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15 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Intervention"


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0223/18
0329/17
0329/17B
0657/11
0801/09
0082/07
0306/07
0147/07
0566/04
Drucksache 223/18

... Eine EU-Intervention zur Wasserwiederverwendung für die landwirtschaftliche Bewässerung ist gerechtfertigt, um zu verhindern, dass unterschiedliche Anforderungen in den einzelnen Rechtsordnungen einen negativen Einfluss auf die Gleichbehandlung (z.B. von Landwirten und Erzeugern) haben und Hindernisse für den Binnenmarkt, insbesondere für landwirtschaftliche Primärerzeugnisse, schaffen. Außerdem können unterschiedliche Anforderungen auch als Argument genutzt werden, um die Einfuhr von Lebensmittelerzeugnissen aus Mitgliedstaaten, von denen vermutet wird, dass sie niedrigere Anforderungen stellen, zu beschränken, was durch den Ausbruch von E. coli im Jahr 20116 exemplarisch verdeutlicht wurde. Die derzeitige Situation gewährleistet keine gleichen Rahmenbedingungen für Lebensmittelerzeuger aus verschiedenen Ländern; der bestehende EU-Rechtsrahmen berücksichtigt nicht die spezifischen Bedingungen, die für Agrarerzeugnisse gelten, die mit behandeltem Abwasser bewässert wurden. Die Beseitigung solcher Hindernisse ist eine angemessene Reaktion auf EU-Ebene unter Berücksichtigung der EU-Politik in den Bereichen Lebensmittelsicherheit, Gesundheit, Landwirtschaft, Klima und Energie.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 223/18



Vorschlag

Begründung

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Politikbereich

- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarität bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit

- Verhältnismäßigkeit

- Wahl des Instruments

- Ex-post-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultationen der Interessenträger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabschätzung

- Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchführungspläne sowie Überwachungs-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten

- Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags

Artikel 1
Gegenstand und Zweck

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Verpflichtungen der Betreiber von Aufbereitungsanlagen hinsichtlich der Wasserqualität

Artikel 5
Risikomanagement

Artikel 6
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Bereitstellung von aufbereitetem Wasser

Artikel 7
Erteilung der Genehmigung

Artikel 8
Überprüfung der Einhaltung der Bedingungen

Artikel 9
Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 10
Information der Öffentlichkeit

Artikel 11
Information über die Überwachung der Umsetzung

Artikel 12
Zugang zu Gerichten

Artikel 13
Evaluierung

Artikel 14
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 15
Ausschussverfahren

Artikel 16
Sanktionen

Artikel 17
Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Zweck

Artikel 2
Geltungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Verpflichtungen der Betreiber von Aufbereitungsanlagen hinsichtlich der Wasserqualität

Artikel 5
Risikomanagement

Artikel 6
Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Bereitstellung von aufbereitetem Wasser

Artikel 7
Erteilung der Genehmigung

Artikel 8
Überprüfung der Einhaltung der Bedingungen

Artikel 9
Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 10
Information der Öffentlichkeit

Artikel 11
Information über die Überwachung der Umsetzung

Artikel 12
Zugang zu Gerichten

Artikel 13
Evaluierung

Artikel 14
Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 15
Ausschussverfahren

Artikel 16
Sanktionen

Artikel 17
Inkrafttreten und Geltungsbeginn


 
 
 


Drucksache 329/17

... 3. Er unterstützt auch das zu beobachtende Bestreben der Kommission, EU-Interventionen, zum Beispiel im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik, stärker ziel- und effizienzorientiert auszurichten und die Ergebnisse indikatorenbasiert zu überwachen. Es ist vom Grundsatz her nachvollziehbar, dass stärker faktengestützte politische Interventionen einer entsprechenden statistischen Basis bedürfen.



Drucksache 329/17 (Beschluss)

... 3. Er unterstützt auch das zu beobachtende Bestreben der Kommission, EU-Interventionen, zum Beispiel im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik, stärker ziel- und effizienzorientiert auszurichten und die Ergebnisse indikatorenbasiert zu überwachen. Es ist vom Grundsatz her nachvollziehbar, dass stärker faktengestützte politische Interventionen einer entsprechenden statistischen Basis bedürfen.



