Vorschlag
Begründung
1. Hintergrund
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung
• Anhörung interessierter Kreise
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
• Grundrechte
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Sonstiges
• Beteiligung
Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen
Artikel 1
Gegenstand
Artikel 2
Aufbau des RTP
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Verfahren und Bedingungen für die Antragstellung
Artikel 4
Für die Prüfung und Bescheidung von Anträgen auf Aufnahme in das RTP zuständige Behörden und Mitgliedstaaten
Artikel 5
Antragstellung
Artikel 6
Antragsformular
Artikel 7
Reisedokument
Artikel 8
Biometrische Daten
Artikel 9
Belege
Artikel 10
Gebühr
Kapitel III
Prüfung und Bescheidung des Antrags
Artikel 11
Zulässigkeit
Artikel 12
Prüfung des Antrags
Artikel 13
Entscheidung über den Antrag
Kapitel IV
Bewilligung der Aufnahme in das RTP, Verlängerung der Aufnahmebewilligung, Ablehnung der Aufnahme in das RTP und Aufhebung der Aufnahmebewilligung
Artikel 14
Bewilligung der Aufnahme in das RTP und Verlängerung der Aufnahmebewilligung
Artikel 15
Ablehnung der Aufnahme in das RTP
Artikel 16
Aufhebung der Aufnahmebewilligung
Kapitel V
Verwaltung und Organisation
Artikel 17
Verwaltung
Artikel 18
Mittel für die Bearbeitung der Anträge, die Ausgabe der Token, Kontrollen und Statistiken
Artikel 19
Verhalten des Personals
Artikel 20
Information der Öffentlichkeit
Kapitel VI
Technische Architektur des aus Token und Zentralregister bestehenden Systems, Datenkategorien und Dateneingabe durch die zuständigen Behörden
Artikel 21
Technische Architektur des aus Token und Zentralregister bestehenden Systems
Artikel 22
Datenkategorien
Artikel 23
Eingabe, Änderung und Löschung von Daten, Datenabfrage und Suche im Datenbestand
Artikel 24
Verfahren für die Eingabe von Daten aus dem Antrag
Artikel 25
Eingabe von Daten nach Antragstellung
Artikel 26
Ergänzung der Daten im Zentralregister nach Bewilligung der Aufnahme in das RTP oder nach Rücknahme des Antrags
Artikel 27
Eingabe von Daten in das Token nach Bewilligung der Aufnahme in das RTP
Artikel 28
Ergänzung der Daten im Zentralregister nach Ablehnung der Aufnahme in das RTP
Artikel 29
Ergänzung der Daten im Zentralregister nach Aufhebung der Aufnahmebewilligung
Artikel 30
Ergänzung der Daten im Zentralregister nach Verlängerung der Aufnahmebewilligung
Kapitel VII
Datenabfrage
Artikel 31
Datenabfrage im Zusammenhang mit der Antragsbearbeitung, mit verloren gegangenen oder gestohlenen Token oder mit Problemen bei der Erleichterung des Grenzübertritts registrierter Reisender
Artikel 32
Datenabfrage an den Außengrenzübergangsstellen zu Kontrollzwecken
Artikel 33
Datenabfrage zwecks Erstellung von Berichten und Statistiken
Kapitel VIII
Speicherfrist, Änderung der Daten, verloren gegangene oder gestohlene Token
Artikel 34
Speicherfrist
Artikel 35
Änderung der Daten und vorzeitige Löschung
Artikel 36
Verloren gegangene oder gestohlene Token
Kapitel IX
Entwicklung, Betrieb, Verantwortlichkeit und Zuständigkeit
Artikel 37
Durchführungsmaßnahmen der Kommission
Artikel 38
Entwicklung und Betriebsmanagement
Artikel 39
Nationale Zuständigkeiten
Artikel 40
Verantwortlichkeit für die Verwendung von Daten
Artikel 41
Aufbewahrung von Daten in nationalen Dateien
Artikel 42
Übermittlung von Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen
Artikel 43
Datensicherheit
Artikel 44
Haftung
Artikel 45
Führen von Aufzeichnungen
Artikel 46
Eigenkontrolle
Artikel 47
Sanktionen
Kapitel X
Rechte der betroffenen Person und Kontrolle
Artikel 48
Recht auf Information
Artikel 49
Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung
Artikel 50
Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Datenschutzrechte
Artikel 51
Rechtsbehelfe
Artikel 52
Kontrolle durch die nationale Aufsichtsbehörde
Artikel 53
Kontrolle durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten
Artikel 54
Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten
Kapitel XI
Schlussbestimmungen
Artikel 55
Beginn der Übermittlung
Artikel 56
Aufnahme des Betriebs
Artikel 57
Ausschuss
Artikel 58
Änderung der Anhänge
Artikel 59
Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 60
Mitteilung
Artikel 61
Beratergruppe
Artikel 62
Schulung
Artikel 63
Monitoring und Evaluierung
Artikel 64
Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Anhang I
Einheitliches Antragsformular40
Anhang II
nicht erschöpfende Liste von belegen
1. Belege über den Zweck der Reisen
2. Dokumente, anhand deren sich die Absicht des Antragstellers, das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten zu verlassen, beurteilen lässt
3. Dokumente im Zusammenhang mit der familiären Situation des Antragstellers
Anhang III
Antragsgebühr
Anhang IV
Standardformular zur Unterrichtung über die Ablehnung der Aufnahme in das Registrierungsprogramm für Reisende ODER die Aufhebung der Aufnahmebewilligung und zur entsprechenden Begründung41
Anhang V
Jährliche Statistiken ZUM Registrierungsprogramm für Reisende