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14 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fruchtarten"


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0155/16
0132/11
0574/10B
0574/1/10
0808/09
0178/08
0293/1/08
0293/08B
0947/1/05
0947/05B
0936/05
0729/04B
0729/1/04
Drucksache 155/16

... Im Rahmen ihrer Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) fördert die Europäische Union (EU) die landwirtschaftlichen Betriebe ihrer Mitgliedstaaten durch sog. Direktzahlungen. Förderfähig sind allerdings nur solche Betriebe, die sog. Greening-Anforderungen erfüllen. Neben der Gewährleistung einer bestimmten Fruchtartenvielfalt auf den Äckern, gehört zu den Greening-Anforderungen der Erhalt sog. Dauergrünlands. Je nach Bedeutung für die Umwelt, darf Dauergrünland daher nur mit Genehmigung bzw. unter gleichzeitiger Brachlegung einer Ersatzfläche in eine andere Nutzung umgewandelt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 155/16



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

1. Bund

2. Länder

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1 Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger Für die Bürgerinnen und Bürger entsteht kein Aufwand. 4.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Im Einzelnen:

4.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

4 Bund

4 Länder

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1 Anlass und Inhalt des Regelungsvorhabens

II.2 Erfüllungsaufwand

- Wirtschaft

- Verwaltung

II.3 One in, one out-Regel


 
 
 


Drucksache 574/10 (Beschluss)

... Nach Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe a Satz 2 dürfen künftig auch Fruchtsäfte (Direktsäfte) ohne mengenmäßige Beschränkung aromatisiert werden. Bei guter Herstellungspraxis besteht hierfür keine Notwendigkeit. Es ist zu befürchten, dass Fruchtsäfte auch deutlich über das notwendige Maß hinaus aromatisiert werden. Eine Kontrolle ist derzeit nicht möglich, da die "Normallevels" (mit Ausnahme von Apfelsaft, an dessen Aromazusammensetzung in letzter Zeit verstärkt geforscht wurde) bisher wissenschaftlich nicht hinreichend definiert und abgesichert sind. Daher sollte im Hinblick auf die Aromatisierung zumindest klargestellt werden, dass die wesentlichen physikalischen, chemischen und organoleptischen Merkmale eines auf diese Art hergestellten Safts mit denen eines durchschnittlichen Saftes derselben Fruchtart vergleichbar sein müssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 574/10 (Beschluss)



1. Zur Vorlage insgesamt

2. Zu den einzelnen Vorschriften

3. Zu Artikel 7, 7a Artikel 1 Absatz 3, 4 der vorgeschlagenen Richtlinie

4. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe a Satz 2 Fruchtsaft

5. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe b Satz 1 Trinkwasserqualität

6. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe b Satz 4 Mindestbrixwerte

7. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe b Satz 5 Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat

8. Zu Anhang I Abschnitt II Nummer 2 Zugelassene Zutaten


 
 
 


Drucksache 574/1/10

... Nach Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe a Satz 2 dürfen künftig auch Fruchtsäfte (Direktsäfte) ohne mengenmäßige Beschränkung aromatisiert werden. Bei guter Herstellungspraxis besteht hierfür keine Notwendigkeit. Es ist zu befürchten, dass Fruchtsäfte auch deutlich über das notwendige Maß hinaus aromatisiert werden. Eine Kontrolle ist derzeit nicht möglich, da die "Normallevels" (mit Ausnahme von Apfelsaft, an dessen Aromazusammensetzung in letzter Zeit verstärkt geforscht wurde) bisher wissenschaftlich nicht hinreichend definiert und abgesichert sind. Daher sollte im Hinblick auf die Aromatisierung zumindest klargestellt werden, dass die wesentlichen physikalischen, chemischen und organoleptischen Merkmale eines auf diese Art hergestellten Safts mit denen eines durchschnittlichen Saftes derselben Fruchtart vergleichbar sein müssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 574/1/10



