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"Energieeffizienz"
Drucksache 856/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... G. in der Erwägung, dass die Europäische Union und die USA dem Problem des weltweit steigenden Energieverbrauchs und der Anforderung gegenüberstehen werden, globale Verpflichtungen im Kampf gegen den Klimawandel umzusetzen, die in Kopenhagen eingegangen werden müssen, und dass die neuen Normen und Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz weder zur Schaffung neuer Hindernisse für den transatlantischen Handel noch zu einer Einschränkung der Sicherheit von spaltbarem Material führen sollten;
Gipfeltreffen EU-USA
Treffen des Transatlantischen Wirtschaftsrats und dessen Stärkung
Rolle des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber im TWR
TWR und Wirtschafts- und Finanzkrisen
TWR und geistiges Eigentum
TWR und Verbraucherschutz
Bilateraler Handel – Zollfragen, Marktüberwachung und Handelssicherheit
Gegenseitige Anerkennung und Standardisierung
Umweltfragen und Fragen der öffentlichen Gesundheit
Energie, Industrie und Wissenschaft
Internationaler Handel
Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit, Visa
Drucksache 431/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 24. fordert eine engere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den USA im Energiebereich, fordert, dass eine effiziente Koordinierung ihrer Vorgehensweise gegenüber den Erzeugerländern und eine verstärkte Diversifizierung im Hinblick auf Lieferungen, Ressourcen und Transport als Priorität angesehen wird; befürwortet eine engere wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Fragen der Energie und Energieeffizienz;
Drucksache 155/1/09 Empfehlungen der Ausschüsse35 endg.; Ratsdok. 5972/09 ... 6. Im Sinne der Zielsetzung des Programms zur kurzfristigen konjunkturstützenden Wirkung und zur Verbesserung der Ausgewogenheit bittet der Bundesrat die Bundesregierung, sich für eine Ergänzung des Programms um Vorhaben zur Energieeffizienzsteigerung, insbesondere bei der Energiegewinnung und im Gebäudebereich, einzusetzen, von denen auch die mittelständische Wirtschaft in größerem Maße profitiert.
Drucksache 311/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... A. in der Erwägung, dass zur Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in den kommenden Jahrzehnten der Diversifizierung der Energieversorgungsrouten und -träger, den Energieeinsparungen und der Energieeffizienz immer stärkere Aufmerksamkeit auf europäischer Ebene zukommt,
Drucksache 674/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung384 endg.; Ratsdok. 12425/09 ... • Die vorgeschlagene Änderung von Artikel 44 reflektiert den Nachdruck des Europäischen Konjunkturprogramms, Ausgaben für die Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energie in der Europäischen Union zu stimulieren. Sie schafft die Möglichkeit, geeignete Finanzierungsinstrumente zur Unterstützung solcher Aktionen zusätzlich zu den schon bestehenden Finanzierungsinstrumenten für andere Gebiete einzurichten.
Begründung
1. Hintergrund zum Vorschlag
• Gründe und Ziele für den Vorschlag
• Allgemeiner Zusammenhang
• Bestimmungen, die im Politikbereich des Vorschlags in Kraft sind
• Übereinstimmung mit anderen Politiken und Zielen der Union
2. Konsultation der Interessensparteien und Impaktanalyse
• Konsultation der interessierten Parteien
• Beschaffung und Nutzung von Fachwissen
• Impaktanalyse
3. Gesetzliche Elemente des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
• Wahl von Instrumenten
4. Haushaltsauswirkung
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 39
Artikel 77
Artikel 2
Finanzbogen
Drucksache 326/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... e, die den Anbau von Nahrungspflanzen und die Artenvielfalt nicht beeinträchtigen, Sorge tragen; sie sollten den Anteil an erneuerbaren Energien in ihrem globalen Energiemix erhöhen, die Energieeffizienz und den Zugang zu Energie fördern und eine größere Sicherheit der Energieversorgung erzielen;
Drucksache 426/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 2. begrüßt, dass sich die EIB unter anderem zum Ziel gesetzt hat, bei ihren Finanzierungen innerhalb der Europäischen Union auch den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden; erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass weitere umweltfreundliche Finanzierungskriterien in Einklang mit den strategischen Zielen der Europäischen Union zur Eindämmung der Treibhausgasemissionen weiterentwickelt werden müssen; fordert die EIB nachdrücklich auf, ihre Finanzierungen im Energiebereich auf Energieeffizienz, erneuerbare Energien sowie auf Investitionen in Forschung und Entwicklung in diesen beiden Bereichen zu konzentrieren; fordert die EIB darüber hinaus auf, Methoden zur Bewertung der Auswirkungen der finanzierten Projekte auf das Klima sowie eine Reihe von Bewertungskriterien zu entwickeln und zu veröffentlichen, die die EIB in die Lage versetzen, Projekte wegen ihrer negativen Auswirkungen auf die Klimaänderung abzulehnen;
Ziele und Aktivitäten der EIB
Ziele und Aktivitäten der EBWE
Zusammenarbeit zwischen EIB und EBWE und mit anderen internationalen, regionalen und nationalen Finanzinstitutionen
Die globale Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die EIB und die EBWE
Auswirkungen des Urteils des Gerichtshofs auf das EIB-Mandat für die Darlehenstätigkeit in Drittländern
Drucksache 339/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung160 endg.; Ratsdok. 8695/09 ... Die EIB sollte in erneuerbare Energieträger und Energieeffizienz investieren. Die regionale Dimension wird durch Förderung regionaler Vorhaben in den Bereichen Energietransport, Gaspipelines und Verteilung ausgebaut werden. In förderfähigen Ländern sollte die EIB die verstärkte Inanspruchnahme ihrer mit 3 Mrd. EUR dotierten Fazilität für Nachhaltigkeit und Sicherheit der Energieversorgung anstreben. Die Kommission wird erneuerbare Energien in den AKP-Staaten im Rahmen der Energiefazilität fördern, für die 200 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Ferner bereitet sie im Rahmen des Regionalen Richtprogramms für 2010-2013 derzeit ein neues Programm für den Energiesektor in Lateinamerika vor.
