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"Energie- und IKT-Infrastruktur"

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Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1639/2006/EG zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation ( 2007-2013) sowie der Verordnung (EG) Nr. 680/2007 über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze KOM (2011) 659 endg.

... Am 29. Juni 2011 verabschiedete die Europäische Kommission ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2014-2020. Einer der zentralen Beschlüsse war es, Finanzhilfen für Verkehrs-, Energie- und IKT-Infrastruktur in einem gemeinsamen Rechtsrahmen, der Fazilität "Connecting Europe", zusammenzufassen:

Inhalt
Drucksache 655/11

Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

a Die Europa-2020-Projektanleiheninitiative im Rahmen der Fazilität Connecting Europe 2014-2020

b Europa-2020-Projektanleihen: Pilotphase 2012-2013

2. Ergebnisse der Anhörung interessierter Kreise Folgenabschätzungen

3. Rechtliche Elemente des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit

3.3. Detaillierte Erläuterung des Vorschlags

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Vorschlag

Artikel 1
Änderungen des Beschlusses Nr. 2006/1639/EG

Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 680/2007

Artikel 3

Finanzbogen

Drucksache 287/05

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung des Präsidenten der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Barroso im Einvernehmen mit Vizepräsident Verheugen und den Kommissaren Almunia und Spidla: "Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005 bis 2008)"

... Leitlinie. Die europäische Infrastruktur ausbauen und verbessern und vereinbarte prioritäre grenzüberschreitende Projekte durchführen - Ziel ist vor allem eine stärkere Integration der nationalen Märkte in der erweiterten EU. Voraussetzung für eine erfolgreiche Öffnung der Netzindustrien für den Wettbewerb ist, dass die Mitgliedstaaten eine angemessene Verkehrs-, Energie- und IKT-Infrastruktur entwickeln, insbesondere in Grenzregionen. Darüber hinaus sollten sie faire Pricingsysteme für Infrastruktur einführen, die darauf abstellen, die ökologischen Kosten zu internalisieren, um auf diese Weise eine effiziente Infrastrukturnutzung und ein ausgewogenen Verhältnis zwischen den Verkehrsträgern zu gewährleisten (Integrierte Leitlinie

Inhalt
Drucksache 287/05

Begründung

1.1. Den Schwerpunkt noch stärker auf Wachstum und Beschäftigung legen

1.2. Ausblick

1.3. Die integrierten Leitlinien 2005-2008

Neubesinnung auf Wachstum und Beschäftigung

Ein neuer Governance-Zyklus

1.4. Inhalt und Struktur

Teil 1
- Die Grundzüge der Wirtschaftspolitik

Teil 2
- Die beschäftigungspolitischen Leitlinien

Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung 2005-2008

Mikroökonomische Leitlinien

Beschäftigungspolitische Leitlinien

Empfehlung der Kommission zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft gemäß Artikel 99 EG-Vertrag

Teil 1
Empfehlung der Kommission zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik (2005-2008)

Abschnitt
A - Makroökonomische Politik für Wachstum und Beschäftigung8

A.1 Die makroökonomische Politik auf Wachstum und Beschäftigung ausrichten

A.2 Dynamik und Funktionieren des Eurogebiets verbessern

Abschnitt
B - Mikroökonische Reformen zur Stärkung des Wachstumspotenzials Europas

B.1 Europa attraktiver machen für Investoren und Arbeitskräfte

B.2 Wissen und Innovation für Wachstum

Teil 2
Die beschäftigungspolitischen Leitlinien (2005-2008)

1 MEHR Menschen IN Arbeit bringen und halten und die sozialen Sicherungssysteme modernisieren

2 die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und der Unternehmen Verbessern und die Flexibilität der Arbeitsmärkte steigern

3 Die Investitionen IN Humankapital steigern durch Verbesserung von Bildung und Qualifizierung

Suchbeispiele:

Energie | Energie- oder Verkehrsversorgung | Energie- und | Energie- und Arbeitsmärkten | Energie- und Bankwirtschaft | Energie- und Druck- und | Energie- und Entwicklungszusammenarbeit | Energie- und Finanzmärkte | Energie- und Gebäudetechnik | Energie- und Handelsverträgen | Energie- und IKT-Infrastruktur | Energie- und Informationsnetze | Energie- und Klimapaket | Energie- und Klimapakets | Energie- und Klimapolitik | Energie- und Klimaprogramm | Energie- und Klimaschutzpolitik | Energie- und Klimasicherheit | Energie- und Klimawandel | Energie- und Lieferquellen | Energie- und Nährstoffanforderungen | Energie- und Politikbereichen | Energie- und Rohstoffverbrauch | Energie- und Rohstoffverbraucher | Energie- und Rohstoffversorgung | Energie- und Strompreise | Energie- und Strompreisen | Energie- und Stromsteuergesetzes | Energie- und Tourismusinfrastrukturen | Energie- und Umweltaspekten | Energie- und Umweltbereich |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Energie- und IKT-Infrastruktur"

Inhalt Drucksache 655/11

Inhalt Drucksache 287/05

Inhalt
Drucksache 655/11

Inhalt
Drucksache 287/05