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"Doppelbewehrungen"


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0428/12X
0215/06
Drucksache 428/12 (Begründung)

... Das Wort "verboten" ist durch das Wort "angeordnet" zu ersetzen, da sich der Verordnungsbefehl an die Fahrzeugführer für das Überholverbot in Anlage 2 bei den Zeichen 276 und 277 befindet. Durch das Wort "angeordnet" wird auf dieses Verbot hingewiesen (vergleiche auch Begründung zu § 2 Absatz 4 bezüglich der "Doppelbewehrung" ).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 428/12 (Begründung)



I. Allgemeines

1. Vorbemerkung zum Neuerlass

2. Vorbemerkung zur Schilderwaldnovelle

3. Entstehungsgeschichte zur Schilderwaldnovelle

4. Grundsätzliches zur Schilderwaldnovelle

5. Wesentlicher Inhalt der Schilderwaldnovelle

a Reduzierung der Menge der Verkehrsschilder und Verbesserung der Beschilderung

b Radverkehrsvorschriften

c weitere wesentliche Inhalte

6. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

a Bund

b Länder und Kommunen

7. Erfüllungsaufwand

7.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

7.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

7.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

II. Sonstige Kosten

9. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

10. Nachhaltigkeit

B. Zu den einzelnen Vorschriften

a Allgemeines

b Im Einzelnen:

1. § 2 Absatz

2. § 3 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c

3. § 5 Absatz 3 Nummer 2

4. § 6 Satz 1

5. § 7

6. § 7a neu

7. § 8 Absatz 1a und 2

8. § 9 Absatz 2

9. § 9a

10. § 10

11. § 12

12. § 13 Absatz 2

13. § 15a

14. §§ 16, 44, 45, 46, 47, 48

15. § 17 Absatz 2a

16. § 18

17. § 19

18. § 21 Absatz 3

19. § 24

20. § 30

21. § 31

22. § 35

23. § 37

24. § 39

25. § 40

26. § 41

27. § 42

28. § 43

29. § 44 Absatz 1 Satz 2

30. § 45

31. § 46 Absatz 3 Satz 4

32. § 49

33. § 51

34. § 52

35. § 53

36. Anlagen 1 bis 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2115: Entwurf einer Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs-Ordnung


 
 
 


Drucksache 215/06

... zusätzlich eine neue Strafvorschrift für Verstöße gegen die Verordnung (EG) Nr. 466/2001 aufgenommen, soweit Kontaminationen auf Verunreinigungen der Luft, des Wassers oder des Bodens zurückzuführen sind (vgl. Artikel 1 Nr. 1 Buchstabe d). Dies bedingt gleichzeitig zur Vermeidung von Doppelbewehrungen eine mit dem neuen Absatz 4 korrespondierende Beschränkung des § 5 Abs. 3

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 215/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Artikel 1

1.§ 1 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

2. § 5 wird wie folgt geändert:

3. In § 6 werden

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Ziel und wesentlicher Inhalt der Verordnung

2. Kosten

3. Gender-Mainstreaming

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3


 
 
 


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