I. Einleitung
II. Hintergrund: Schwächen und Stärken
III. Rechtzeitige, koordinierte und zielgerichtete EU-Massnahmen
III.1. Erfüllung der Hilfezusagen, mobilisierung weiterer Ressourcen
III.2. Antizyklisches Handeln
III.3. Stärkung der Wirksamkeit: Eine dringende Priorität
III.4. Abfederung der sozialen Folgen, stärkung der Realwirtschaft
III.4.1. Schutz der am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen
III.4.2. Förderung der Wirtschaftstätigkeit und der Beschäftigung
III.4.2.1. Unterhaltung und Ausbau der Infrastruktur
III.4.2.2 Wiederbelebung der Landwirtschaft
III.4.2.3. In grünes Wachstum investieren
III.4.2.4. Förderung von Handel und Privatinvestitionen
IV. Gemeinsam für eine bessere Regierungsführung und mehr Stabilität
V. Globalisierung: Offenheit, Wirksamkeit und Inklusion
V.1. Eine offene Wirtschaft
V.2. Wirksamere und inklusive globale Institutionen
VI. Schlussfolgerung
Drucksache 37/09 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... wird die Innovationsförderung sowie die Maßnahmen zur Umwelt/Energieeinsparung um insgesamt 800 Mio. € aufgestockt (ERP-Startfonds: 200 Mio. €, ERP-Innovationsfonds: 300 Mio. €, ERP-Energieeffizienzprogramm: 300 Mio. €
Drucksache 226/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... – unter Hinweis auf den Vorschlag der Kommission vom 13. November 2008 für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Energieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) (KOM (2008)
Europäische Energiepolitik
2 Versorgungssicherheit
2 Energiebinnenmarkt
Externe Energiepolitik
Mechanismen zur Bewältigung von Krisen durch Bewirtschaftung der Öl- und Gasvorräte
2 Energieeffizienz
Optimierte Nutzung der in der Europäischen Union vorhandenen Ressourcen und der besten Technologien
Perspektiven für 2050
Drucksache 313/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 9. erwartet gemeinsame Maßnahmen zur Überwindung der Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft; fordert die Festlegung von Leistungsmerkmalen in Bezug auf künftige Beschäftigungs- und Wachstumsraten, die zur Bestimmung des Umfangs und der Bestandteile des Europäischen Konjunkturprogramms beitragen sollten; fordert in diesem Zusammenhang – im Rahmen des Wachstums- und Stabilitätspaktes und seiner Flexibilitätsbestimmungen – die Ausarbeitung einer schlüssigen europäischen Strategie für künftige Investitionen (und zwar in qualifiziertes und ausgebildetes Humankapital im Hinblick auf entscheidende technologische Fortschritte und Entwicklungen, in Innovation, in Energieeffizienz, in nachhaltige Infrastrukturen, in Kommunikationstechnologien, in Verknüpfungen und Dienstleistungen einschließlich Gesundheitsdiensten und für Investitionsmöglichkeiten für Unternehmen, insbesondere KMU, in neue Produkte und Märkte), den Schutz von Arbeitsplätzen und die Sicherung der Einkommen sowie eine verbesserte Koordination der Wirtschafts- und Sozialpolitik;
Die Finanzkrise und ihre wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen
Die Bedürfnisse der Bürger und die erforderlichen Antworten
Der europäische Handlungsrahmen
Bewertung der Lissabon-Strategie, nächste Schritte und weiterer Weg
Drucksache 49/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung780 endg.; Ratsdok. 15929/08 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) KOM (2008)
Begründung
1. Hintergrund des Vorschlags
1.1. Ziel
1.2. Politische Ziele der EU und der Gebäudesektor
2. Geltende Rechtsvorschriften der Gemeinschaft
2.1. Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
2.2. Sonstige Rechtsinstrumente
2.3. Weiterer Handlungsbedarf?
3. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung
3.1. Anhörungen, Datensammlung und Nutzung von Expertenwissen
3.2. Folgenabschätzung
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Rechtliche Elemente des Vorschlags
5.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
5.2. Rechtsgrundlage
5.3. Recht zum Tätigwerden der EU, Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
5.4. Wahl des Rechtsinstruments
6. Inhalt des Richtlinienvorschlags
3 Präambel
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 25
Artikel 26
Anhang I
Anhang II
Anhang III
Anhang IV
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 56
Artikel 67
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 710
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 813
Artikel 914
Artikel 15
Artikel 1016
Artikel 17
Artikel 1118
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 1421
Artikel 22
Artikel 1523
Artikel 24
Artikel 1625
Artikel 1726
Anhang I
Anhang II
Anhang III
Teil
Teil
Anhang IV
Finanzbogen
Drucksache 272/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung116 endg.; Ratsdok. 7883/09 ... Auch bei den durch gesellschaftliche Herausforderungen vorangetriebenen IKT-Veränderungen sollte Europa führend mitwirken. Vorangehen sollte Europa so z.B. bei der Entwicklung IKT-gestützter persönlicher Gesundheitssysteme, die erhebliche Verbesserungen bei der Diagnose und Behandlung von Erkrankungen7 bringen und älteren Menschen länger ein unabhängiges Leben ermöglichen. Vorantreiben sollte Europa ferner den Fortschritt bei IKT-gestützten Überwachungs- und Steuerungsinstrumenten, die helfen, die Energieeffizienz zu optimieren und die Sicherheit in Gebäuden und im Verkehr zu verbessern8.
1. Ikt als Basis der Wertschöpfung und sozioökonomischen Entwicklung
2. Die Notwendigkeit einer Strategie
2.1. Der Weg aus dem wirtschaftlichen Abschwung
2.2. Neue Führungschancen
2.3. Mangelnde Investitionen in die IKT-Forschung, -Entwicklung und -Innovation In der EU entfallen auf die IKT-FuE etwa ein Viertel der gesamten privaten FuE-Ausgaben, ein Drittel aller FuE-Arbeitsplätze und ein Fünftel aller Patente9. Dennoch betragen die FuEAusgaben des IKT-Sektors in der EU kaum die Hälfte der entsprechenden Aufwendungen in den USA, was den insgesamt bei den privatwirtschaftlichen FuE-Ausgaben bestehenden Rückstands zur Hälfte ausmacht.
2.4. Hindernisse für das Wachstum der IKT-Branche
2.5. Fragmentierte Märkte für IKT-Innovationen
2.6. Fragmentierung der IKT-Forschung, -Entwicklung und -Innovation
2.7. Komplizierte Finanzierungsmechanismen
3. Eine Strategie zum Behaupten der Führung
3.1. Steigerung der Investitionen und ihrer Wirksamkeit
3.2. Festlegung von Prioritäten in IKT-FEI und Überwindung der Fragmentierung
3.3. Erleichterung der Herausbildung von Innovationsmärkten
3.4. Projekte in europäischem Maßstab von der FuE bis zur Einführung
3.5. Vereinfachung und Verschlankung
3.6. Internationale Zusammenarbeit
4. Schlussfolgerungen
Drucksache 49/1/09 Empfehlungen der Ausschüsse780 endg.; Ratsdok. 15929/08 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) KOM (2008)
Drucksache 909/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... K. in der Erwägung, dass die Energieeffizienz eine entscheidende Rolle bei der Begrenzung der CO
Drucksache 386/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung163 endg.; Ratsdok. 8977/09 ... Wesentliche Herausforderungen wie Klimawandel, Emissionspolitik und Energieeffizienz müssen in die Konzeption der künftigen GFP und ihrer Rolle bei der Gestaltung der Zukunft der Sektoren Fischfang und Aquakultur miteinbezogen werden. Über den EFF oder andere Finanzierungsinstrumente ist dafür zu sorgen, dass für die allgemeinen Ziele der IMP hinreichend Mittel bereitgestellt werden.
