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30 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fernsehdienste"


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0948/05
Drucksache 727/17 (Beschluss)

... 7. Er hält eine klarstellende Definition der Begriffe "Hörfunk- und Fernsehdienste" für notwendig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 727/17 (Beschluss)



Übertragungspflichten Must-Carry

2 Zugangsregulierung

2 Frequenzpolitik

Interoperabilität von digitalen Radioempfangsgeräten


 
 
 


Drucksache 727/17

... 7. Der Bundesrat hält eine klarstellende Definition der Begriffe "Hörfunk- und Fernsehdienste" für notwendig.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 727/17



Übertragungspflichten Must-Carry

2 Zugangsregulierung

2 Frequenzpolitik

Interoperabilität von digitalen Radioempfangsgeräten


 
 
 


Drucksache 321/13

... )2, sondern auch über audiovisuelle Mediendienste verfügbar, die auf PCs, Laptops oder Tablet-Computern und anderen mobilen Geräten bereitgestellt werden. Verbraucher nutzen Tablet-Computer oder Smartphones, während sie fernsehen, beispielsweise um mehr über das zu erfahren, was sie gerade sehen, um mit Freunden zu kommunizieren oder um interaktive Fernsehdienste zu nutzen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 321/13



1. Einleitung1

2. Wachstum und Innovation

2.1. Marktüberlegungen

2.2. Finanzierungsmodelle

2.3. Interoperabilität von Hybridfernsehen

2.4. Infrastruktur und Frequenzen

3. Werte

3.1. Rechtsrahmen

3.2. Freiheit und Pluralismus der Medien 62

3.3. Kommerzielle Kommunikation

3.4. Schutz von Minderjährigen

3.5. Barrierefreiheit für Personen mit Behinderungen

4. Nächste Schritte


 
 
 


Drucksache 129/11

... g) Zugang zu Zugangsberechtigungssystemen für Digitalfernsehdienste und



Drucksache 281/11

... a) Der Begriff "Fernsehdienste" wird durch den Begriff "audiovisuelle Mediendienste" ersetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 281/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen für die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

a Informationspflichten für Unternehmen

b Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger

c Verwaltung

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

§ 3a
CO2-Effizienzklassen

§ 8a
Übergangsregelungen

Anlage 1
(zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) Hinweis auf Kraftstoffverbrauch, CO2-Emissionen und Stromverbrauch

A. Anforderungen an den Hinweis gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 1

Abschnitt I
Inhalt und Gestaltung des Hinweises auf den Kraftstoffverbrauch, die CO2- Emissionen und den Stromverbrauch

Abschnitt II
Formblatt für den Hinweis auf den Kraftstoffverbrauch, die spezifischen CO2- Emissionen und den Stromverbrauch*

B. Anforderungen an den Hinweis gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 1 mit weiteren Effizienzklassen

Abschnitt I
Inhalt und Gestaltung des Hinweises auf den Kraftstoffverbrauch, die CO2- Emissionen und den Stromverbrauch

Abschnitt II
Formblatt für den Hinweis auf den Kraftstoffverbrauch, die spezifischen CO2- Emissionen und den Stromverbrauch bei Einführung der Effizienzklasse A++*

Abschnitt III
Formblatt für den Hinweis auf den Kraftstoffverbrauch, die spezifischen CO2- Emissionen und den Stromverbrauch bei Einführung der Effizienzklasse A+++*

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Regelungsinhalt

II. Gesetzesfolgen

1. Vollzugsaufwand für die öffentliche Hand

2. Kosten und Preiswirkungen

2.1 Folgen für die Wirtschaft

2.2 Bürokratiekosten

a Informationspflichten für Unternehmen

b Informationspflichten für Bürgerinnen und Bürger

c Verwaltung

2.3 Preiswirkungen

III. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

IV. Auswirkungen auf die Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1270: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen


 
 
 