Drucksache 657/11

... Die EU-Intervention muss davon abhängig gemacht werden, dass die Finanzintermediäre und Endempfänger das Recht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) anerkennen, zum Schutz der finanziellen Interessen der EU Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durchzuführen. Die Intermediäre sind verpflichtet, mit OLAF zusammenzuarbeiten und der Kommission jeden Verdacht auf Betrug oder Unregelmäßigkeiten, die die finanziellen Interessen der EU schädigen könnten, zu melden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 657/11



Mitteilung

1. Einleitung

2. Innovative Finanzierungsinstrumente EU-Haushaltsausgaben

2.1. Reichweite und Sektoren

2.2. Management der Risiken für den EU-Haushalt

2.3. Die Argumente für innovative Finanzierungsinstrumente

2.3.1. Beförderung von EU-Politikzielen

2.3.2. Öffentliche Mittel effizienter und wirkungsvoller einsetzen

2.3.3. Wertentwicklung und Finanzdisziplin steigern

2.3.4. Multiplikatorwirkung des EU-Haushalts

3. Bewertung der Umsetzung innovativer Finanzierungsinstrumente IM Finanzrahmen 2007-2013

3.1. Lehren aus den bestehenden Instrumenten

3.1.1. Erfahrungsschatz, auf dem man aufbauen kann

3.1.2. Innovative Finanzierungsinstrumente verschaffen den nötigen Finanzierungszugang und fördern die Produktentwicklung und empfehlenswerte Praktiken

3.1.3. Mehr Kohärenz und Konsistenz zwischen den Instrumenten

3.1.4. Leitungsstrukturen und Kontrolle bei Instrumenten aufEU-Ebene

3.1.5. Sichtbarkeit und Transparenz der Instrumente noch verbesserungsfähig

3.1.6. Neue Risikoteilungsvereinbarungen könnten Finanzierungsvolumen erhöhen

4. Innovative Finanzierungsinstrumente für den Finanzrahmen 2014-2020

5. Ein neuer Rahmen für Innovative Finanzierungsinstrumente

5.1. Gemeinsame Regeln für die Straffung und Rationalisierung der Instrumente

5.1.1. EU-Instrumente

5.1.2. Strukturfondsinstrumente

5.1.3. Externe Dimension EU-politischer Instrumente

5.1.4. Außenpolitische Instrumente

5.2. Inhalt der EU-Beteiligungs- und Kreditfinanzierungsplattformen

5.2.1. Reichweite der Plattformen

5.2.2. Spezifische operationelle Anforderungen

5.2.3. Bereitstellung der Finanzierungsinstrumente

6. Schlussfolgerung Nächste Schritte

Anhang
Beschreibung der innovativen Finanzierungsinstrumente im Finanzrahmen 2007-2013

1. Risiko -/Beteiligungskapitalinstrumente auf EU-Ebene: CIP/GIF, Marguerite

1.1. CIP - Fazilität für wachstumsintensive und innovative KMU GIF

1.2. Fonds Marguerite

2. Kreditfinanzierungsinstrumente auf EU-Ebene Garantien/Risikoteilung : CIPSMEG, RSFF, LGTT

2.1. Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis RSFF

2.2. CIP - KMU-Bürgschaftsfazilität SMEG

2.3. Kreditgarantieinstrument für TEN-V-Vorhaben LGTT

3. Instrumente zur kombinierten Förderung von Beteiligungs- und Kreditfinanzierungen

3.1. Europäisches Progress-Mikrofinanzierungsinstrument EPMF

3.2. Europäischer Energieeffizienzfonds EEEF

4. Strukturfonds

5. Außenpolitische Instrumente im Heranführungsbereich


 
 
 


Drucksache 801/09

... Bei der Umsetzung der Strategie wird die EU-Intervention vorrangig auf prioritäre Regionen und Hochrisikogruppen ausgerichtet sein.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 801/09



