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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Fahrzeugalter"


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Drucksache 925/1/05

... Die vorgeschlagene Änderung zur Einführung einer so genannten erweiterten Hauptuntersuchung bei Überschreitung einer vorgeschriebenen Prüffrist ist weder technisch noch rechtlich begründbar, da sich die Untersuchungstiefe ausschließlich nach dem Fahrzeugzustand richten muss. Diese hängt wesentlich von Laufleistung, Einsatzbedingungen und Fahrzeugalter ab, nicht jedoch von überschrittenen Prüffristen. Die Unterstellung von höheren Mängelraten ist willkürlich und unbegründet. Auch die sich aus dieser Änderung ergebenden finanziellen Auswirkungen für den Fahrzeughalter sind nicht zu rechtfertigen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 925/1/05




1. Zu Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe e § 72 Abs. 2 StVZO

2. Zu Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe l § 72 Abs. 2 StVZO

3. Zu Artikel 1 Nr. 10 Anlagen VIII, VIIIa zur StVZO und Artikel 2 Nr. 2 Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

4. Zu Artikel 1 Nr. 10 Anlage VIII zur StVZO

5. Zu Artikel 1 Nr. 10 Anlage VIII zur StVZO

6. Zu Artikel 1 Nr. 11 Anlage VIIIb zur StVZO

7. Zu Artikel 2 Nr. 2 Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr


 
 
 


Drucksache 925/05 (Beschluss)

... Die vorgeschlagene Änderung zur Einführung einer so genannten erweiterten Hauptuntersuchung bei Überschreitung einer vorgeschriebenen Prüffrist ist weder technisch noch rechtlich begründbar, da sich die Untersuchungstiefe ausschließlich nach dem Fahrzeugzustand richten muss. Diese hängt wesentlich von Laufleistung, Einsatzbedingungen und Fahrzeugalter ab, nicht jedoch von überschrittenen Prüffristen. Die Unterstellung von höheren Mängelraten ist willkürlich und unbegründet. Auch die sich aus dieser Änderung ergebenden finanziellen Auswirkungen für den Fahrzeughalter sind nicht zu rechtfertigen.

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Drucksache 925/05 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe e § 72 Abs. 2 StVZO

2. Zu Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe l § 72 Abs. 2 StVZO

3. Zu Artikel 1 Nr. 10 Anlagen VIII, VIIIa zur StVZO und Artikel 2 Nr. 2 Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

4. Zu Artikel 1 Nr. 10 Anlage VIII zur StVZO

5. Zu Artikel 1 Nr. 10 Anlage VIII zur StVZO

6. Zu Artikel 1 Nr. 11 Anlage VIIIb zur StVZO

7. Zu Artikel 2 Nr. 2 Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.