Drucksache 35/10

... Die Richtlinie aktualisiert die Vorschriften für die audiovisuelle Branche und schafft einen umfassenden Rechtsrahmen, der sämtliche audiovisuellen Mediendienste abdeckt. Sie erfasst damit neben den Fernsehdiensten nunmehr auch die audiovisuellen Mediendienste auf Abruf.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 35/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Telemediengesetzes

§ 2a
Europäisches Sitzland

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ziel und wesentlicher Inhalt

III. Länder

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Finanzielle Auswirkungen

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1: Änderung des Telemediengesetzes TMG

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nr. 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

III. Zu Artikel 2: Inkrafttreten

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1084-1: Erstes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes


 
 
 


Drucksache 806/08

... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste8,



Drucksache 862/07 (Beschluss)

... - diese Befugnisse nicht nur auf Hörfunk- und Fernsehdienste, sondern auf alle Dienste, die der kulturellen Vielfalt und der Sicherung der Meinungsvielfalt dienen, zu erstrecken;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 862/07 (Beschluss)



2 Grundsätzliches

Verbraucher - und Nutzerrechte

Medienpolitische Stellungnahme

Beteiligung der Länder

Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 861/07

... c) dass die Anbieter digitaler Fernsehdienste und -geräte bei der Bereitstellung interoperabler Fernsehdienste für behinderte Endnutzer zusammenarbeiten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 861/07



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung interessierter Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung und Verringerung der Verwaltungskosten

• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Änderung der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmenrichtlinie)

Artikel 2
Änderung der Richtlinie 2002/19/EG (Zugangsrichtlinie)

Artikel 3
Änderung der Richtlinie 2002/20/EG (Genehmigungsrichtlinie)

Artikel 4
Aufhebung

Artikel 5
Umsetzung

Artikel 6
Inkrafttreten

Artikel 7
Adressaten

Anhang I

Anhang II


 
 
 


Drucksache 913/07

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (2007/2152(INI))

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 913/07



Der erfolgreiche Übergang zur Digitaltechnik und die Förderung offener Standards

Notwendiges Nachdenken über die Auswirkungen und die Beherrschung der neuen Technik


 
 
 


Drucksache 862/1/07

... - diese Befugnisse nicht nur auf Hörfunk- und Fernsehdienste, sondern auf alle Dienste, die der kulturellen Vielfalt und der Sicherung der Meinungsvielfalt dienen, zu erstrecken;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 862/1/07



2 Grundsätzliches

Verbraucher - und Nutzerrechte

Medienpolitische Stellungnahme

Beteiligung der Länder

Direktzuleitung an die Kommission


 
 
 


Drucksache 461/07

... Damit wird der Rechtsrahmen für Fernsehdienste den technologischen Entwicklungen, insbesondere durch Internet und Digitalisierung angepasst und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die verschiedenen audiovisuellen Mediendienste hergestellt. Gleichzeitig werden Grundwerte demokratischer Gesellschaften wie der Schutz der Menschenwürde, Jugend- und Verbraucherschutz, Medienpluralismus und kulturelle Vielfalt geschützt. Die modernen Regulierungsformen der Ko- und Selbstregulierung sind als mögliche Umsetzungsinstrumente der Richtlinie verankert, deren Bedeutung und Voraussetzungen auch Gegenstand einer EU-Medienkonferenz in Leipzig im Mai 2007 waren.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 461/07



Europa gelingt gemeinsam Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

3 Vertragsreform

Integrierte Klima- und Energiepolitik

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der sozialen Dimension

Justiz - und Innenpolitik

Im Einzelnen

I. Eine handlungsfähige Gemeinschaft – die EU weiterentwickeln

II. Eine integrierte Klima- und Energiepolitik

III. Weitere Bereiche zur Gestaltung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Zukunft Europas

Sicherung von Beschäftigung und Gestaltung der sozialen Zukunft Europas

Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen Europas

IV. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Stärkung der Sicherheit, Steuerung der Migration und Förderung der Integration

Stärkung der Freiheit und des Rechts

V. Gestaltung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der Außenwirtschaftspolitik und der Entwicklungspolitik


 
 
 