1. HIV in Europa

1.1. Einleitung

1.2. Epidemiologische Situation und künftige Trends

1.3. Rechtliche und soziale Situation – Hemmnisse und Besonderheiten

1.4. Politische Situation – Erklärungen und eingegangene Verpflichtungen

1.5. Der EU-Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/Aids 2006-2009

2. Die Antwort auf das Problem

2.1. Politische Führungsrolle

2.2. Einbindung der Zivilgesellschaft und der Menschen, die mit HIV/Aids leben

2.3. Umfassendere Verantwortung der Gesellschaft

2.4. Allgemeiner Zugang zu Prävention, Behandlung, Versorgung und Unterstützung

3. Prioritäten

3.1. Prioritäre Regionen

3.2. Prioritäre Gruppen – Hochrisikogruppen

4. Verbesserung des Kenntnisstands

4.1. Überwachung, Begleitung und Bewertung

4.2. Forschung und Medizin

5. Erwartete Ergebnisse

6. Aktionsplan, Überwachung und Bewertung


 
 
 


Drucksache 82/07

... (2) Welche der in Kapitel V beschriebenen Strategieoptionen erscheint Ihnen für die Schaffung rauchfreier Zonen eher wünschenswert und angebracht? Was für eine Art EU-Intervention halten Sie für notwendig, damit das Ziel der Schaffung rauchfreier Zonen erreicht wird?

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 82/07



I. Einleitung

II. Begründung der Aktion

1. Gesundheitliche Aspekte

1.1. Gesundheitsbelastung bei ETS-Exposition

1.2. Expositionsgrad

1.3. Auswirkungen der Rauchfrei-Initiative

2. Wirtschaftliche Aspekte

2.1. Wirtschaftliche Belastung

2.2. Auswirkungen der Rauchfrei-Initiative

2.3. Unbeabsichtigte Folgen

3. Soziale Aspekte

3.1. Öffentliche Akzeptanz der Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen

3.2. Auswirkungen auf den Tabakkonsum

3.3. Auswirkungen auf die soziale Gerechtigkeit

4. Aktionsimpulse

III. Die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen

1. Rechtsvorschriften auf nationaler Ebene

2. Rechtsvorschriften auf EU-Ebene

IV. Anwendungsbereiche der Rauchfrei-Initiative

1. Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen

2. Rechtsvorschriften für rauchfreie Zonen – Mit Ausnahmeregelungen

2.1. Ausnahmeregelungen für Lizenzbetriebe des Gastgewerbes

2.2. Ausnahmeregelungen für Pubs und Bars/Kneipen ohne Restauration

2.3. Geschlossene, separat belüftete Raucherräume

V. Strategieoptionen

1. Beibehalten des Status Quo

2. Freiwillige Maßnahmen

3. Methode der offenen Koordinierung

4. Empfehlungen der Kommission oder des Rates

5. Verpflichtende Vorschriften

VI. Schlussbemerkungen

2 Fragen


 
 
 


Drucksache 306/07

... "-Produkten sowie die Rolle von Nicht-Banken auf den Hypothekenmärkten prüfen, um zu beurteilen, ob eine entsprechende EU-Intervention nötig ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 306/07



Grünbuch über Finanzdienstleistungen für Privatkunden im Binnenmarkt Text von Bedeutung für den EWR

3 Zusammenfassung

1. Einleitung

2. Kontext

3. Bessere Regulierung und Finanzdienstleistungen für Privatkunden

4. Ziele und Maßnahmen

4.1. Niedrigere Preise und mehr Auswahl für die Verbraucher

Laufende und geplante Initiativen

Mehr Auswahl, Qualität und Innovation

4.2. Verbesserung des Verbrauchervertrauens

Schutz der Verbraucherinteressen

Sicherung des Zugangs zu angemessenen Rechtsbehelfen

Förderung solider und sicherer Finanzinstitute für Privatkunden

Laufende und geplante Initiativen

4.3. Stärkung des Verbrauchers

Bereitstellung der richtigen Informationen zum richtigen Zeitpunkt

Beratung der Verbraucher

5. Schlussfolgerung


 
 
 