Grünbuch Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik
1. Eine Vision für die Europäische Fischerei bis 2020
2. Einführung
3. Die derzeitige gemeinsame Fischereipolitik und ihre Ergebnisse
4. Die fünf Strukturellen Schwächen der Politik beseitigen
4.1. Behebung des tief verwurzelten Problems der Flottenüberkapazität
4.2. Präzisierung der politischen Ziele
4.3. Konzentration der Beschlussfassung auf wesentliche langfristige Grundsätze
4.4. Anreize für die Fischereiwirtschaft, bei der Durchführung der GFP mehr Verantwortung zu übernehmen
4.5. Entwicklung einer Kultur der Rechtstreue
5. Weitere Verbesserung des Managements der EU-Fischereien
5.1. Eine andere Fischereiregelung zum Schutz der handwerklichen Küstenfischerei?
5.2. Optimale Nutzung unserer Fischereien
5.3. Relative Stabilität und Zugang zu Küstenfischereien
5.4. Handel und Märkte – vom Schiff zum Verbraucher
5.5. Einbindung der Gemeinsamen Fischereipolitik in die allgemeinere Meerespolitik
5.6. Die Wissensgrundlage für die Politik
5.7. Strukturpolitik und Unterstützung aus öffentlichen Mitteln
5.8. Die externe Dimension
5.9. Aquakultur
6. Die nächsten Schritte
7. Nehmen auch Sie Stellung!
8. Kurzbezeichnungen
Drucksache 706/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung404 endg.; Ratsdok. 12732/09 ... Erstens werden in quantitativer wie qualitativer Hinsicht in zunehmendem Maße neue Anforderungen an Statistiken gestellt werden. Auf allen Gebieten der Statistik nimmt der Informationsbedarf weiterhin zu. Die Nutzer benötigen vermehrt integrierte und kohärente Daten, da die gemessenen Phänomene komplexer werden und stärker miteinander zusammenhängen. Neue Themen zeichnen sich ab, wie Globalisierung, Klimawandel, alternde Bevölkerung, Energieeffizienz usw.; häufig weisen sie das gemeinsame Merkmal auf, dass sie mehrere zusammenhängende und voneinander abhängige Phänomene widerspiegeln. Daher ist ein "
1 Einleitung
2 Derzeitige Situation: das erweiterte Stovepipe-Modell
Kasten 1: Die Entwicklung des derzeitigen Systems der Erstellung von europäischen Statistiken*
3 Veränderungen der ESS-Geschäftsarchitektur
Kasten 2: Auswirkungen auf Bürger und Verwaltungen
4 Auswirkungen auf die ESS-Geschäftsarchitektur: die Methode der europäischen Systeme für die Statistik
Auf der Ebene der Mitgliedstaaten
Kasten 3: Auswirkungen auf Unternehmen
Kasten 4: Verknüpfung von Erhebungsdaten mit administrativen Daten
Auf der Ebene der EU
5 Politische und managementbezogene Herausforderungen
5.1 Herausforderungen für das ESS
Kasten 5: Neue Formen der Kommunikation mit den Nutzern
5.2 Herausforderungen für Eurostat
Kasten 6: Auswirkungen auf die Rolle von Eurostat in der Kommission
6 Auf dem Wege zur neuen Methode der europäischen Systeme für die Statistik
Drucksache 546/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... Aktionsplan für Energieeffizienz: Das Potenzial ausschöpfen
Drucksache 745/09 Unterrichtung durch die BundesregierungBessere Rechtsetzung " 2008) KOM (2009) 504 endg.; Ratsdok. 13879/09 ... In verschiedenen anderen Fällen forderte der IAB eine verbesserte Subsidiaritätsprüfung an, z.B. für den Vorschlag für eine Verordnung über die Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr14, den Vorschlag für eine Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden15, den Vorschlag für eine Richtlinie zur Erleichterung der grenzübergreifenden Durchsetzung von Verkehrssicherheitsvorschriften16, den Vorschlag für eine Richtlinie zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere17, den Vorschlag für eine Verordnung hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln an Bedürftige18, den Vorschlag für eine Verordnung zur Einführung eines Schulobstprogramms19, den Vorschlag für eine Richtlinie über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Personenkraftwagen an Tankstellen20. Auf der Website der Kommission für die Folgenabschätzung sind dazu nähere Informationen zu finden21.
Drucksache 603/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung279 endg.; Ratsdok. 11294/09 ... 17. Die Energieeffizienz des Verkehrs nimmt zu, aber die Effizienzgewinne wurden nicht vollständig in eine Verringerung des Gesamtverbrauchs an Kraftstoff umgemünzt und reichten nicht aus, um die höheren Verkehrsvolumina aufzuwiegen. Angesichts schleppender Fortschritte wurden im April 2009 Rechtsvorschriften zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen verabschiedet16. Auch bei der Verlagerung von Verkehrsaufkommen auf effizientere Verkehrsträger, insbesondere durch die Entwicklung des Kurzstreckenseeverkehrs, waren nur begrenzte Fortschritte zu verzeichnen, wenngleich ein gewisser Neuausgleich erfolgt ist und der Rückgang des Schienenverkehrsanteils offenbar gestoppt werden konnte17. Einer Reihe von Erhebungen zufolge stieg in vielen Städten der Anteil des Fahrrads am Verkehrsträgermix in den letzten Jahren erheblich an18.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Die Europäische Verkehrspolitik im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts
3. Trends und Herausforderungen
3.1. Alterung
3.2. Zuwanderung und interne Mobilität
3.3. Ökologische Herausforderungen
3.4. Verknappung fossiler Brennstoffe
3.5. Verstädterung
3.6. Globale Trends von Belang für die europäische Verkehrspolitik
4. Politische Ziele für einen nachhaltigen Verkehr
4.1. Ein qualitativ hochwertiger und sicherer Verkehr
4.2. Ein gut in Stand gehaltenes und vollständig integriertes Netz
4.3. Ein ökologisch nachhaltigerer Verkehr
4.4. Wahrung der Führungsstellung der EU bei Verkehrsdiensten und -technologien
4.5. Schutz und Entwicklung des Humankapitals
4.6. Verkehrssteuerung durch intelligente Preisbildung
4.7. Planung mit Blick auf den Verkehr: Verbesserung der Zugänglichkeit
5. Politik im Interesse nachhaltigen Verkehrs auf verschiedenen Gebieten
5.1. Infrastruktur: Instandhaltung, Entwicklung und Integration der modalen Verkehrsnetze
5.2. Finanzierung: Mobilisierung der Ressourcen für einen nachhaltigen Verkehr
5.3. Technologie: Beschleunigung des Übergangs zu einer Gesellschaft mit geringer Kohlenstoffintensität und Führungsstellung bei der globalen Innovation
5.4. Rechtsrahmen: weitere Förderung der Marktöffnung und des Wettbewerbs
5.5. Verbraucherverhalten: aufklären, informieren und einbeziehen
5.6. Verwaltung: wirksame und koordinierte Maßnahmen
5.7. Die Außendimension: Europa muss mit einer Stimme sprechen
6. Wie geht es Weiter?
Drucksache 334/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung147 endg.; Ratsdok. 8526/09 ... Die Verbesserung der Klimaresistenz der EU bedeutet auch eine Chance, in eine kohlenstoffarme Wirtschaft zu investieren, beispielsweise durch Förderung der Energieeffizienz und der Einführung grüner Produkte. Hierin liegt eines der wichtigsten Ziele des Europäischen Konjunkturprogramms, das die Gegenmaßnahmen der EU zur Wirtschaftskrise darlegt und uns zu einer kreativen, wissensbasierten Wirtschaft führen soll.
