"EU-Rahmenprogramme"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Künstliche Intelligenz für Europa - COM(2018) 237 final
  
  
  
  

... KI ist seit 2004 Teil der EU-Rahmenprogramme für Forschung und Entwicklung, wobei die Robotik einen besonderen Schwerpunkt bildet. Die Investitionen wurden dabei für den Zeitraum 2014-2020 auf 700 Mio. EUR erhöht und im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft im Bereich Robotik durch private Investitionen in Höhe von 2,1 Mrd. EUR ergänzt20. Dies hat erheblich zur führenden Rolle Europas im Bereich der Robotik beigetragen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur verstärkten Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von durch Impfung vermeidbaren Krankheiten - COM(2018) 244 final
  
  
  
  

... Die Empfehlung nutzt Synergieeffekte mit verwandten EU-Maßnahmen und - Strategien, wie z.B. der Europäischen Sicherheitsagenda, der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, dem Europäischen Aktionsplan zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen im Rahmen des Konzepts "Eine Gesundheit", der Mitteilung zur digitalen Transformation im Gesundheits- und Pflegebereich (Communication on digital transformation of health and care), der Mitteilung der Kommission zur Bekämpfung von Desinformation im Internet, aktuellen und zukünftigen EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation sowie den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds.

• Beschluss des Bundesrates
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union - COM(2017) 830 final
  
  
  
  

... 36. Der Bundesrat stellt fest, dass die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich einen wichtigen Erfolgsfaktor des Europäischen Forschungsraums darstellt. Er spricht sich dafür aus, entsprechend den für Drittstaaten geltenden Regelungen die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich bei entsprechender finanzieller Beteiligung am aktuellen bzw. an den künftigen EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation auch in diesem Bereich fortzusetzen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union - COM(2017) 830 final
  
  
  
  

... 36. Der Bundesrat stellt fest, dass die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich einen wichtigen Erfolgsfaktor des Europäischen Forschungsraums darstellt. Er spricht sich dafür aus, entsprechend den für Drittstaaten geltenden Regelungen die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich bei entsprechender finanzieller Beteiligung am aktuellen bzw. an den künftigen EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation auch in diesem Bereich fortzusetzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinsame Unternehmen "Biobasierte Industriezweige" - COM(2013) 496 final
  
  

... Die EU hat in den letzten Jahrzehnten eine breite Palette von Projekten finanziert, die zur Weiterentwicklung der biobasierten Industriezweige beitragen. Auf die EU-Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung (RP) entfallen nahezu 6 % der gesamten FuE-Investitionen in der EU und 15 % der öffentlich finanzierten FuE in Europa, die im Rahmen einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit finanziert wird. Mit dem spezifischen RP7-Programm "Zusammenarbeit" werden derzeit im Themenbereich 2 "Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei, Biotechnologie" 100 Projekte auf dem Gebiet der Biotechnologie mit einem EU-Beitrag in Höhe von rund 400 Mio. EUR finanziert.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -
  
  

... Die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Entwicklung unterstützen den forstbasierten Sektor. In Übereinstimmung mit der Strategie für eine Bioökonomie für Europa21 spielt die Forstwirtschaft im Siebten Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung und bei Horizont 2020 eine tragende Rolle. Ziel ist, die Nachhaltigkeit des Sektors und seinen Beitrag zur ländlichen Wirtschaft durch eine nachhaltige Waldbewirtschaftung zu stärken, seine Fähigkeit zur Resistenz gegenüber biotischen und abiotischen Stressfaktoren zu erhöhen und bessere forstwirtschaftliche Herstellungssysteme und Erzeugnisse zu entwickeln.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Die Partnerschaft sollte für alle Beteiligten Effizienzgewinne mit sich bringen. Die Kommission will ihrerseits in diesem Bereich bereits bestehende Initiativen umgestalten und vereinfachen. Beispielsweise werden relevante Technologieplattformen, die gemeinsame Programmplanung, Leitmarktinitiativen und andere relevante Projekte, die über die EU-Rahmenprogramme finanziert werden, in die Partnerschaft integriert.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: IKT-Infrastrukturen für die e-Wissenschaft KOM (2009) 108 endg.; Ratsdok. 7432/09
  
  

... • e-Wissenschafts-Grids sind entstanden, um die Bedürfnisse der anspruchsvollsten Wissenschaftsdisziplinen (z.B. Hochenergiephysik, Bioinformatik) hinsichtlich der Bündelung und gemeinsamen Nutzung von Rechenleistung und hochentwickelten, oft sogar einzigartigen wissenschaftlichen Instrumenten zu erfüllen. Mit Unterstützung der EU-Rahmenprogramme werden in Europa heute die größten interdisziplinären Grids betrieben. EGEE betreibt ein multidisziplinäres Grid mit über 80 000 Computern an 300 Standorten in 50 Ländern weltweit, das von mehreren Tausend Forschern genutzt wird. Das Projekt DEISA20 stellt in ganz Europa ein dauerhaftes, zuverlässiges produktionsfähiges Hochleistungsrechenumfeld zur Verfügung, in dem die 11 leistungsfähigsten Supercomputer des Kontinents zusammengeschlossen sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über den Dialog zwischen öffentlichem und privatem Sektor im Bereich Sicherheitsforschung und Innovation KOM (2007) 511 endg.; Ratsdok. 12918/07
  
  

... Die Kommission hat die Mittel für Sicherheitsforschung und Innovation deutlich aufgestockt. Im 7. EU-Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (RP 7) wird mit dem Themenbereich Sicherheit ausführlich auf die Entwicklung jener Technologien eingegangen, mit denen die Bürger vor Bedrohungen wie Terrorismus und Kriminalität sowie Naturkatastrophen und Industrieunfällen so geschützt werden können, dass dabei die grundlegenden Menschenrechte eingehalten und gesellschaftliche Aspekte berücksichtigt werden. Ferner leistet das Programm auch einen Beitrag zur Strukturierung und Koordinierung der auf europäischer und nationaler Ebene betriebenen Forschung. Gegenstand des im Bereich Justiz, Freiheit und Sicherheit angesiedelten finanziellen Rahmenprogramms "

Drucksache 9/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates - COM(2015) 613 final
  

Drucksache 32/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004, der Verordnung (EG) Nr. 863/2007 und der Entscheidung 2005/267/EG des Rates COM(2015) 671 final
  

Drucksache 261/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont Europa" sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse
  

Drucksache 262/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 272/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU
  

Drucksache 472/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates