"EU-Emissionsnormen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Europa, das schützt: Saubere Luft für alle - COM(2018) 330 final
  
  
  
  

... Mit Blick auf die Zukunft hat sich die EU auf neue Vorschriften verständigt, die für wesentlich mehr Qualität und Unabhängigkeit bei der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen sowie für häufigere Überprüfungen von Fahrzeugen, die bereits in der EU auf dem Markt sind, sorgen. Zudem wird das Gesamtsystem durch europäische Aufsicht gestärkt. Die Vorschriften gelten ab September 2020 verbindlich und werden sicherstellen, dass in der EU auf dem Markt befindliche Fahrzeuge - einschließlich solcher mit Dieselmotor - den EU-Emissionsnormen (Euro 5/6) entsprechen.50 Dank der neuen Vorschriften wird die Europäische Kommission, falls die Mitgliedstaaten nicht tätig werden, direkte Durchsetzungsmaßnahmen gegen Hersteller ergreifen können, die gegen EU-Recht - unter anderem Emissionsvorschriften - verstoßen. Insbesondere könnte die Europäische Kommission unionsweite Rückrufe durchführen und gegen Hersteller oder technische Dienstleister Bußgelder in Höhe von bis zu 30 000 EUR pro nicht konformem Kraftfahrzeug verhängen. Zudem wären die Mitgliedstaaten verpflichtet, obligatorische (Schadstoffemissions-)Prüfungen bei Fahrzeugen durchzuführen, die in der EU bereits auf den Markt gebracht wurden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt COM(2012) 271 final
  
  

... in Haushalten unterliegen den EU-Emissionsnormen für Kleinenergieanlagen.

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final