Begründung
1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts
Gründe und Ziele des Vorschlags
Allgemeiner Kontext
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzung
Anhörung interessierter Kreise
Konsultationsverfahren, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
4 Folgenabschätzung
Option 1 - Aufhebung sämtlicher Rechtsvorschriften über diätetische Lebensmittel also der Rahmenrichtlinie und aller in diesem Rahmen erlassenen Einzelrichtlinien
Option 2 - Aufhebung der Rahmenrichtlinie über diätetische
Option 3 - Überarbeitung der Rahmenrichtlinie mit Erstellung einer Positivliste diätetischer Lebensmittel, die besonderen Anforderungen an Zusammensetzung und/oder Etikettierung genügen müssen
Option 4 - Änderung der Rahmenrichtlinie und Ersatz des Notifizierungsverfahrens durch ein zentrales Vorab-Zulassungsverfahren auf EU-Ebene auf der Grundlage einer wissenschaftlichen Bewertung
3. Rechtliche Aspekte
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
4 Rechtsgrundlage
4 Subsidiaritätsprinzip
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. weitere Angaben
• Simulation, Pilotphase und Übergangsfrist
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Neufassung
• Europäischer Wirtschaftsraum
• Einzelerläuterung zum Vorschlag
Vorschlag
Kapitel I
Gegenstand Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Inverkehrbringen
Artikel 3
Inverkehrbringen
Artikel 4
Vorverpackte Lebensmittel
Artikel 5
Freier Warenverkehr
Artikel 6
Notfallmaßnahmen
Kapitel III
Anforderungen
Abschnitt 1
Einleitende Bestimmungen
Artikel 7
Einleitende Bestimmungen
Artikel 8
Gutachten der Behörde
Abschnitt 2
Allgemeine Anforderungen
Artikel 9
Allgemeine Anforderungen an Zusammensetzung und Information
Abschnitt 3
besondere Anforderungen
Artikel 10
Besondere Anforderungen an Zusammensetzung und Information
Kapitel IV
EU-Liste der Zugelassenen Stoffe
Artikel 12
Vertrauliche Informationen im Rahmen des Zulassungsverfahrens
Kapitel V
Vertraulichkeit
Artikel 13
Allgemeine Vertraulichkeitserklärung
Kapitel VI
Verfahrensbestimmungen
Artikel 14
Ausschuss
Artikel 15
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 16
Dringlichkeitsverfahren
Kapitel VII
Schlussbestimmungen
Artikel 17
Aufhebung
Artikel 18
Übergangsbestimmungen
Artikel 19
Inkrafttreten