbereich mit einer eigenen klar festgelegten Rechtsgrundlage behandelt und mit angemessenen Finanzmitteln und geeigneten Finanzinstrumenten ausgestattet werden sollte, um raumfahrtspezifische Forschungsaktivitäten sowie die Entwicklung und Nutzung der Infrastrukturen von Galileo und GMES und den Zugang der Union zum Raum zu unterstützen; glaubt, dass in das Rahmenprogramm besondere Bestimmungen aufgenommen werden sollten, um die Durchführung dieser spezifischen Aktivitäten zu ermöglichen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament
  
  

... Aus den Haushaltslinien für die transeuropäischen Netze wird die praktische Anwendung der FTE-Programme für Wissen und Innovation mithilfe von Industrieprojekten, die zur Verringerung der Verkehrsüberlastung und zur Steigerung der Produktivität beitragen sollen, unterstützt. Die wichtigsten Projekte sind Galileo (satellitengestützte Funknavigation für alle Verkehrszweige), ERTMS (Eisenbahnverkehr), SESAME (Luftverkehrskontrolle) und andere ITS-Anwendungen (Intelligente Verkehrssysteme).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Raumdateninfrastruktur in der Gemeinschaft (INSPIRE) KOM (2004) 516 endg.; Ratsdok. 11781/04
  
  

... Initiativen geführt. Neue Instrumente wie das GALILEO-Navigationssystem1 werden sich positiv auf Präzision und Zuverlässigkeit von Raumdaten auswirken. Dennoch sind aus verschiedenen Gründen weitere Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene erforderlich:

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Umsetzung der Aufbau- und der Betriebsphase des europäischen Satellitennavigationsprogramms KOM (2004) 477 endg.; Ratsdok. 11834/04
  
  

... " ermittelt zurzeit den Betreiber von Galileo in einem Ausschreibungsverfahren. Er wird eine Konzession für voraussichtlich 20 Jahre erhalten. Dabei geht es um eine Milliarden-Investition und eine staatliche Finanzierung ebenfalls in Milliardenhöhe. Die wirtschaftliche Nutzung durch Partnerunternehmen wird dabei bevorzugt am Ort der Betreibergesellschaft und des Missionskontrollzentrums entstehen. Die Erwartungen an die erzielbaren Arbeitsplätze sind hoch. Deutschland sollte alles daransetzen, diesen Erwartungen gerecht zu werden.

Drucksache 9/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2015) 613 final
  

Drucksache 18/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für ein Wiedererstarken der europäischen Industrie - COM(2014) 14 final
  

Drucksache 36/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen - COM(2018) 8 final
  

Drucksache 58/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland - COM(2020) 35 final
  

Drucksache 153/07

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2008 KOM(2007) 65 endg.; Ratsdok. 6788/07
  

Drucksache 166/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 - 2027
  

Drucksache 187/18(neu)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilität für Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich
  

Drucksache 247/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013
  

Drucksache 262/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 270/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe" und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014
  

Drucksache 272/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU
  

Drucksache 443/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle - COM(2017) 283 final
  

Drucksache 472/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates
  

Drucksache 489/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Programms zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU COM(2017) 294 final
  

Drucksache 493/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme und die Erleichterung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs über die Nichtzahlung von Straßenbenutzungsgebühren in der Union (Neufassung) - COM(2017) 280 final
  

Drucksache 510/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 - "Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual" COM(2015) 610 final
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final
  

Drucksache 613/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Das jährliche Arbeitsprogramm 2018 der Union für europäische Normung - COM(2017) 453 final
  

Drucksache 637/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2017 - Für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt COM(2016) 710 final
  

Drucksache 655/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union - COM(2017) 487 final