1. Zur Vorlage insgesamt

2. Zu Artikel 7, 7a Artikel 1 Absatz 3, 4 der vorgeschlagenen Richtlinie

3. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe a Satz 2 Fruchtsaft

4. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe b Satz 1 Trinkwasserqualität

5. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe b Satz 4 Mindestbrixwerte

6. Zu Anhang I Abschnitt I Nummer 1 Buchstabe b Satz 5 Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat

7. Zu Anhang I Abschnitt II Nummer 2 Zugelassene Zutaten


 
 
 


Drucksache 808/09

... Fruchtarten

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 808/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

§ 3
Erhalt der organischen Substanz im Boden und Schutz der Bodenstruktur

Anlage 4
(zu § 3 Absatz 1 Satz 6) Kulturen mit positiver oder neutraler Veränderung des Humusvorrates

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu § 3

Zu § 3

Zu § 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1074: Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung


 
 
 


Drucksache 178/08

... Brand aus bestimmten Fruchtarten

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 178/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung

§ 9a
Korn oder Kornbrand

§ 12
Straftaten

§ 13
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

Artikel 3
Änderung der Margarine- und Mischfettverordnung

Artikel 4
Änderung der Verordnung über koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

Artikel 5
Änderung der Bierverordnung

Artikel 6

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel

II. Verordnungsfolgen § 62 Abs. 2 i. V. m. § 44 GGO

II.1 Finanzielle Auswirkungen

• Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

• Vollzugsaufwand

II.2 Kosten- und Preiswirkungen

II.3 Informationspflichten und Bürokratiekosten

III. Befristung der Verordnung

IV. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

VI. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 11

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe g

Zu Artikel 2

Zu Artikel 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung sowie anderer Vorschriften


 
 
 


Drucksache 293/1/08

... - dass Ernteangaben für Positionen gefordert werden, die sich über mehrere Fruchtarten erstrecken, z.B. anderweitig nicht genannte andere Hülsenfrüchte oder Handelsgewächse;



Drucksache 293/08 (Beschluss)

... - dass Ernteangaben für Positionen gefordert werden, die sich über mehrere Fruchtarten erstrecken, z.B. anderweitig nicht genannte andere Hülsenfrüchte oder Handelsgewächse;



Drucksache 947/1/05

... Im Rahmen einer Reform der Spirituosen-Verordnung sollte der Methanol-Höchstgehalt der Obstarten Aprikose und Pfirsich auf 1200 g/hl r. A., derjenige von Quitten auf 1350 g/hl r. A. angehoben werden. Bei den genannten Fruchtarten liegt dieser Inhaltsstoff erfahrungsgemäß höher. Dieser Tatsache sollte durch die Anpassung des derzeitigen Grenzwerts von 1000 g/hl r. A. Rechnung getragen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 947/1/05



2. Rechtsgrundlage

3. Kategorisierung von Spirituosen Kapitel I Artikel 3 und 4

4. Zusatz von Aromastoffen zu Spirituosen der Kategorie A Brände und der Kategorie B Spezifische Spirituosen Kapitel I Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe c und Abs. 2 Buchstabe c

5. Abrundung von Bränden bzw. Süßung spezifischer Spirituosen Kapitel I Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe d und Abs. 2 Buchstabe d

6. Geografische Angaben Kapitel III Artikel 14 bis 16 i. V. m. Anhang III

7. Ausschussverfahren Kapitel IV Artikel 19 bis 21

8. Ermächtigungsnorm für die Kommission, alle Bestimmungen zu ändern Kapitel IV Artikel 22

9. Anhang I - Technische Begriffsbestimmungen und Vorschriften Nr. 1 Buchstabe g: Zulassung von Süßungsmitteln gemäß Richtlinie 94/35/EG

10. Anhang II - Kategorien von Spirituosen

- Nummer 3 Getreidespirituose, im Besonderen: Korn/Kornbrand

- Nummer 5 Brandy oder Weinbrand

- Nummer 9 Obstbrand

- Nummer 13 Brände unter Voranstellung der Bezeichnung der verwendeten Frucht , die durch Mazerieren und Destillieren gewonnen werden