1. Einleitung
2. Warum eine Anpassungsstrategie? und warum auf EU-Ebene?
2.1 Die Auswirkungen eines sich wandelnden Klimas
2.2 Die wirtschaftlichen Gründe für ein strategisches Anpassungskonzept
2.3 Warum eine Aktion auf EU-Ebene?
3. Die vorgeschlagene EU-Rahmenregelung: Ziele und Aktion
3.1 Schaffung einer Wissensgrundlage
3.2 Einbeziehung der Anpassungsfrage in die verschiedenen Politikbereiche der EU
3.2.1 Verbesserung der Widerstandskraft von Gesundheits- und Sozialpolitiken
3.2.2 Verbesserung der Widerstandskraft von Land- und Forstwirtschaft
3.2.3 Verbesserung der Widerstandskraft von Biodiversität, Ökosystemen und Gewässern
3.2.4. Verbesserung der Widerstandskraft von Küsten- und Meeresgebieten
3.2.5 Verbesserung der Widerstandskraft von Produktionssystemen und Infrastrukturen
4. Instrumente - Finanzierung
5. Handeln in Partnerschaft mit den Mitgliedstaaten
6. Aussenpolitische Dimension und Laufende Arbeiten im Rahmen der Klimarahmenkonvention UNFCCC
7. Schlussfolgerungen - Perspektiven
Drucksache 914/09 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentMemorandums über die Einrichtung des Sekretariats der Internationalen Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz bei der Internationalen Energieagentur " durch die Europäische Gemeinschaft (KOM (2009) 0438 – C7-0219/2009 – 2009/0119(CNS)) (Verfahren der Konsultation) Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des "Mandats der Internationalen Partnerschaft für die Zusammenarbeit im Bereich der Energieeffizienz (IPEEC)" und des "
Drucksache 195/09 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates73 endg.; Ratsdok. 6852/09 ... 12. Bei der Umsetzung des Klima- und Energiepakets der EU wird es aus Sicht des Bundesrates vor allem darum gehen, die entscheidende Bedeutung der Energieeffizienz noch stärker zu berücksichtigen, die wirtschaftliche Dynamik beim Ausbau der erneuerbaren Energien (neben dem Stromsektor verstärkt auch bei der Wärmeerzeugung) weiter zu erhöhen und die Rahmenbedingungen für die Erforschung und Erprobung innovativer und CO
Drucksache 116/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung15 endg.; Ratsdok. 5791/09 ... Kleine Unternehmen profitieren von der neuen Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, die die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten verbessert, kleinen Unternehmen in Bereichen wie Bildung, Innovation und Energieeffizienz staatliche Beihilfen zu gewähren. Hierdurch werden ferner fünf verschiedene Verordnungen in einem konsolidierten Text zusammengefasst.
Mitteilung
I. Einleitung
II. Verbesserung der bestehenden Rechtsvorschriften
1. Die Rechtsetzung ist nunmehr einfacher, nachvollziehbarer und unbürokratischer
2. Der Verwaltungsaufwand für Unternehmen wird reduziert6
3. Weitere Schritte
III. Verbesserung der Qualität neuer Initiativen
1. Ein umfassendes und ehrgeiziges Konzept
2. Folgenabschätzungen werden weiter verbessert
3. Weitere Schritte
IV. Alle Organe sind gemeinsam für die bessere Rechtsetzung Verantwortlich
1. Verbesserte Rechtsetzung auf allen Ebenen der EU
2. Anwendung des Gemeinschaftsrechts in den Mitgliedstaaten
3. Weitere Schritte
V. Mitgestaltung der globalen Ordnung
VI. Fazit
Drucksache 24/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung887 endg.; Ratsdok. 17564/08 ... 1. Soweit aus Gründen der Effizienz, namentlich der Energieeffizienz, der Sicherheit oder des Umweltschutzes erforderlich, werden IVS-Ausrüstungen und -Softwareanwendungen, die nicht unter die Richtlinien 2002/24/EG, 2003/37/EG und
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende einschlägige Rechtsvorschriften
• Kohärenz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung
• Anhörung interessierter Kreise
Anhörungsverfahren, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Teilnehmer
Zusammenfassung der Stellungnahmen und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
Option A:
Option B:
Option B+:
• im Rahmen ihres Auftrags – und soweit erforderlich – über folgende spezifische Maßnahmen beschließen:
• Informationen mit den Mitgliedstaaten austauschen.
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassende Darstellung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Anhang I
Anhang II
Anhang III
Finanzbogen
Drucksache 3/1/09 Empfehlungen der Ausschüsse ... -Reduktion ist eine kontinuierliche Verbesserung der Energieeffizienz des Gebäudebestands, der bekanntlich ein sehr großes CO
1. Zu Artikel 1 § 1 Absatz 2 Nummer 6, § 8 Überschrift, Absatz 1 Satz 1 ZensG 2011
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
2. Zu Artikel 1 § 1 Absatz 2 Nummer 8 bis 10 - neu - ZensG 2011
3. Zu Artikel 1 § 1 Absatz 3 Nummer 1 ZensG 2011
4. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 3 ZensG 2011
5. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 4,
3 6.
3 7.
8. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 5 Satz 5 ZensG 2011
9. Zu Artikel 1 § 2 Absatz 6 ZensG 2011
10. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Nummer 24 ZensG 2011
11. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 1 Nummer 26 ZensG 2011
12. Zu Artikel 1 § 3 Absatz 6 ZensG 2011
13. Zu Artikel 1 § 4 Einleitungssatzteil ZensG 2011
14. Zu Artikel 1 § 4 Nummer 1 Buchstaben d bis f und g - neu - ZensG 2011
15. Zu Artikel 1 § 5 Satz 2 ZensG 2011
16. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a, Absatz 3 Nummer 5 ZensG 2011
17. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe f1 - neu - ZensG 2011
18. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe h und i - neu - ZensG 2011
3 19.
20. Zu Artikel 1 § 6 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe h und i - neu - ZensG 2011
Zu Buchstabe h
Zu Buchstabe i
21. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 Satz 7 ZensG 2011
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe aa
Zu Buchstabe bb
Zu Buchstabe b
22. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 1 Satz 3 ZensG 2011
23. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 2 ZensG 2011
24. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 3 Satz 2 ZensG 2011
25. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 4 Nummer 7 ZensG 2011
26.b
27.b
28. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 4 Nummer 18 - neu - ZensG 2011
29. Zu Artikel 1 § 7 Absatz 4 Nummer 18 - neu - ZensG 2011
30. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe h, § 16 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d ZensG 2011
31. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe i - neu -§ 11 Absatz 7 Satz 3 ZensG 2011
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
32. Zu Artikel 1 § 8 Absatz 4 ZensG 2011
33. Zu Artikel 1 § 9 Absatz 1 bis 3, Absatz 4 und 5 - neu -, § 12 Absatz 2 Satz 1, Absatz 4 bis 8 ZensG 2011
2 Allgemeines
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe b
34. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 1 Satz 1 ZensG 2011
35. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 2 ZensG 2011
36. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 5 Nummer 2 ZensG 2011
37. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 5 Nummer 2 ZensG 2011
38. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 7 Satz 2 ZensG 2011
39. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 8 ZensG 2011
40. Zu Artikel 1 § 11 Absatz 11 Satz 1 ZensG 2011
41. Zu Artikel 1 § 12 Absatz 2 Satz 1 ZensG 2011
42. Zu Artikel 1 § 12 Absatz 8 Satz 2 ZensG 2011
43. Zu Artikel 1 § 13 Absatz 1 ZensG 2011
44. Zu Artikel 1 § 13 Absatz 3 Satz 2 ZensG 2011
45. Zu Artikel 1 § 14 Absatz 2 Satz 2 ZensG 2011
46. Zu Artikel 1 § 15 Absatz 1 ZensG-2011
47. Zu Artikel 1 § 16 Satz 1 ZensG 2011 In Artikel 1 ist in § 16 Satz 1 das Wort nur nach den Wörtern Anschriften mit durch das Wort grundsätzlich zu ersetzen.
