"Forschung"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes (Wohngeldstärkungsgesetz - WoGStärkG)
  
  
  
  

... Im Rahmen der daraufhin vom Institut Wohnen und Umwelt Darmstadt für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung erarbeiteten Studie konnte allerdings kein Verfahren für den Nachweis des Energiestandards gefunden werden, welches gleichermaßen rechtlich tragfähig, praktikabel und verwaltungseinfach ist.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch\-französische Zusammenarbeit und Integration
  
  
  
  

... 4. Die deutsch\-französische Verständigung wird in den Ländern und deren Kommunen gelebt. Der Bundesrat begrüßt daher die im Vertrag vorgesehenen Maßnahmen, um die Kooperationen in Kultur, Bildung, Forschung und Mobilität weiter auszubauen, etwa hinsichtlich der Austauschprogramme für jüngere Menschen oder der Förderung des Erwerbs der Partnersprache. Der Bundesrat begrüßt nachdrücklich, dass mit der Einrichtung eines gemeinsamen Bürgerfonds ein Rahmen geschaffen wird, der es den Bürgerinnen und Bürgern der beiden Staaten ermöglicht, die deutsch\-französische Freundschaft noch stärker selbst aktiv gestalten zu können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der europäische Grüne Deal - COM(2019) 640 final
  
  
  
  

... 31. Vor dem Hintergrund des tiefgreifenden Transformationsprozesses fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, sich für die Entwicklung geeigneter Instrumente wie Förderungen im Bereich Forschung und Entwicklung einzusetzen und bei der Markteinführung neuer Technologien zu unterstützen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz - HebRefG)
  
  
  
  

... Nach dem geplanten Hebammengesetz wird Hebammen neben der Berufserlaubnis gleichzeitig ein akademischer Grad durch die Hochschule verliehen. Damit haben die hochschulisch ausgebildeten Hebammen die Möglichkeit, in herausgehobenen Bereichen, insbesondere in der Forschung und Lehre, im Managementbereich und in Leitungsfunktionen, tätig zu werden. Sie können sich zudem weiter akademisch qualifizieren. Für die bisher schulisch ausgebildeten Hebammen bestehen diese Möglichkeiten nicht bzw. sind deutlich geringer.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Reflexionspapier der Kommission: Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa bis 2030
  
  
  
  

... 36. Der Bundesrat fordert, die aufgezeigten Chancen und positiven Faktoren im Bereich Wirtschaftswachstum und Beschäftigungspolitik (zum Beispiel Weiterbildung und Neuqualifizierung, Digitalisierung, künstliche Intelligenz, neue Technologien, Forschung und Innovation, gesellschaftliche Teilhabe und partizipative Politik, sozial verantwortliches unternehmerisches Handeln, soziale Innovation und Förderung der Sozialunternehmen, Multilateralismus und fairer Handel) auf EU-Ebene gezielt einzusetzen, um den ebenfalls aufgezeigten Risiken bzw. negativen Faktoren, wie demographische Entwicklung, und sich verfestigenden Ungleichheiten aktiv entgegenzuwirken.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Dritte Verordnung zur Änderung der Düngemittelverordnung
  
  
  
  

... Auf Grundlage von Informationen aus dem Internet (Forschungsberichte, Auswertung von Antworten auf Kleine Anfragen in den Landtagen von Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein), die sich u.a. mit dem Anfall von Treibsel befasst haben, wird eine Treibselanfallmenge an deutschen Küsten (Nord- und Ostsee, ohne Flüsse) von ca. 60.000 Tonnen je Jahr abgeschätzt, die unter der Prämisse einer vollständigen landwirtschaftlichen Verwertung bislang einer aeroben bzw. anaeroben Behandlung zugeführt werden mussten.