Drucksache 512/07

... Europäische Gerätehersteller wie auch Dienstleister spielen eine wichtige Rolle bei der weltweiten Erprobung und kommerziellen Einführung des Mobilfernsehens. Die Einführung und Ausbreitung von Mobilfernsehdiensten ist in der EU bislang jedoch schleppend verlaufen. Dagegen haben die Wettbewerber aus den Hauptpartnerländern Europas, vor allem aus Asien und den USA, bedeutende Fortschritte gemacht, so dass Europa Gefahr läuft, seinen Wettbewerbsvorsprung aus dem Mobilfunk einzubüßen4 und eine großartige Wachstums- und Innovationschance zu vergeben, wenn es nicht gelingt, europaweit ausreichende Impulse zu geben und ein angemessenes Maß an Koordinierung zu erreichen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 512/07



1. Mobilfernsehen: Eine neue Chance für die EU

2. Schlüsselfaktoren für den Erfolg

2.1. Technische Aspekte Normen/Interoperabilität

2.2. Innovations- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für das Mobilfernsehen

2.3. Hochwertige Frequenzen für Mobilfernsehdienste

3. Ein integrierter Politikansatz für das Mobilfernsehen

4. Die nächsten Schritte


 
 
 


Drucksache 863/07

... (n) Bedingungen für den Zugang zu digitalen Fernseh- und Hörfunkdiensten gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2002/19/EG (Zugangsrichtlinie) und die Interoperabilität interaktiver digitaler Fernsehdienste gemäß Artikel 18 der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 863/07



Begründung

1. Gründe und Ziele des Vorschlags / allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Ein unabhängiger Mechanismus für die Zusammenarbeit der Nationalen Regulierungsbehörden und die Entscheidungsfindung: Die europäische Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation

3.1. Die Erfahrungen der ERG

3.2. Hauptaufgaben der neuen Behörde

3.3. Rechtliche Aspekte

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Europäischer Wirtschaftsraum EWR

6. Einzelerläuterung zum Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen und Aufgaben

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Aufgaben der Behörde

Kapitel II
Aufgaben der Behörde im Hinblick auf die Stärkung des Binnenmarkts

Artikel 4
Rolle der Behörde bei der Anwendung des Rechtsrahmens

Artikel 5
Konsultation der Behörde zu Fragen der Definition und Analyse nationaler Märkte sowie zu Abhilfemaßnahmen

Artikel 6
Überprüfung nationaler Märkte durch die Behörde

Artikel 7
Definition und Analyse länderübergreifender Märkte

Artikel 8
Harmonisierung der Nummerierung und Nummernübertragbarkeit

Artikel 9
Umsetzung der europäischen Notrufnummer 112

Artikel 10
Beratung zu Frequenzfragen im Bereich der elektronischen Kommunikation

Artikel 11
Harmonisierung der Bedingungen und Verfahren für Allgemeingenehmigungen und Nutzungsrechte

Artikel 12
Vorschlag für die Auswahl von Unternehmen

Artikel 13
Zurücknahme der in gemeinsamen Verfahren erteilten Nutzungsrechte an Frequenzen und Nummern

Artikel 15
Tätigkeiten aus eigener Initiative

Kapitel III
Ergänzende Aufgaben der Behörde

Artikel 16
Einziehung von Verwaltungsgebühren für Dienste der Behörde

Artikel 17
Einziehung und Weiterverteilung von Nutzungsentgelten für die im Rahmen eines gemeinsamen Verfahrens erteilten Nutzungsrechte an Frequenzen und Nummern sowie der Verwaltungsgebühren

Artikel 18
Grenzübergreifende Streitigkeiten

Artikel 19
Austausch, Verbreitung und Erfassung von Informationen

Artikel 20
Verwaltung des Frequenzinformationsregisters und der Mobilfunk-Roaming-Datenbank

Artikel 21
Beobachtung und Berichterstattung im Bereich der elektronischen Kommunikation

