"Energienormen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Union: Teil I der integrierten Leitlinien zu Europa 2020 SEK(2010) 488 endg.
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten: Teil II der integrierten Leitlinien zu Europa 2020 KOM (2010) 193 endg.
  
  

... Die Mitgliedstaaten sollten das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung abkoppeln, die umweltpolitischen Herausforderungen in Wachstumschancen verwandeln und ihre eigenen natürlichen Ressourcen effizient nutzen. Um unter den weltweit zunehmend schwierigeren Rahmenbedingungen im Hinblick auf Kohlendioxid-Emissionen und Energieressourcen erfolgreich zu sein, sollten sie die erforderlichen Strukturreformen in Angriff nehmen. Zur Verringerung der Emissionen sollten die Mitgliedstaaten marktwirtschaftliche Instrumente wie Steuern umfassend nutzen, um umweltgerechtes Wachstum und grüne Beschäftigung zu unterstützen, Anreize für die Nutzung erneuerbarer Energien und sauberer, klimagerechter Technologien zu setzen und die Einsparung von Energie sowie Öko-Innovationen zu fördern. Sie sollten umweltgefährdende Subventionen auslaufen lassen und eine faire Verteilung ihrer Kosten und Nutzen sicherstellen, wobei Ausnahmen auf sozial Bedürftige beschränkt bleiben müssten. Alle gesetzgeberischen, politischen und fiskalischen Instrumente wie Energienormen für Güter und Gebäude, Zuschüsse, Vorzugsdarlehen oder eine Vergabe öffentlicher Aufträge unter Berücksichtigung von Umweltbelangen sollten genutzt werden, um eine kosteneffiziente Anpassung der Produktions- und Verbrauchsmuster und das Recycling zu fördern, den Übergang zu einer ressourcenschonenden emissionsarmen Wirtschaft zu vollziehen, den Verbrauch von CO