48. Zu Artikel 1 § 17 ZensG 2011
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe d
49. Zu Artikel 1 § 18 Absatz 2 Satz 1 ZensG 2011
50. Zu Artikel 1 § 18 Absatz 2 Satz 6 und 7 ZensG 2011
51. Zu Artikel 1 § 18 ZensG 2011
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
52. Zu Artikel 1 § 19 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2, § 22 Absatz 2 Satz 4 ZensG 2011
53. Zu Artikel 1 § 22 Absatz 2 Satz 1 ZensG 2011
54. Zu Artikel 1 § 25 - neu - ZensG 2011
§ 25
55. Zu Artikel 1 § 26 - neu - ZensG 2011
§ 26
56. Zu Artikel 1 § 27 - neu - ZensG 2011
§ 27
Zu Artikel 1
Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 49/09 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates780 endg.; Ratsdok. 15929/08 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) KOM (2008)
Drucksache 758/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung512 endg.; Ratsdok. 13000/09 ... In der Tat braucht die EU eine starke innovative Akzentsetzung, um möglichst gut für die kommenden großen gesellschaftlichen Herausforderungen gewappnet zu sein: den Kampf gegen den Klimawandel, die Überwindung der Armut, die Förderung des sozialen Zusammenhalts und die Steigerung der Ressourcen- und Energieeffizienz. Dadurch wird die EU in die Lage versetzt, globale Chancen zu nutzen und gleichzeitig nachhaltige Beschäftigungsmöglichkeiten und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Schlüsseltechnologien sind wissensintensiv und durch hohe FuE-Intensität, schnelle Innovationszyklen, hohen Kapitalaufwand und hochqualifizierte Arbeitskräfte gekennzeichnet. Sie ermöglichen Innovation bei Prozessen, Waren und Dienstleistungen und sind von systemischer Bedeutung für die gesamte Wirtschaft. Darüber hinaus sind sie multidisziplinär, berühren eine Vielzahl technologischer Bereiche und weisen einen deutlichen Trend zur Konvergenz und Integration auf. In diesem Sinne können die Schlüsseltechnologien führende Technologieanbieter in anderen Bereichen dabei unterstützen, die Vorteile ihrer Forschungstätigkeit auszuschöpfen.
Mitteilung
1. Die Gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Schlüsseltechnologien
2. Ermittlung von Schlüsseltechnologien
3. Bericht über Fortschritte, verwirklichte Ziele und Herausforderungen
4. Förderung der Schlüsseltechnologien in der EU
4.1. Mehr Gewicht auf die Innovation für Schlüsseltechnologien
4.2. Mehr Gewicht auf Technologietransfer und EU-weite Lieferketten
4.3. Mehr Gewicht auf gemeinsame strategische Planung und Demonstrationsprojekte
4.4. Staatliche Beihilfepolitik
4.5. Kombination des Einsatzes von Schlüsseltechnologien mit der Klimaschutzpolitik
4.6. Leitmärkte und öffentliches Auftragswesen
4.7. Internationaler Vergleich der politischen Maßnahmen im Bereich Spitzentechnologie und verstärkte internationale Zusammenarbeit
4.8. Handelspolitik
4.9. Finanzierungsinstrument der EIB und Risikokapitalfinanzierung
4.10. Qualifikationen, Hochschulbildung und Ausbildung
5. Zukunftsperspektiven
Drucksache 233/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 30. fordert eine stärkere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und China, um den Transfer kohlendioxidemissionsarmer Technologien, insbesondere zur Verbesserung der Energieeffizienz und zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen, zu fördern; betont, dass die Entwicklung und Anwendung von Systemen zur Abscheidung und geologischen Speicherung von Kohlendioxid in China von wesentlicher Bedeutung ist, da Kohle eine wichtige Rolle für die chinesische Wirtschaft spielt; fordert die Kommission auf, Möglichkeiten zu prüfen, den Austausch bewährter Verfahren mit China im Bereich nachhaltige Entwicklung stärker zu fördern;
Drucksache 289/09 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Der Ausbau erneuerbarer Energien stellt, gemeinsam mit verbesserter Energieeffizienz, einen Ausweg dar. Er ermöglicht den Übergang in eine nachhaltige, sichere und CO
Drucksache 522/09 Verordnung der Bundesregierung ... /EG (Energieeffizienzrichtlinie) sowie deren Anhang VI, Buchstabe c) und d) um. Demnach kommt der öffentlichen Hand bei der Steigerung der Energieeffizienz eine Vorbildfunktion zu. Daher wird sie nach dem Energieeffizienzgesetz (EnEfG) Maßnahmen ergreifen, deren Schwerpunkt auf Maßnahmen liegt, die in kurzer Zeit zu Energieeinsparungen führen.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
Abschnitt 2
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
Abschnitt 3
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
Abschnitt 4
§ 20
§ 21
§ 22
§ 23
§ 24
§ 25
Abschnitt 5
§ 26
§ 27
§ 28
§ 29
§ 30
§ 31
Abschnitt 6
§ 32
§ 33
§ 34
Anhang 1
Teil
Teil
Anhang 2
3 Begriffsbestimmungen
Anhang 3
I. Informationen zur Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union13
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
Zu Artikel 1
A. Allgemein
1. Sachverhalt
2. Zielsetzung
3. Lösung
4. Alternativen
5. Rechtssetzungskompetenz
6. Gender Mainstreaming
7. Kosten
9. Befristung
10. Vereinbarkeit mit dem EU-Recht
B. Im Einzelnen
3 Inhaltsübersicht
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Abschnitt 3
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu §§ 17
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Abschnitt 4
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Abschnitt 5
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Abschnitt 6
Zu § 32
Zu § 33
Abschnitt 7
Zu § 34
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Anlage
Drucksache 23/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung811 endg.; Ratsdok. 17559/08 ... Entsprechend ihrer Energieeffizienz6 kann die Verbrennung als energetische Verwertung oder als Beseitigung angesehen werden. Da die Verbrennungseffizienz durch feuchte Bioabfälle gemindert wird, kann es sich als zweckdienlich erweisen, Bioabfälle aus festem Siedlungsabfall auszusondern7. Verbrannte Bioabfälle dagegen gelten als kohlenstoffneutraler "
Grünbuch über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union
1. Einleitung
2. Ziele des Grünbuchs
3. Stand der Bioabfallbewirtschaftung
3.1. Derzeitige Techniken
3.2. Derzeitige Bewirtschaftungspraxis in den EU-Mitgliedstaaten
3.3. Rechtsinstrumente der EU zur Regelung der Behandlung von Bioabfall
3.4. Rechtsinstrumente der EU zur Regelung der Verwendung von Bioabfall
4. Ökologische, wirtschaftliche und soziale Aspekte der Bioabfallbewirtschaftung
4.1. Umweltauswirkungen
4.2. Wirtschaftliche Auswirkungen
4.3. Soziale und gesundheitliche Auswirkungen
5. Zu erörternde Fragen
5.1. Verbesserung der Abfallvermeidung
5.2. Begrenzung der Ablagerung auf Deponien
5.3. Behandlungsoptionen für Bioabfall, der nicht auf Deponien gelangt
5.4. Verbesserung der energetischen Verwertung
5.5. Verstärktes Recycling
5.5.1. Gemeinsame Ziele für das Bioabfall-Recycling
5.5.2. Einzelstaatliche Ziele für das Bioabfall-Recycling
5.5.3. Verpflichtung zur getrennten Sammlung
5.6. Beitrag zur Bodenverbesserung
5.6.1. EU-Normen für Qualitätskompost
5.6.2. EU-Normen für behandelte Bioabfälle minderer Qualität
5.6.3. Vorschriften auf nationaler Ebene
5.6.4. Betriebs- Behandlungs- normen für kleine Anlagen
5.7. Andere Verwendungen für Bioabfall
Drucksache 314/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... B. in der Erwägung, dass jüngsten Studien zufolge ein Potenzial für eine Verringerung der weltweiten Treibhausgasemissionen um 40 % bis 2030 besteht und dass die Windenergie, die Solarenergie und andere nachhaltige erneuerbare Energieträger zu Kosten, die weniger als ein halbes Prozent des globalen BNP betragen, fast ein Drittel des gesamten weltweiten Energiebedarfs decken könnten; in der Erwägung, dass Energieeffizienz-Maßnahmen die Treibhausgasemissionen um mehr als ein Viertel verringern könnten und die Entwaldung fast vollständig gestoppt werden könnte;