• Beschluss des Bundesrates
  Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung
  
  
  
  

Personelle Veränderung im Beirat für Ausbildungsförderung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz)
  
  
  
  

... Seitdem haben sich die Gesellschaft und die Wertvorstellungen jedoch stark verändert: Familienformen sind vielfältig geworden, es liegen neue wissenschaftliche Erkenntnisse der internationalen Adoptions- und Familienforschung vor und das Bewusstsein für die Bedürfnisse von Kindern ist gestiegen. Vor diesem Hintergrund müssen die bestehenden Verfahren daraufhin überprüft werden, was dem Kindeswohl tatsächlich zuträglich ist. Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption enthält als Ergebnis dieser Überprüfung eine Reihe wichtiger Verbesserungen des Adoptionsverfahrens.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)
  
  
  
  

... Offen ist weiterhin, ob Erprobungsstudien auch durchzuführen wären, wenn diese aus objektiven Gründen keine Erkenntnisse liefern können, die für eine abschließende Bewertung notwendig wären, weil zum Beispiel allein in Deutschland keine ausreichend große Kohorte rekrutiert werden könnte oder keine Forschungseinrichtung ein Interesse an der Begleitung einer Erprobungsstudie hat.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung
  
  
  
  

... Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat in seinen "Aktuellen Entwicklungen zur Zeitarbeit (Stand Juli 2018)" festgestellt, dass Zeitarbeit für geflüchtete Menschen offenbar eine gute Einstiegsmöglichkeit in den deutschen Arbeitsmarkt bietet. Nach Untersuchungen des IAB hatten im vierten Quartal 2016 rund 13 Prozent der Betriebe aus der Zeitarbeitsbranche schon einen der seit 2014 nach Deutschland gekommenen Geflüchteten eingestellt. Der Durchschnittswert für die Gesamtwirtschaft lag zu diesem Zeitpunkt bei etwa 3,5 Prozent. Im Zeitraum Mai 2017 bis April 2018 erfolgte ein gutes Drittel aller Beschäftigungsaufnahmen von Arbeitslosen aus den acht Haupt-asylherkunftsländern in der Arbeitnehmerüberlassung.

• Beschluss des Bundesrates
  Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung
  
  
  
  

Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren
  
  
  
  

... "Sobald es im Verfahren von Bedeutung ist, soll über das Ergebnis der Nachforschungen nach Absatz 2 möglichst zeitnah Auskunft gegeben werden."

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung sowie einer Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen
  
  
  
  

... (1) Die Bundesregierung stellt durch geeignete Maßnahme, insbesondere im Rahmen der Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, sicher, dass Informationen und Analysen über Umfang und Struktur der Formen von Wohnungslosigkeit gewonnen werden, die über den Umfang der Erhebung nach § 3 Absatz 2 hinausgehen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration
  
  
  
  

... 4. Die deutsch-französische Verständigung wird in den Ländern und deren Kommunen gelebt. Der Bundesrat begrüßt daher die im Vertrag vorgesehenen Maßnahmen, um die Kooperationen in Kultur, Bildung, Forschung und Mobilität weiter auszubauen, etwa hinsichtlich der Austauschprogramme für jüngere Menschen oder der Förderung des Erwerbs der Partnersprache. Der Bundesrat begrüßt nachdrücklich, dass mit der Einrichtung eines gemeinsamen Bürgerfonds ein Rahmen geschaffen wird, der es den Bürgerinnen und Bürgern der beiden Staaten ermöglicht, die deutsch-französische Freundschaft noch stärker selbst aktiv gestalten zu können.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens
  
  
  
  

... ) -, dass die Tat auch im Einzelfall schwer wiegt und die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes des Beschuldigten ohne die Maßnahme wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
  
  
  
  

... es (GG) gelten die für die besonderen Programme nach § 6 Absatz 1 GVFG geschaffenen Regelungen fort. Entsprechend führt der Bund das GVFG-Bundesprogramm zur Förderung von Bau und Ausbau des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit einem jährlichen Volumen von 332,567 Millionen Euro fort, genauso wie das Forschungsprogramm mit 4,167 Millionen Euro jährlich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Verbesserung der Information der Öffentlichkeit und zur Vermeidung nachteiliger Auswirkungen bei Kerosin-Ablässen (Fuel-Dumping)"
  
  
  
  

... Weiterhin ist es dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen, dass die Bundesregierung Forschungsaktivitäten zur Entwicklung und zum Einsatz von Substitutionskraftstoffen im zivilen Luftverkehr (synthetische Kraftstoffe) fördert, die mittelfristig Kerosin und die darin enthaltenen gesundheitsschädlichen Verbindungen, wie z.B. Benzol, ersetzen können. Die Bundesregierung wird gebeten, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass bereits mittelfristig das im Weißbuch der EU-Kommission genannte Ziel, einen Anteil substitutiver Flugkraftstoffe von mindestens 40 Prozent zu erzielen, erreicht wird.