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"Energiekompetenz"


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0983/04B
0983/2/04
Drucksache 983/04 (Beschluss)

... 6. Eine Einschränkung zugunsten der Mitgliedstaaten konnte im Bereich der Energiepolitik erreicht werden. Die allgemeine Energiekompetenz der EU wurde durch das Recht der Mitgliedstaaten, die Bedingungen für die Nutzung der Energieressourcen zu bestimmen, eingeschränkt. Darüber hinaus wurde für alle energiepolitischen Maßnahmen überwiegend steuerlicher Art Einstimmigkeit festgelegt.

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Drucksache 983/04 (Beschluss)



2 I.

2 II.

2 III.

2 IV.

2 V.

2 VI.


 
 
 


Drucksache 983/2/04

... 6. Eine Einschränkung zugunsten der Mitgliedstaaten konnte im Bereich der Energiepolitik erreicht werden. Die allgemeine Energiekompetenz der EU wurde durch das Recht der Mitgliedstaaten, die Bedingungen für die Nutzung der Energieressourcen zu bestimmen, eingeschränkt. Darüber hinaus wurde für alle energiepolitischen Maßnahmen überwiegend steuerlicher Art Einstimmigkeit festgelegt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 983/2/04



2 I.

2 II.

2 III.

2 IV.

- Subsidiaritätsrüge:

- Klagerecht des Bundesrates:

- Passerelle-Klausel:

2 V.

- Umfang des Begriffs Angelegenheiten bzw. Vorhaben in Artikel 23 GG/EUZBLG:

- Konkretisierung des Begriffs Schwerpunkt:

- Artikel 308 EGV/Artikel I-18 Verfassungsvertrag:

- Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen über EU-Beitritte und Vertragsverhandlungen:

- Vertretung der Länder in der Ständigen Vertretung:

- Einbindung der Länder in informelle Räte und informelle Sitzungen von Ratsarbeitsgruppen:

- Mitwirkung der Länder bei Ernennungen von EuGH-Richtern:

- Erfolgskontrolle:

2 VI.


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.