Artikel 22
Zugänglichkeit der elektronischen Kommunikation

Artikel 23
Zusätzliche Aufgaben

Kapitel IV
Organisation der Behörde

Artikel 24
Organe der Behörde

Artikel 25
Verwaltungsrat

Artikel 26
Aufgaben des Verwaltungsrats

Artikel 27
Regulierungsrat

Artikel 28
Aufgaben des Regulierungsrats

Artikel 29
Direktor

Artikel 30
Aufgaben des Direktors

Artikel 31
Der leitende Beamte für Netzsicherheit

Artikel 32
Ständige Gruppe der Interessenvertreter

Artikel 33
Einspruchskammer

Artikel 34
Rechtsbehelfe

Artikel 35
Verfahren vor dem Gericht Erster Instanz und dem Gerichtshof

Kapitel V
Finanzvorschriften

Artikel 36
Haushalt der Behörde

Artikel 37
Aufstellung des Haushaltsplans

Artikel 38
Ausführung und Kontrolle des Haushalts

Artikel 39
Finanzvorschriften

Artikel 40
Betrugsbekämpfungsmaßnahmen

Kapitel VI
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 41
Übermittlung von Informationen an die Behörde

Artikel 42
Konsultation

Artikel 43
Aufsicht, Durchsetzung und Sanktionen

Artikel 44
Interessenerklärung

Artikel 45
Transparenz

Artikel 46
Vertraulichkeit

Artikel 47
Zugang zu Dokumenten

Artikel 48
Rechtsstatus

Artikel 49
Personal

Artikel 50
Vorrechte und Befreiungen

Artikel 51
Haftung der Behörde

Artikel 52
Schutz personenbezogener Daten

Artikel 53
Beteiligung von Drittländern

Artikel 54
Kommunikationsausschuss

Artikel 55
Bewertung

Artikel 56
Übergangsvorschriften

Artikel 57
Inkrafttreten

Anhang In
das Register aufzunehmende Informationen über Nutzungsrechte (gemäß Artikel 20)

2 Finnanzbogen


 
 
 


Drucksache 862/07

... "1. Die Mitgliedstaaten können zur Übertragung bestimmter Hörfunk- und Fernsehkanäle und zugangserleichternder Dienste den ihrer Rechtshoheit unterliegenden Unternehmen, die für die öffentliche Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehdiensten genutzte elektronische Kommunikationsnetze betreiben, zumutbare Übertragungspflichten auferlegen, wenn eine erhebliche Zahl von Endnutzern diese Netze als Hauptmittel zum Empfang von Hörfunk- und Fernsehsendungen nutzt. Solche Pflichten dürfen nur auferlegt werden, soweit sie zur Erreichung klar umrissener und von jedem Mitgliedstaat in seinem nationalen Recht ausdrücklich festgelegter Ziele von allgemeinem Interesse erforderlich sind; sie müssen verhältnismäßig und transparent sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 862/07



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Änderungen in der Richtlinie 2002/22/EG (Universaldienstrichtlinie)

Artikel 2
Änderungen in der Richtlinie 2002/58/EG (Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation)

Artikel 3
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004

Artikel 4
Umsetzung

Artikel 5
Inkrafttreten

Artikel 6
Adressaten

Anhang I
Beschreibung der Einrichtungen und Dienste im Sinne von Artikel 10 (Ausgabenkontrolle) und Artikel 29 (Zusätzliche Dienstmerkmale)

Teil
A Einrichtungen und Dienste im Sinne von Artikel 10

a Einzelverbindungsnachweis

b Selektive Sperre abgehender Verbindungen, ohne Entgelt

c Vorauszahlung

d Gestreckte Zahlung der Anschlussentgelte

e Zahlungsverzug

Teil
B Dienstmerkmale im Sinne von Artikel 29

a Tonwahl oder Mehrfrequenzwahlverfahren MFW

b Anzeige der Rufnummer des Anrufers

Teil
C Umsetzung der Vorschriften zur Nummernübertragbarkeit in Artikel 30

Anhang II
Gemäss Artikel 21 zu veröffentlichende Informationen (Transparenz und Veröffentlichung von Informationen)

Anhang III
Parameter für die Dienstqualität


 
 
 