Drucksache 147/07

... E) Volks- und Wohnungszählungen in der EU auf der Grundlage europäischer Rechtsvorschriften (Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates + Durchführungsverordnung der Kommission). Die Rechtsvorschriften werden inputorientiert sein. Sie werden im Einzelnen festlegen, welche Datenquellen die Mitgliedstaaten verwenden müssen (Fragebogen, Register usw.) und wie die verlangten Daten aus diesen Quellen abzuleiten sind. Die mit diesem Ansatz verbundene Belastung ist potenziell gewaltig. Die Mitgliedstaaten müssten alle für die Zählung verwendeten Register anpassen, insbesondere alle Personen- und Wohnungsregister. Viele gebietsansässige Personen müssten unter Umständen Fragebogen ausfüllen, was umfangreiche Feldarbeiten durch Zählungsbüros und Interviewer erforderlich machen könnte. Die finanziellen Auswirkungen einer EU-Intervention wären für die nationalen Haushalte erheblich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 147/07



Begründung

Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche Zählungsmethodik und –technik, Themen und Merkmale von Zählungen.

• Folgenanalyse

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Europäischer Wirtschaftsraum

6 Fahrplan

Zweite Hälfte 2006

Erste Hälfte 2007

Zweite Hälfte 2006 / gesamtes Jahr 2007

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Definitionen

Artikel 3
Vorzulegende Daten

Artikel 4
Datenquellen und Datenqualität

Artikel 5
Datenübermittlung

Artikel 6
Durchführungsmaßnahmen

Artikel 7
Ausschuss

Artikel 8
Inkrafttreten

Anhang
Themen für die Volks- und Wohnungszählung

1 Bevölkerung

1.1 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: NUTS 3, LAU 2

1.1.1 Nicht abgeleitete Themen

1.1.2 Abgeleitete Themen

1.2 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2

1.2.1 Nicht abgeleitete Themen

1.2.2 Abgeleitete Themen

1.3 Empfohlene Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2, NUTS 3, LAU 2

1.3.1 Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,

1.3.2 Nicht abgeleitete Themen

1.3.3 Abgeleitete Themen

2.1 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: NUTS 3, LAU 2

2.1.1 Nicht abgeleitete Themen

2.1.2 Abgeleitete Themen

2.2 Obligatorische Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2

2.2.1 Nicht abgeleitete Themen

2.2.2 Abgeleitete Themen

2.3 Empfohlene Themen für die geografischen Ebenen: nationale Ebene, NUTS 1, NUTS 2, NUTS 3, LAU 2

2.3.1 Den Mitgliedstaaten wird empfohlen,

2.3.2 Nicht abgeleitete Themen


 
 
 


Drucksache 566/04

... Der Interventionspreis wird durch einen Referenzpreis für Zucker ersetzt. Da der EU-Interventionpreis seit vielen Jahren den direkten Bezug zu den Weltmarkttrends verloren hat und auf seinem derzeitigen Stand von 632 EUR/t mehr als dreimal so hoch wie der herrschende Weltmarktpreis für Zucker ist, wird der Referenzpreis in einer Höhe festgesetzt, die um ein Drittel unter dem derzeitigen Interventionspreis liegt. Der Referenzpreis wird in zwei Stufen über drei Jahre beginnend im Wirtschaftsjahr 2005/06 eingeführt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 566/04



Mitteilung

1. Einleitung und Zusammenfassung

2. Vorschläge zur Reform der gemeinsamen Marktorganisation für Zucker

2.1. Eine klare politische Perspektive für den EU-Zuckersektor

2.2. Förderung von mehr Marktorientierung und Nachhaltigkeit im EU-Zuckersektor

2.3. Einhaltung der internationalen Verpflichtungen der EU

3. Auswirkungen der Reformvorschläge

3.1. Haushaltsauswirkungen

3.2. Wirtschaftliche Auswirkungen

4. ZEITPLAN für die Einführung und Überprüfung der vorgeschlagenen Massnahmen


 
 
 


Drucksache 166/18 PDF-Dokument



Drucksache 223/18(neu) PDF-Dokument



Drucksache 272/18 PDF-Dokument



Drucksache 291/18 PDF-Dokument



Drucksache 360/06 PDF-Dokument



Drucksache 601/15 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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