Drucksache 414/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... - in Kenntnis des Vorschlags für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in Bezug auf die Förderfähigkeit der Ausgaben für Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Bereich Wohnungsbau (KOM (2008)
Verminderung regionaler Ungleichheiten
Kohäsionspolitik als Instrument zur Erreichung der Agenda von Lissabon
Antwort auf Globalisierung und strukturellen Wandel
Demographischer Wandel und integrativere Arbeitsmärkte
Antwort auf die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung, des Klimawandels und der Energie
Stärkung einer Governance auf mehreren Ebenen und Partnerschaft
Aufbau institutioneller Fähigkeiten
Mainstreaming erfolgreicher Politiken, Stärkung des Wissens und Verbreitung bewährter Praktiken
2 Fazit
Drucksache 427/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 8. weist nachdrücklich darauf hin, dass alle finanziellen oder steuerlichen Initiativen, darunter auch Abwrackprämien, die notwendige technologische Umrüstung dieser Branche unterstützen und beschleunigen müssen, insbesondere im Bereich der Energieeffizienz von Maschinen und der Verringerung von Emissionen, und dass dies in vollem Einklang mit in letzter Zeit angenommenen Rechtsvorschriften stehen muss;
Drucksache 502/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 35. betont, dass das Klima- und Energiepaket wirksamer umgesetzt und verstärkt in Energien aus erneuerbaren Energieträgern, Öko-Innovationen, umweltfreundliche Energieträger und Energieeffizienz investiert werden muss, die einen zentralen Bestandteil des energiepolitischen Aktionsplans für den Zeitraum 2010-2014 bilden sollten;
Allgemeine Anmerkungen
Wiederherstellung von Wachstum und Beschäftigung
Stärkung von Finanzaufsicht und Regulierung
Stärkung unserer globalen Finanzinstitutionen
Widerstand gegen Protektionismus und Förderung von Handel und Investitionen weltweit
Sicherung eines fairen und nachhaltigen Wirtschaftsaufschwungs für alle
Drucksache 563/08 Gesetzentwurf der BundesregierungRaumordnungsgesetz es und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) ... Hierbei kommen dem Ausbau erneuerbarer Energien und der sparsamen Energienutzung besondere Bedeutung zu. Denn in einer ressourcenschonenden Energieerzeugung unter Einschluss der Nutzung erneuerbarer Energien sowie in der Steigerung der Energieeffizienz liegen die größten Potentiale zur Verminderung des Kohlendioxidausstoßes. Ebenfalls von Bedeutung sind der Erhalt und die Entwicklung von Raumbestandteilen, die als natürliche Senken, z.B. Wälder und Feuchtgebiete, Kohlendioxid binden und so zur Verminderung des Kohlendioxidgehalts der Atmosphäre beitragen. Die Einlagerung klimaschädlicher Stoffe bezieht sich vor allem auf den Transport und die Lagerung von Kohlendioxid in unterirdischen Formationen. Die raumordnerische Sicherung der standortgebundenen Einlagerung ist Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Technologie.
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Abschnitt 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
Abschnitt 2
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
§ 16
Abschnitt 3
§ 17
§ 18
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
§ 23
§ 24
§ 25
Abschnitt 4
§ 26
§ 27
§ 28
§ 29
Anlage 1
Anlage 2
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Begründung
A. Allgemeines
I. Ausgangslage und wesentlicher Inhalt des Gesetzentwurfs
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Alternativen
IV. Gesetzesfolgen
1. Geschlechterdifferenzierte Gesetzesfolgenabschätzung
2. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
a Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
b Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen
3. Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
a Allgemeine Kosten
b Bürokratieabbau und Bürokratiekosten
c Preiswirkungen
4. Evaluierung
V. Befristung
VI. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
B. Besonderer Teil
1. Zu Artikel 1 Raumordnungsgesetz
Zu Abschnitt 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu den Grundsätzen der Raumordnung im Einzelnen:
1. Grundsatz Allgemeiner Grundsatz
2. Grundsatz Raum- und Siedlungsstrukturen
3. Grundsatz Infrastruktur; Verkehr
4. Grundsatz Wirtschaft
5. Grundsatz Kulturlandschaften
6. Grundsatz Umwelt; Klimaschutz
7. Grundsatz Verteidigung; Zivilschutz
8. Grundsatz Europäische Zusammenarbeit
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu Abschnitt 2
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zur Anlage 1
Zur Anlage 2
2. Zu Artikel 2 Baugesetzbuch
3. Zu Artikel 3 Bundesnaturschutzgesetz
4. Zu Artikel 4 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
5. Zu Artikel 5 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
6. Zu Artikel 6 Luftverkehrsgesetz
7. Zu Artikel 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Nr. 7
8. Zu Artikel 8 Wasserhaushaltsgesetz
9. Zu Artikel 9 Inkrafttreten; Außerkrafttreten
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Anlage
Drucksache 525/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung400 endg.; Ratsdok. 12041/08 ... Bei diesem Prozess werden die vorliegenden und laufenden Arbeiten über die Aufstellung von Umweltkriterien im Rahmen des Aktionsplans für Nachhaltigkeit von Verbrauch und Produktion berücksichtigt. Die Kriterien basieren auf dem Lebenszyklusansatz. Künftige GPP-Kriterien könnten beispielsweise aus folgenden Vorlagen abgeleitet werden: die Kriterien für das EU-Umweltzeichen; die Energieeffizienzanforderungen "Energy Star” für Bürogeräte; die Referenzwerte für die Umweltleistung, die im Rahmen der Durchführungsmaßnahmen der zu überarbeitenden Richtlinie für umweltgerechte Gestaltung festgelegt werden; die vorgeschlagene Methode für die Internalisierung externer Kosten im Vorschlag für eine Richtlinie zur Förderung sauberer und energieeffizienter Fahrzeuge sowie die vorgeschlagenen Nachhaltigkeitskriterien für
1. Einleitung
1.1. Potenzieller Nutzen des umweltorientierten öffentlichen Beschaffungswesens
1.2. Politischer Hintergrund
1.3. Maßnahmen auf europäischer Ebene
1.4. Hindernisse bei der Durchsetzung der umweltorientierten Beschaffung
2. Ziele
3. Gemeinsamer Ansatz für ein umweltorientiertes Beschaffungswesen
3.1. Beschaffungsprozess
3.2. Umweltleistung
4. Gemeinsame GPP-Kriterien
4.1. Aufstellung gemeinsamer GPP-Kriterien
4.2. Schwerpunktbereiche
5. GPP-Ziele
5.1. GPP-Ziel in der erneuerten Strategie für nachhaltige Entwicklung
5.2. Spezifische GPP-Ziele bei der Durchführung der Finanzierungsmechanismen der EU
5.2.1. Beschaffung unter Verwendung von EU-Mitteln durch Behörden der Mitgliedstaaten
5.2.2. Beschaffung in der Europäischen Kommission
6. Verbindlich vorgeschriebene Massnahmen
7. Leitlinien
8. Umweltorientierte Beschaffung und Innovation
9. Verankerung von GPP-Kriterien in der privaten Beschaffung
10. GPP-Indikatoren – Überwachung und Referenzwerte - Zeitplan
11. Schluss und künftiges Vorgehen
Drucksache 570/08 Verordnung der Bundesregierung ... Endenergieeffizienz
Drucksache 9/1/08 Empfehlungen der AusschüsseErneuerbare -Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG ) ... Abweichend von Satz 1 und 2 sind Hausmüllverbrennungsanlagen als KWK-Anlagen im Sinne dieses Gesetzes hocheffizient, sofern Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2008 genehmigt werden, eine Energieeffizienz von 0,65, oder Anlagen, die vor dem 1. Januar 2009 genehmigt werden, eine Energieeffizienz von 0,6 aufweisen.