Drucksache 489/07

... Der Sport war eine treibende Kraft bei der Entstehung neuer Medien und interaktiver Fernsehdienste. Die Kommission wird auch weiterhin das Recht auf Information und breiten Zugang der Bürger zu Sportübertragungen unterstützen, die von bedeutendem Interesse oder großer Wichtigkeit für die Gesellschaft sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 489/07



1. Einleitung

2. Die gesellschaftliche Rolle des Sports

2.1 Verbesserung der öffentlichen Gesundheit durch körperliche Aktivität

2.2 Gemeinsam gegen Doping

2.3 Ausweitung der Rolle des Sports in der allgemeinen und beruflichen Bildung

2.4 Förderung von Ehrenamt und aktiver Bürgerschaft durch den Sport

2.5 Nutzung des Potenzials des Sports für die soziale Eingliederung, die Integration und die Chancengleichheit

2.6 Besserer Schutz und bessere Bekämpfung von Rassismus und Gewalt

2.7 Förderung unserer Werte in anderen Teilen der Welt

2.8 Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung

3. Die wirtschaftliche Dimension des Sports

3.1 Umstellung auf eine evidenzbasierte Sportpolitik

3.2 Bessere Absicherung der öffentlichen Unterstützung für den Sport

4. Die Organisation des Sports

4.1 Die Besonderheit des Sports

4.2 Freizügigkeit und Staatsangehörigkeit

4.3 Transfers

4.4 Spieleragenten

4.5 Schutz von Minderjährigen

4.6 Korruption, Geldwäsche und andere Formen der Finanzkriminalität

4.7 Lizenzvergabesysteme für Vereine

4.8 Medien

5. Folgemassnahmen

5.1 Strukturierter Dialog

5.2 Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten

5.3 Sozialer Dialog

6. Fazit


 
 
 


Drucksache 948/05

... Der Markt der europäischen Fernsehdienste hat sich durch die Konvergenz der Technologien und Märkte grundlegend verändert. Die „traditionellen“ Fernsehdienste werden noch immer auf der Grundlage ordnungspolitischer Konzepte aus den 80-er und 90-er Jahren geregelt. Dieses Herangehen hat zwar eine eindrucksvolle Entwicklung der audiovisuellen Märkte in der Europäischen Union ermöglicht, erweist sich jedoch im digitalen Zeitalter angesichts der zunehmenden Wahlmöglichkeiten der Nutzer unter vielfältigen audiovisuellen Diensten nicht mehr als geeignet. Gleichzeitig müssen sich die Fernsehveranstalter dem immer stärkeren Wettbewerb mit anderen linearen Diensten auf anderen Plattformen und mit nichtlinearen (Abruf-) Diensten stellen, die zwar die gleichen oder ähnliche audiovisuelle Inhalte anbieten, dies aber unter anderen rechtlichen Rahmenbedingungen tun. Daraus ergeben sich ungleiche Wettbewerbsbedingungen in Abhängigkeit davon, wie die Inhalte bereitgestellt werden. Nach dem Grundsatz der „besseren Rechtssetzung“ ist demnach ein neues Herangehen erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 948/05



Begründung

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2 Anhörung der Interessierten Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung der interessierten Kreise

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

• Folgenabschätzung

1 Aufhebung der Richtlinie

2 Unveränderte Beibehaltung der Richtlinie

3 Einzelne Änderungen und Klarstellung des Wortlautes

4 Schaffung eines umfassenden Rahmens mit abgestufter Behandlung linearer und nichtlinearer Dienste

5 Vollständige Harmonisierung mit Gleichbehandlung linearer und nichtlinearer Dienste

3 rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

• Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

• Vereinfachung

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel Der Vorschlag enthält eine Überprüfungsklausel.

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Kurzerläuterung des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 3b

Artikel 3c

Artikel 3e

Artikel 3f

Artikel 3g

Artikel 3h

Artikel 3

Artikel 4

Artikel 5


 
 
 


Drucksache 546/14 PDF-Dokument



Drucksache 547/14 PDF-Dokument



Drucksache 612/16 PDF-Dokument



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