"EU-Forschungsrahmenprogramms"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission: Von Herausforderungen zu Chancen - Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation KOM (2011) 48 endg.
  
  

... 1. Unter Verweis auf die in seiner Entschließung zur Gestaltung des künftigen EU-Forschungsrahmenprogramms (BR-Drucksache 183/10) formulierten Forderungen bittet der Bundesrat die Bundesregierung, bei ihren Verhandlungen in Brüssel die folgenden Positionen der Länder zu berücksichtigen.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission: Von Herausforderungen zu Chancen - Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation KOM (2011) 48 endg.
  
  

... 1. Unter Verweis auf die in seiner Entschließung zur Gestaltung des künftigen EU-Forschungsrahmenprogramms (BR-Drucksache 183/10) formulierten Forderungen bittet der Bundesrat die Bundesregierung, bei ihren Verhandlungen in Brüssel die folgenden Positionen der Länder zu berücksichtigen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen KOM (2010) 187 endg.
  
  

... Er nimmt zur Kenntnis, dass die Kommission selbst den dringenden Handlungsbedarf zur Vereinfachung der Regeln und Verfahren zum Forschungsrahmenprogramm sieht und verweist auf seine Entschließung in BR-Drucksache 183/10 (Beschluss) vom 7. Mai 2010 zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms.

• Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg
  Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms
  
  

Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2010 - Jetzt handeln KOM (2010) 135 endg.
  
  

... 19. Kritisch wird die Absicht der Kommission gesehen, die Bandbreite der zur Umsetzung der Forschung auf EU-Ebene bestehenden Instrumente zu diesem Zeitpunkt weiterzuentwickeln. Die Vereinfachung der EU-Instrumentarien durch Nutzung von Synergien und Integration der im Bereich Forschung und Innovation bestehenden Fachprogramme wird grundsätzlich unterstützt. Die Festlegung neuer Instrumente sollte jedoch der Planung des künftigen EU-Forschungsrahmenprogramms als zentrales strategisches Mittel der europäischen Forschungsförderung vorbehalten bleiben.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2010 - Jetzt handeln KOM (2010) 135 endg.
  
  

... 19. Kritisch wird die Absicht der Kommission gesehen, die Bandbreite der zur Umsetzung der Forschung auf EU-Ebene bestehenden Instrumente zu diesem Zeitpunkt weiterzuentwickeln. Die Vereinfachung der EU-Instrumentarien durch Nutzung von Synergien und Integration der im Bereich Forschung und Innovation bestehenden Fachprogramme wird grundsätzlich unterstützt. Die Festlegung neuer Instrumente sollte jedoch der Planung des künftigen EU-Forschungsrahmenprogramms als zentrales strategisches Mittel der europäischen Forschungsförderung vorbehalten bleiben.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen KOM (2010) 187 endg.
  
  

... Er nimmt zur Kenntnis, dass die Kommission selbst den dringenden Handlungsbedarf zur Vereinfachung der Regeln und Verfahren zum Forschungsrahmenprogramm sieht und verweist auf seine Entschließung in BR-Drucksache 183/10 (Beschluss) vom 7. Mai 2010 zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms
  
  

Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms - Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg -
  
  

Entschließung des Bundesrates zur Gestaltung des künftigen 8. EU-Forschungsrahmenprogramms - Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg -

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Strategie für die Jugend - Investitionen und Empowerment - Eine neue offene Methode der Koordinierung, um auf die Herausforderungen und Chancen einzugehen, mit denen die Jugend konfrontiert ist KOM (2009) 200 endg.; Ratsdok. 9008/09
  
  

... Fundierte Sachkenntnis ist eine Voraussetzung für eine schlüssige Politik. Die derzeitigen Instrumente (z. B. Eurostat-Daten, nationale Berichte, European Knowledge Centre for Youth Policy (EKCYP), EU-Forschungsrahmenprogramm) sind ein erster Schritt, ebenso der alle drei Jahre veröffentlichte Bericht über die Jugend in Europa. Darüber hinaus besteht Bedarf, Forschungsergebnisse gemeinsam zu nutzen und die Wissenschaftler europaweit zu vernetzen. Die Kommission schlägt Folgendes vor:

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Bessere Kompetenzen für das 21. Jahrhundert: Eine Agenda für die europäische Zusammenarbeit im Schulwesen KOM (2008) 425 endg.; Ratsdok. 11473/08
  
  

... 16 Die Förderung von naturwissenschaftlichem Unterricht und Mathematikunterricht ist ein Ziel des Siebten EU-Forschungsrahmenprogramms; das Augenmerk liegt dabei auf Lehrmethoden in Schulen, die forschend-entdeckendes und problembasiertes Lernen ermöglichen, und auf dem Austausch bewährter Verfahren.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat über die Umsetzung der erneuerten Partnerschaft für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Markenzeichen für Wissen: Das Europäische Technologieinstitut KOM (2006) 77 endg.; Ratsdok. 6844/06
  
  

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat über die Umsetzung der erneuerten Partnerschaft für Wachstum und Arbeitsplätze - Ein Markenzeichen für Wissen: Das Europäische Technologieinstitut KOM (2006) 77 endg.; Ratsdok. 6844/06
  
  

... 18. In ihrer Mitteilung geht die Kommission nicht weiter auf die Frage der Finanzierung eines ETI ein. Sie stellt zwar dar, dass diese aus einer Kombination privater und öffentlicher Gelder erfolgen soll, es ist aber nicht erkennbar, welche öffentlichen und planbaren privaten Geldquellen hierfür zur Verfügung stehen sollen. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung in diesem Zusammenhang darauf hinzuwirken, dass die Errichtung und der Betrieb des ETI nicht zu Lasten anderer Bereiche des 7. EU-Forschungsrahmenprogramms oder des CIP-Programms erfolgen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Effizienz und Gerechtigkeit in den europäischen Systemen der allgemeinen und beruflichen Bildung KOM (2006) 481 endg.; Ratsdok. 12677/06
  
  

... " unterstützt die EU außerdem die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung und Umsetzung ihrer Politik im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung: Wechselseitiges Lernen und Peer Reviews sollen den Austausch von Informationen, Daten und vorbildlichen Verfahren anregen. Effizienz und Gerechtigkeit sind zwei Leitmotive dieser Maßnahmen, und die EU wird insbesondere im Bereich der Vorschulbildung die Entwicklung einer Kultur der Evaluierung und des Austauschs bewährter Verfahren aktiv vorantreiben. Außerdem wird die Kommission die laufenden Aktivitäten in den Bereichen Erwachsenenbildung, Entwicklung eines Europäischen Qualifikationsrahmens sowie Entwicklung eines europäischen Rahmens für Statistiken und Indikatoren weiterführen. Untermauert wird diese Arbeit durch Forschungsprojekte zur Effizienz- und Gerechtigkeitsthematik, die im Rahmen des siebten EU-Forschungsrahmenprogramms finanziert werden.