- Nummer 14 Geist

- Nummer 17 Spirituose mit Wacholder

- Nummer 41 Eierlikör und Nummer 42 Likör mit Eizusatz

- Nummer 45 Topinambur

11. Anhang III - Geografische Angaben

- Nummer 3 Getreidebrand - Korn/Kornbrand

- Nummer 5 Brandy

- Nummer 9 Obstbrand

- Nummer 17 Spirituosen mit Wacholder - Genever

- Nummer 31 Likör

12. Weitere Mängel

- Hinweise zu einzelnen Spirituosen Anhang II

-- Zu Nummer 1 Rum

-- Zu Nummer 2 Whisky

-- Zu Nummer 12 Bierbrand

-- Zu Nummer 34 Guignolet, Nummer 35 Punch au rhum, Nummer 36 Sloe Gin, Nummer 37 Sambuca, Nummer 38 Mistrà, Nummer 39 Maraschino und Nummer 40 Nocino

- Neuaufnahme von spezifischen Spirituosen in die Kategorie B

-- Rum-Verschnitt

-- Spirituose mit Wermut

13. Nationale Regelungen für Korn


 
 
 


Drucksache 947/05 (Beschluss)

... Im Rahmen einer Reform der Spirituosen-Verordnung sollte der Methanol-Höchstgehalt der Obstarten Aprikose und Pfirsich auf 1200 g/hl r. A., derjenige von Quitten auf 1350 g/hl r. A. angehoben werden. Bei den genannten Fruchtarten liegt dieser Inhaltsstoff erfahrungsgemäß höher. Dieser Tatsache sollte durch die Anpassung des derzeitigen Grenzwerts von 1000 g/hl r. A. Rechnung getragen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 947/05 (Beschluss)



1. Rechtsgrundlage

2. Kategorisierung von Spirituosen Kapitel I Artikel 3 und 4

3. Zusatz von Aromastoffen zu Spirituosen der Kategorie A Brände und der Kategorie B Spezifische Spirituosen Kapitel I Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe c und Abs. 2 Buchstabe c

4. Abrundung von Bränden bzw. Süßung spezifischer Spirituosen Kapitel I Artikel 4 Abs. 1 Buchstabe d und Abs. 2 Buchstabe d

5. Geografische Angaben Kapitel III Artikel 14 bis 16 i. V. m. Anhang III

6. Ausschussverfahren Kapitel IV Artikel 19 bis 21

7. Ermächtigungsnorm für die Kommission, alle Bestimmungen zu ändern Kapitel IV Artikel 22

8. Anhang I - Technische Begriffsbestimmungen und Vorschriften Nr. 1 Buchstabe g: Zulassung von Süßungsmitteln gemäß Richtlinie 94/35/EG

9. Anhang II - Kategorien von Spirituosen

- Nummer 3 Getreidespirituose, im Besonderen: Korn/Kornbrand

- Nummer 5 Brandy oder Weinbrand

- Nummer 9 Obstbrand

- Nummer 13 Brände unter Voranstellung der Bezeichnung der verwendeten Frucht , die durch Mazerieren und Destillieren gewonnen werden

- Nummer 14 Geist

- Nummer 17 Spirituose mit Wacholder

- Nummer 41 Eierlikör und Nummer 42 Likör mit Eizusatz

- Nummer 45 Topinambur

10. Anhang III - Geografische Angaben

- Nummer 3 Getreidebrand - Korn/Kornbrand

- Nummer 5 Brandy

- Nummer 9 Obstbrand

- Nummer 17 Spirituosen mit Wacholder - Genever

- Nummer 31 Likör

-- Jägertee/Jagertee/Jagatee

-- Blutwurz neu

- Bärwurz neu

11. Weitere Mängel

- Hinweise zu einzelnen Spirituosen Anhang II

-- Zu Nummer 1 Rum

-- Zu Nummer 2 Whisky

-- Zu Nummer 12 Bierbrand

-- Zu Nummer 34 Guignolet, Nummer 35 Punch au rhum, Nummer 36 Sloe Gin, Nummer 37 Sambuca, Nummer 38 Mistrà, Nummer 39 Maraschino und Nummer 40 Nocino