1. Zu § 1 Abs. 2
2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b
3. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 6 - neu -
4. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 7 - neu -
5. Zu § 2 Abs. 2
6. Zu § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und 2
Zu § 3
§ 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
9. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1
10. Zu § 5 Abs. 1 Satz 2
11. Zu § 5 Abs. 2 und 3 Satz 2
12. Zu § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
13. Zu § 6 Satz 2
14. Zu § 6 Satz 2
15. Zu § 6 Satz 2
16. Zu § 7 Nr. 1, 2 und 3 Buchstabe b
17. Zu § 7 Nr. 3 Buchstabe c - neu -In § 7 Nr. 3 Buchstabe b ist nach dem Wort Gesetz das Wort oder einzufügen und nach Buchstabe b folgender Buchstabe c anzufügen:
18. Zu § 7 Nr. 4 - neu -
19. Zu § 9
§ 9
20. Zu § 9 Nr. 1 und 2
Zu § 9
21. Zu § 9 Nr. 2 Buchstabe b Satz 3 - neu -*
22. Zu §§ 10 und 11
23. Zu § 10
§ 10
24. Zu § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2
25. Zu § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und Abs. 6 Satz 1*
26. Zu § 11
§ 11
27. Zu § 11 Überschrift, Absatz 1 und 1a - neu -
§ 11
28. Zu § 12
29. Zu § 15 Satz 1
30. Hilfsempfehlung zu Ziffer 29
Zu § 15
31. Zu § 16
32. Zu § 16
33. Zu § 17 Abs. 1 Nr. 1
34. Zu § 17 Abs. 1 Nr. 1a - neu -In § 17 Abs. 1 ist nach Nummer 1 folgende Nummer 1a einzufügen:
35. Zu § 19 Abs. 1 und 2 Satz 1*
36. Zu § 19 Abs. 2 Satz 1*
Zu § 19a
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
39. Zu § 20 Satz 2 - neu -Dem § 20 ist folgender Satz anzufügen:
40. Zu Anlage Nr. II.2
43. Zu der Anlage Nr. III.1 Satz 2 - neu -Der Anlage Nr. III.1 ist folgender Satz anzufügen:
44. Zu Anlage Nr. IV. Satz 3 - neu -In der Anlage ist der Nummer IV. folgender Satz anzufügen:
45. Zur Anlage Nr. V.2
46. Zum Gesetzentwurf allgemein
48. Zum Gesetzentwurf allgemein
49. Zum Gesetzentwurf allgemein
50. Zum Gesetzentwurf allgemein
Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 688/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 1. betont, dass die europäischen Güterverkehrssysteme dringende Herausforderungen bewältigen müssen, um die wirksame Integration und Nachhaltigkeit des Güterverkehrs in Europa zu fördern und um stärker zur Verbesserung der Mobilität und Energieeffizienz sowie zur Reduzierung des Ölkonsums, der Schadstoffemissionen und der externen Kosten beizutragen, und begrüßt deshalb die oben genannten Mitteilungen der Kommission und Schlussfolgerungen des Rates; ermutigt die Kommission, die Mitgliedstaaten und die Industrie, künftig eine für die Mobilität, die Umwelt, das Klima, die Wirtschaft, die Sicherheit und die sozialen Interessen nachhaltigere Güterverkehrspolitik zu unterstützen, indem sie bei der schrittweisen Integration von vorrangigen grenzüberschreitenden Schienengüterkorridoren, von Knotenpunkten und von konventionellen Netzen in einer erweiterten Europäischen Union effizientere Logistiksysteme anwenden, und indem sie die Anwendung des Nutzer- und Verursacherprinzips für alle Verkehrsträger fördern;
Drucksache 916/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse778 endg.; Ratsdok. 15906/08 ... zu aktualisieren. Er stellt jedoch zugleich fest, dass der vorliegende Vorschlag den Anforderungen an eine längerfristig aktuelle Kennzeichnung, die sich an den Marktführern im Bereich Energieeffizienz orientiert, nicht gerecht wird.
Drucksache 917/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung779 endg.; Ratsdok. 15920/08 ... Im Aktionsplan für Energieeffizienz2 und in der Mitteilung zur Ökologisierung des Verkehrs3 wurde für 2008 ein Vorschlag zur Kraftstoffeffizienzkennzeichnung von Reifen angekündigt. Dadurch soll die Umstellung des Marktes auf kraftstoffeffiziente Reifen (Reifen mit geringem Rollwiderstand) gefördert werden.
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
– Option 1:
– Option 2:
– Option 3:
– Option 4:
– Option 5:
– Option 6:
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Europäischer Wirtschaftsraum
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Anhang I
Teil
Teil
Teil
Anhang II
1. Gestaltung des Kennzeichens
2. Markenfeld
Anhang III
Anhang IV
Drucksache 157/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung113 endg.; Ratsdok. 7154/08 ... -Emissionen beizutragen, und die Entwicklung erneuerbarer Energiequellen6. Hohe Kosten gefährden die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und machen eine weitere Marktliberalisierung und Energieeffizienzstrategien noch stärker erforderlich, damit Europa für Investoren attraktiver wird. Das dritte Energiepaket7 vom September 2007 für einen wettbewerbsorientierten und effizienten Strom- und Gasmarkt liefert hierfür einen wichtigen Beitrag.
1. Einleitung
2. Neue Herausforderungen für die forstbasierte Industrie der EU
a Zugang zu Rohstoffen
b Auswirkungen der Klimaschutzpolitik
c Innovation und FuE
d Handel und Zusammenarbeit mit Drittländern
e Kommunikation und Information
3. Ein integriertes Konzept für die Verbesserung der nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit der Forstbasierten Industrie der EU
3.1 Übergeordnete Ziele
3.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der forstbasierten Industrie der EU
a Zugang zu Rohstoffen
b Klimaschutzpolitik und Umweltvorschriften
c Innovation und FuE
d Handel und Zusammenarbeit mit Drittländern
e Kommunikation und Information
Drucksache 486/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesSmall Business Act " für Europa KOM (2008) 394 endg.; Ratsdok. 11262/08 ... 24. Der Bundesrat sieht ebenso wie die Kommission die Notwendigkeit, dass KMU die mit dem Umweltschutz verbundenen Herausforderungen als Geschäftschancen erkennen, und unterstützt deshalb die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz und Anpassungsfähigkeit von KMU als einen wichtigen Bestandteil der Umsetzung der Lissabon-Strategie mit ihren verschiedenen Dimensionen.
Drucksache 157/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates113 endg.; Ratsdok. 7154/08 ... en auf Holzbasis nur sinnvoll ist, wenn deren Vorteilhaftigkeit in Bezug auf Energieeffizienz und Energieausbeute gegenüber anderen Verwertungspfaden tatsächlich nachgewiesen werden kann.
