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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Erwerber/Erbe"


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Drucksache 812/1/12

... Die aus ethischen Gründen beantragte und damit personenbezogene Befriedung sollte grundsätzlich mit Übergang des Eigentums erlöschen. Der Grundsatz der flächendeckenden Bejagung sollte zunächst einmal wieder aufleben. Wenn die erworbene Fläche zuvor aus ethischen Gründen befriedet war, sollte allerdings eine Ausnahme von Absatz 2 zugebilligt werden, der Erwerber/Erbe sollte also nicht auf das Ende des Jagdpachtvertrages vertröstet werden. Ein Wechsel im Rechtsstatus für die wenigen und kurzfristigen Fälle ist dann eher hinnehmbar als die Durchbrechung des Grundsatzes.

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Drucksache 812/1/12




Zu Artikel 1

4. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 BJagdG

5. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 BJagdG

6. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 4 Satz 1 und 2, Satz 3, Satz 5 Nummer 2, Satz 6 und 7 BJagdG

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe n

7. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 5 Satz 1 - neu - BJagdG

8. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


Drucksache 812/12 (Beschluss)

... Die aus ethischen Gründen beantragte und damit personenbezogene Befriedung sollte grundsätzlich mit Übergang des Eigentums erlöschen. Der Grundsatz der flächendeckenden Bejagung sollte zunächst einmal wieder aufleben. Wenn die erworbene Fläche zuvor aus ethischen Gründen befriedet war, sollte allerdings eine Ausnahme von Absatz 2 zugebilligt werden, der Erwerber/Erbe sollte also nicht auf das Ende des Jagdpachtvertrages vertröstet werden. Ein Wechsel im Rechtsstatus für die wenigen und kurzfristigen Fälle ist dann eher hinnehmbar als die Durchbrechung des Grundsatzes.

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Drucksache 812/12 (Beschluss)




1. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, Absatz 3a - neu -, Absatz 5 Satz 1 BJagdG

2. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 BJagdG

3. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 4 Satz 1 und 2, Satz 3, Satz 5 Nummer 2, Satz 6 und 7 BJagdG

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe n

4. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 5 Satz 1 - neu - BJagdG


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.