- Neuaufnahme von spezifischen Spirituosen in die Kategorie B

-- Rum-Verschnitt

-- Spirituose mit Wermut

12. Nationale Regelungen für Korn


 
 
 


Drucksache 729/04 (Beschluss)

... a) In Nummern 1, 2 und 3 ist das Wort "Fruchtart" bzw. "Fruchtarten" durch das Wort "Kulturart" bzw. "Kulturarten" zu ersetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 729/04 (Beschluss)



Anlage
Änderungen zur Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems sowie zur Änderung der Kartoffelstärkeprämienverordnung

1. Zu Artikel 1 § 2a - neu - In Ve Ko SV

2. Zu Artikel 1 § 5 Abs. 2 In Ve Ko SV

3. Zu Artikel 1 § 6 Satz 2 - neu - In Ve Ko SV

4. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 1 In Ve Ko SV

5. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 4 In Ve Ko SV

6. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 5 - neu - In Ve Ko SV

7. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 6 In Ve Ko SV

8. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 7 Satz 4 In Ve Ko SV

9. Zu Artikel 1 § 11 Abs. 1 Satz 2 In Ve Ko SV

10. Zu Artikel 1 § 12 Satz 2 In Ve Ko SV

11. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 5 In Ve Ko SV

12. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 5 In Ve Ko SV

13. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 In Ve Ko SV

14. Zu Artikel 1 § 19 Abs. 1 Satz 2 In Ve Ko SV

15. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 2 In Ve Ko SV

16. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 1 In Ve Ko SV

17. Zu Artikel 1 § 31 Abs. 3 In Ve Ko SV

18. Zu Artikel 1 § 31 Abs. 7a - neu - In Ve Ko SV

19. Zu § 33

20. Zu Artikel 2 Nr. 4, 5 und 6 - neu - §§ 12 und 13 Kartoffelstärkeprämienverordnung


 
 
 


Drucksache 729/1/04

... In Artikel 1 ist in § 3 Nr. 1, 2 und 3 das Wort "Fruchtart" bzw. "Fruchtarten" durch das Wort "Kulturart" bzw. "Kulturarten" zu ersetzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 729/1/04



1. Zu Artikel 1 § 2a - neu - InVeKoSV

2. Zu Artikel 1 § 5 Abs. 2 InVeKoSV

3. Zu Artikel 1 § 6 Satz 2 - neu - InVeKoSV

4. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 1 InVeKoSV

5. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 4 InVeKoSV

6. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 5 - neu - InVeKoSV

7. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Satz 2 - neu - InVeKoSV

8. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 6 InVeKoSV

9. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 7 Satz 4 InVeKoSV

10. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 9 InVeKoSV

11. Hauptempfehlung

Zu Artikel 1

12. Hilfsempfehlung zu Ziffer 11

Zu Artikel 1

13. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 5 InVeKoSV

14. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 5 InVeKoSV

15. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 InVeKoSV

16. Zu Artikel 1 § 19 Abs. 1 Satz 2 InVeKoSV

17. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 2 InVeKoSV

18. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 1 InVeKoSV

19. Zu Artikel 1 § 31 Abs. 3 InVeKoSV

20. Zu Artikel 1 § 31 Abs. 7a - neu - InVeKoSV

21. Zu Artikel 1 § 32 InVeKoSV

22. Zu Artikel 2 Nr. 4, 5 und 6 - neu - §§ 12 und 13 Kartoffelstärkeprämienverordnung


 
 
 


Drucksache 574/10 PDF-Dokument



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