"EU-Indien"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Stand der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen EU-Indien

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2009 zu dem Freihandelsabkommen EU-Indien (2008/2135(INI))
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2009 zu dem Freihandelsabkommen EU-Indien (2008/2135(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juli 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss eines Abkommens zur Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien 16681/2007 – (KOM (2007) 0576 – C6-0073/2008 – 2007/0207(CNS)) (Verfahren der Konsultation)
  
  

... (3a) Das Abkommen ist von entscheidender Bedeutung für die Bemühungen um die Verwirklichung der Ziele der Strategischen Partnerschaft EU-Indien von 2004 und für die Verfolgung weiter gefasster politischer Zielsetzungen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. September 2008 zur Vorbereitung des Gipfeltreffens EU/Indien (Marseille, 29. September 2008)
  
  

... – unter Hinweis auf die strategische Partnerschaft EU-Indien, die am 8. November 2004 in Den Haag auf den Weg gebracht wurde,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu Kaschmir: derzeitige Lage und künftige Perspektiven (2005/2242(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf seine jüngsten Entschließungen zu Jammu und Kaschmir, insbesondere seine Entschließung vom 29. September 2005 zu den Beziehungen EU-Indien: Eine strategische Partnerschaft1, vom 17. November 2005 zu Kaschmir2, vom 18. Mai 2006 zu dem Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union3, vom 28. September 2006 zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien4, und vom 22. April 2004 zur Lage betreffend Menschenrechte und Demokratie in der Islamischen Republik Pakistan5,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu dem Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2007/2020(INI))
  
  

... 126. erinnert an seine oben erwähnte Entschließung vom 14. Februar 2006 hinsichtlich der künftigen EU-Politik zur Anwendung von Menschenrechtsklauseln in allen EU-Abkommen; nimmt zur Kenntnis, dass die Kommission als eine erste Reaktion verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung der Klausel, wie die schrittweise Ausweitung der Menschenrechtskommissionen auf mehr Drittländer, ergriffen hat; weist darauf hin, dass der Rat noch nicht konkret auf die oben genannte Entschließung geantwortet hat, sondern es vorzieht, die Klausel weiter generell in der Außenpolitik anzuwenden; begrüßt die Tatsache, dass die Leiter von Delegationen der Kommission in Drittländern im Rahmen ihres Mandats verpflichtet sind, noch konkreter auf die Menschenrechte einzugehen; ist jedoch besorgt über den jüngsten, anlässlich der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen EU-Indien unterbreiteten Vorschlag der Kommission, Indien von der Regel auszunehmen, dass alle EU-Abkommen eine Menschenrechts- und Demokratieklausel enthalten müssen; ist der Auffassung, dass ein solches Verhalten ein Rückschritt wäre und einen bedenklichen Präzedenzfall für künftige Verhandlungen über Handelsabkommen schaffen würde; fordert deshalb, dass die Kommission und der Rat eindeutig Position zu den in der oben genannten Entschließung vom 14. Februar 2006 enthaltenen detaillierten Vorschlägen beziehen; weist besonders auf die Notwendigkeit hin, einen Kontrollmechanismus einzurichten bzw. für eine regelmäßige Bewertung der Einhaltung der Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte sowie für ein System abgestufter Sanktionen bei Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen, als notwendige Elemente zu sorgen, um die korrekte Anwendung der Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den Abkommen der Europäischen Union mit Drittländern zu gewährleisten;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2005 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2005/2203(INI))
  
  

... 40. begrüßt den Gemeinsamen Aktionsplan, der auf dem Sechsten Gipfeltreffen Indien-EU angenommen wurde und der Erörterungen von Menschenrechtsfragen auf der Grundlage der Zusage zur Zusammenarbeit zur Achtung der Menschenrechte im Geiste von Gleichheit und gegenseitigem Respekt umfasst; erwartet, dass dabei die Rechte von Minderheiten zur Sprache kommen; erwartet, dass beide Seiten innerhalb dieses Rahmens auch die problematische soziale Situation der Dalits erörtern können; fordert den Rat und die Kommission auf, einen solchen Dialog auch mit den Regierungen anderer Länder zu führen, in denen das Kastenwesen herrscht; begrüßt die Tatsache, dass die Kommission und der Rat im Rahmen eines EU-Indien-Rundtischgesprächs mit der Zivilgesellschaft regelmäßig indische NRO konsultieren; empfiehlt, dass bei den Gesprächen in der Region auch die Menschenrechte in Kaschmir erörtert werden;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien (2006/2034(INI))
  
  

... – in Kenntnis des Gemeinsamen Aktionsplans für eine Strategische Partnerschaft EU-Indien vom 7. September 2005 und insbesondere des Abschnitts über die Weiterentwicklung von Handel und Investitionen,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen EU-Indien: Eine strategische Partnerschaft
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen EU-Indien: Eine strategische Partnerschaft