Drucksache 105/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse19 endg.; Ratsdok. 5421/08 ... " (IEKP) der Bundesregierung, mit dem auf nationaler Ebene die Umsetzung der Ziele des Ratsbeschlusses vom März 2007 erreicht werden soll. Nach dem IEKP soll der Anteil Erneuerbarer Energien bei Strom von derzeit 14 Prozent auf 27 Prozent im Jahr 2020 gesteigert werden. Bei der Wärme sollen 14 Prozent und bei den Kraftstoffen 17 Prozent aus Erneuerbaren Energien stammen. Für notwendig gehalten wird eine parallele Verringerung des Energieverbrauchs durch Steigerung der Energieeffizienz. Der Bundesrat hält den Zielwert nur durch große Anstrengungen aller beteiligten Akteure in Politik und Wirtschaft für erreichbar.
Drucksache 569/08 (Beschluss) ... Die Änderung soll Missbrauchsmöglichkeiten begegnen, die sich bei Anwendung der Regierungsvorlage ergeben können. Sie berücksichtigt den erheblichen energetischen Einfluss von Wärmebrücken hinsichtlich der Gesamtenergieeffizienz.
Drucksache 385/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... -Emissionen um 20 % bis zum Jahr 2020 und um 60 % bis 2050 gesetzt hat, dass der Europäische Rat 20 % als Zielvorgabe für den Anteil erneuerbarer Energieträger am Energieverbrauch sowie eine Verbesserung der Energieeffizienz um 20 % bis 2020 festgelegt hat,
Kritik am Grünbuch
2 Maßnahmen
2 Grundsätze
Welche Instrumente für welchen Sektor?
Besondere Instrumente und Sektoren
Die internationale Dimension
Drucksache 196/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 82. ist der Ansicht, dass eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen Zentralasien und der Schwarzmeerregion in den Bereichen Energie und Transport für die Erreichung der oben genannten Ziele der Europäischen Union von grundlegender Bedeutung ist; ist der Auffassung, dass hierzu Investitionen in die Förderung alternativer Energiequellen, von Energieeffizienz und Energieeinsparung, sowie neue Infrastrukturen im Energiesektor und die Modernisierung der bereits bestehenden gehören sollten; erkennt die wichtige Rolle Kasachstans als führender Wirtschaftsakteur in Zentralasien an, in dem die Europäische Union der Handelspartner Nummer eins ist und Kasachstan eine Strategie der weitergehenden sozialen, wirtschaftlichen und politischen Modernisierung verfolgt;
2 Kasachstan
2 Kirgisistan
2 Tadschikistan
2 Turkmenistan
2 Usbekistan
2 Umwelt
2 Energie
Drucksache 351/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... – Energieeffizienz und erneuerbare Energie,
Drucksache 104/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung85/337 /EWG und 96/61 /EG des Rates sowie der Richtlinien 2000/60 /EG, 2001/80 /EG, 2004/35 /EG, 2006/12 /EG und der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 KOM (2008) 18 endg.; Ratsdok. 5835/08 ... ) breite Unterstützung finden. Interessenvertreter befürchteten vor allem, dass der Einsatz in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energieträger verringert werden könnte und wollten sichergestellt wissen, dass das gespeicherte CO
Drucksache 522/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung371 endg.; Ratsdok. 10897/08 EUDISYS-AE-Nr. 080472 ... -Emissionen durch Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz und zur Förderung der Entwicklung erneuerbarer Energieträger zu verringern.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Kohäsionspolitik: Stand der Debatte
2.1. Ziele und Prioritäten
2.2. Durchführung der Kohäsionspolitik
2.3. Nächste Schritte
3. Konvergenz, Wachstum und wirtschaftliche Umstrukturierung in den EU-Regionen
3.1. Regionale Verteilung der europäischen wachstumsstarken Sektoren
3.1.1. Konvergenzregionen
3.1.2. Übergangsregionen
3.1.3. Regionen des Ziels regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
3.2. Beitrag der wachstumsstarken Sektoren zur Konvergenz
3.3. Bildung, Kompetenzen und Wissensarbeiter
3.4. Schlussfolgerungen
Drucksache 419/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen BundestagesErneuerbare -Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG ) ... 3. Maßnahmen, die mit weiteren Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz verbunden werden,
§ 2
§ 5
§ 10
§ 15
Drucksache 421/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2002 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (ABl. EU (Nr.) L 1 S. 65) unterzogen werden, jeweils Messeinrichtungen einzubauen, die dem jeweiligen Anschlussnutzer den tatsächlichen Energieverbrauch und die tatsächliche Nutzungszeit widerspiegeln. (3b) Soweit dies technisch machbar und wirtschaftlich zumutbar ist, haben Messstellenbetreiber ab dem 1. Januar 2010 bei bestehenden Messeinrichtungen jeweils Messeinrichtungen anzubieten, die dem jeweiligen Anschlussnutzer den tatsächlichen Energieverbrauch und die tatsächliche Nutzungszeit widerspiegeln. Der Anschlussnutzer ist berechtigt, das Angebot nach Satz 1 abzulehnen und bei Ersatz den Einbau einer anderen Messeinrichtung als einer Messeinrichtung im Sinne des Satzes 1 zu vereinbaren."‘
Drucksache 157/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse113 endg.; Ratsdok. 7154/08 ... en auf Holzbasis nur sinnvoll ist, wenn deren Vorteilhaftigkeit in Bezug auf Energieeffizienz und Energieausbeute gegenüber anderen Verwertungspfaden tatsächlich nachgewiesen werden kann.
Drucksache 145/08 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentAktionsplan für Energieeffizienz: Das Potenzial ausschöpfen " (2007/2106(INI)) ... Aktionsplan für Energieeffizienz: Das Potenzial ausschöpfen
Drucksache 467/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... – unter Hinweis auf die am 7. Juni 2007 auf dem G8-Gipfeltreffen in Heiligendamm abgegebene Erklärung zu dem Thema "Klimawandel, Energieeffizienz und Energieversorgungssicherheit
Drucksache 520/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung1999/62 /EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge KOM (2008) 436 endg.; Ratsdok. 11857/08 ... -Ausstoß von Fahrzeugen zu verringern und deren Energieeffizienz zu verbessern und den Nutzern ein breiteres Spektrum an realistischen Alternativen zu bieten. Wenn diesen Notwendigkeiten angemessen Rechnung getragen wird, steigt die Effizienz der Kostenanlastung. In der bestehenden Richtlinie wird empfohlen, die Einnahmen aus Infrastrukturgebühren zum Nutzen des Verkehrssektors und zur Optimierung des Gesamtverkehrssystems einzusetzen. In Bezug auf Mautaufschläge in Bergregionen hat der Gesetzgeber verfügt, dass diese von Nutzern aus allen EU-Staaten gezahlten Aufschläge unter der Voraussetzung erhoben werden können, dass die Einnahmen eindeutig für bestimmte Projekte des transeuropäischen Netzes, also für Vorhaben im allgemeinen gemeinschaftlichen Interesse, zweckgebunden werden.
Drucksache 914/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung781 endg.; Ratsdok. 15944/08 ... -Emissionen um 20 % gesenkt, der Anteil erneuerbarer Energieträger am Energieverbrauch von heute 8,5 % auf 20 % gesteigert und die Energieeffizienz um 20 % verbessert werden.
Mitteilung
1. Einleitung
2. EU-Aktionsplan für Energieversorgungssicherheit und -Solidarität
2.1. Förderung der für die Erfordernisse der EU wesentlichen Infrastrukturen
2.2. Stärkere Gewichtung von Energie in den Außenbeziehungen der EU
2.3. Bessere Öl- und Gasvorratshaltung und Krisenreaktionsmechanismen
2.4. Neue Impulse für die Energieeffizienz
2.5. Bessere Nutzung eigener Energiereserven der EU
3. Entwurf eines Zukunftsbildes für 2050
4. Fazit
Anhang
Anhang 1
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