"EURATOM-Programms"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 zur Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts
  
  

... Was die Mittelzuweisungen für die Kernforschung einerseits und die Energieforschung außerhalb des Euratom-Programms andererseits anbelangt, möchten die Kommission auf Folgendes hinweisen:

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont 2020" (2014-2020) KOM (2011) 811 endg.
  
  

... -Emissionen (einschließlich der Sicherheit der Kernenergie im Rahmen des Euratom-Programms), insbesondere Leistungsbewertung sowie pränormative Forschungsarbeiten zu möglichen künftigen CO

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 294/2008 zur Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts - COM(2011) 817 final; Ratsdok. 18090/11 Drucksache: 805/11 und zu 805/11 in Verbindung mit
  
  

... 46. Im Paket der Vorschläge beurteilt der Bundesrat jedoch den vorliegenden Vorschlag des Euratom-Programms kritisch. Zwar kommt der Sicherheitsforschung, einschließlich der Sicherungsmaßnahmen im Nuklearbereich, nicht unerhebliche Bedeutung zu, was größtmögliche Sicherheit für die Restnutzungsdauer von Kernkraftwerken und Endlagerkonzepte angeht, was für die deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen die Möglichkeit bietet, vermehrt Mittel in diesem Bereich zu akquirieren und die Strategie weiter auf die Sicherheitsforschung zu fokussieren. Die für Forschung und Ausbildung im Bereich der Kernenergie vorgesehenen Mittel sind jedoch überhöht. Die Aufteilung der Mittel innerhalb des Rahmenprogramms zwischen nuklearem und nichtnuklearem Bereich (vor allem erneuerbare Energien/Umwelttechnologien) würde damit auch zukünftig zu einseitig zu Gunsten der Nuklearenergie erfolgen. Im Sinne des notwendigen Umbaus hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung sollte daher stattdessen das Budget zur Förderung der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz außerhalb von Euratom deutlich erhöht werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2014-2018) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont 2020" KOM (2011) 812 endg.
  
  

... Gegenstand des vorgeschlagenen Euratom-Programms für Forschung und Ausbildung (2014- 2018) (im Folgenden "Euratom-Programm") sind Forschungstätigkeiten im Bereich der Kernenergie (Kernfusion und Kernspaltung) und des Strahlenschutzes. Der Vorschlag ist Bestandteil des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont 2020". Im Rahmenprogramm werden das Gesamtbudget für direkte und indirekte Maßnahmen, die Ziele der FuE-Tätigkeiten und die Instrumente für deren Unterstützung festgelegt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  (Grunddrs. 805/11, 807/11, 808/11, 809/11, 810/11 und 76/12)
  
  

... 50. Im Paket der Vorschläge beurteilt der Bundesrat jedoch den vorliegenden Vorschlag des Euratom-Programms kritisch. Zwar kommt der Sicherheitsforschung, einschließlich der Sicherungsmaßnahmen im Nuklearbereich, nicht unerhebliche Bedeutung zu, was größtmögliche Sicherheit für die Restnutzungsdauer von Kernkraftwerken und Endlagerkonzepte angeht, was für die deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen die Möglichkeit bietet, vermehrt Mittel in diesem Bereich zu akquirieren und die Strategie weiter auf die Sicherheitsforschung zu fokussieren. Die für Forschung und Ausbildung im Bereich der Kernenergie vorgesehenen Mittel sind jedoch überhöht. Die Aufteilung der Mittel innerhalb des Rahmenprogramms zwischen nuklearem und nichtnuklearem Bereich (vor allem erneuerbare Energien/Umwelttechnologien) würde damit auch zukünftig zu einseitig zu Gunsten der Nuklearenergie erfolgen. Im Sinne des notwendigen Umbaus hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung sollte daher stattdessen das Budget zur Förderung der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz außerhalb von Euratom deutlich erhöht werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm KOM (2005) 444 endg.; Ratsdok. 12732/05
  
  

... Wo immer möglich wird die Wirkung der spezifischen Programme durch die Komplementarität mit anderen Programmen der Gemeinschaft (z.B. den Strukturfonds) verstärkt. Dies entspricht dem Ansatz des spezifischen EG-Programms „Kapazitäten“, denn ein wichtiger Aspekt des spezifischen Euratom-Programms für indirekte Maßnahmen ist ebenfalls die Unterstützung von Forschungsinfrastrukturen, allerdings in diesem Fall im Bereich der Nuklearwissenschaften und -technologien.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften : "Die Schaffung des Europäischen Forschungsraums des Wissens für Wachstum" KOM (2005) 118 endg.; Ratsdok. 8156/05
  
  

... • „Gemeinsame Technologieinitiativen“ auf Gebieten von europäischem öffentlichem Interesse zu Themen, die im Dialog mit der Industrie, insbesondere den europäischen Technologieplattformen, festgelegt wurden. Solche Technologieinitiativen werden in den Themenbereichen des Kooperationsprogramms fest verankert. Bislang sind gemeinsame Technologieinitiativen, die die Form gemeinsamer Unternehmen annehmen können, in den Gebieten innovative Medizin, Nanoelektronik, eingebettete Systeme, Luftfahrt und Flugverkehrsmanagement, Wasserstoff- und Brennstoffzellen sowie globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung geplant. Im Rahmen des EURATOM-Programms wird eine gemeinsame Unternehmung für radioaktiven Abfall erwogen. Weitere Themen werden noch festgelegt im Zuge der Arbeit der Technologieinititativen, z.B. im Energiebereich.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm KOM (2005) 439 endg.; Ratsdok. 12727/05
  
  

... Die GFS wird außerdem das Instrument für Stabilität unterstützen und sich dabei mit grenzüberschreitenden Problemen (Nonproliferation, Bekämpfung des illegalen Handels und des Terrorismus) sowie längerfristigen Fragen der globalen Stabilität und Sicherheit befassen. Die GFS wird auch das Problem der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck behandeln, einschl. Ausfuhrkontrolle, Grenzkontrolle, Sicherheit der Lieferkette und Länderprofile. Zu den Systemen, die zu diesem Zweck weiter entwickelt werden müssen, zählen Einstufungssysteme für die Ausfuhrkontrolle, auf Intelligenz beruhende Systeme, Data Warehousing und mehrsprachige Web Mining-Werkzeuge zur Beschaffung und Verarbeitung von Informationen. Dabei ist eine starke Verknüpfung mit den einschlägigen Tätigkeiten der GFS innerhalb des spezifischen Euratom-Programms vorgesehen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik KOM (2005) 445 endg.; Ratsdok. 12734/05
  
  

... Wo immer möglich wird die Wirkung der spezifischen Programme durch die Komplementarität mit anderen Programmen der Gemeinschaft (z.B. den Strukturfonds) verstärkt. Dies entspricht dem Ansatz des spezifischen EG-Programms „Kapazitäten“, denn ein wichtiger Aspekt des spezifischen Euratom-Programms für indirekte Maßnahmen ist ebenfalls die Unterstützung von Forschungsinfrastrukturen, allerdings in diesem Fall im Bereich der Nuklearwissenschaften und -technologien.

Drucksache 58/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland - COM(2020) 35 final
  

Drucksache 263/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2021 - 2025) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 736/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2019-2020) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation Horizont 2020 - COM(2017) 698 final