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"Fusionsfreigabe"


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0076/08
Drucksache 76/08

... " (2005) eine grundsätzlich positive Bilanz der anlässlich von Fusionsfreigaben zugesagten Entflechtungen gezogen. Ebenso wurde aber deutlich, dass einer effektiven Belebung des Wettbewerbes zahlreiche vom Einzelfall abhängige Hindernisse entgegenstehen können, die zu identifizieren und dauerhaft zu beseitigen sind (vgl. von Hirschhausen/Neumann/Weigt Tz. 4.3.3 S. 31).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 76/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1

§ 41a
Entflechtung

§ 42a
Ministerdispens

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

1. Anlass und Ziel des Gesetzes

2. Grundzüge des Gesetzentwurfes

3. Verfassungsrechtliche Fragen

4. Beispiel Stromerzeugungsmarkt

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nr. 1

Zu Nr. 3

Zu Nr. 4

Zu Nr. 5

Zu Nr. 6

Zu Nr. 7

Zu Nr. 8

Zu Nr. 9

Zu Nr. 10

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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