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"Einfuhr- oder Ausfuhrabwicklung"


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0898/05
Drucksache 898/05

... (3) Innerhalb von sechs Jahren nach Veröffentlichung dieser Entscheidung im Amtsblatt der Europäischen Union richten die Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit der Kommission Dienstleistungen für den einzigen Schalter („single window“) ein, die für den reibungslosen Datenfluss zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollverwaltungen, zwischen den Zollbehörden und der Kommission und zwischen den Zollverwaltungen und den anderen Verwaltungen oder Stellen sorgen und die es den Wirtschaftsbeteiligten ermöglichen, alle für die Einfuhr- oder Ausfuhrabwicklung erforderlichen Informationen dem Zoll zu übermitteln, auch wenn sie aufgrund von nichtzollrechtlichen Vorschriften erforderlich sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 898/05



Begründung

1. sachlicher Hintergrund des Vorschlags

Gründe für den Vorschlag und Ziele

Allgemeiner Hintergrund

Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung Interessierter Parteien und Folgenabschätzung

Anhörung interessierter Parteien

Methoden der Anhörung, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden

Zusammenfassung und Berücksichtigung der Antworten

Einholung und Nutzung von Fachwissen

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

4 Rechtsgrundlage

Artikel 95
und 135 EG-Vertrag Subsidiaritätsprinzip

Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz:

Wahl der Instrumente Vorgeschlagene Instrumente: andere

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ZUSÄTZLICHE Informationen

4 Vereinfachung

Ausführliche Erläuterung des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1
Elektronische Zollsysteme

Artikel 2
Ziele

Artikel 3
Datenaustausch

Artikel 4
Systeme und Dienstleistungen, Zeitplan

Artikel 5
Elemente

Artikel 6
Aufgaben der Kommission Die Kommission gewährleistet:

Artikel 7
Aufgaben der Mitgliedstaaten

Artikel 8
Durchführung

Artikel 9
Mittel

Artikel 10
Finanzbestimmungen

Artikel 11
Kontrolle

Artikel 12
Berichte

Artikel 13
Anhörung der Wirtschaftsbeteiligten

Artikel 14
Beitritts- und Bewerberländer

Artikel 15
Inkrafttreten

Artikel 16
Adressaten


 
 
 


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