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"Doppelabgleich"


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0808/12
Drucksache 808/12

... /EG ein Doppelabgleich statt, die Messergebnisse des jeweiligen Parameters werden sowohl mit dem entsprechenden Wert der grundlegenden Charakterisierung als auch mit dem entsprechenden Zuordnungswert verglichen. Der Vergleich der Messergebnisse mit den Werten der grundlegenden Charakterisierung soll die Identität des angelieferten Abfalls mit dem grundlegend charakterisierten belegen und darf deshalb nur bestimmte prozentuale Abweichungen voneinander aufweisen. Hier zeigten sich in der Praxis jedoch bald gehäuft unbeabsichtigte Probleme, die durch die Neuregelung behoben werden sollen. Nicht alle nach Anhang 3 zu prüfenden Parameter sind für jeden Abfall relevant, so z.B. diejenigen, die weit unter dem entsprechenden Zuordnungswert und nahe an der Nachweisgrenze der Bestimmungsmethode liegen oder gar für diesen Abfall nicht nachweisbar sind. Absolut nur geringfügig abweichende Messergebnisse können in diesen Messbereichen jedoch prozentual schnell unzulässige Abweichungen (z.B. über 100 %) bedeuten und somit zur Unzulässigkeit der Ablagerung des Abfalls auf der Deponie führen, obwohl der Messwert noch weit unter dem Zuordnungswert liegt und der beprobte Abfall garantiert dem gleichen und nicht veränderten Prozess entstammt, aus dem der grundlegend charakterisierte Abfall stammt. Parameter mit hoher Bedeutung für die Prüfung der Zulässigkeit der Ablagerung und der Übereinstimmung des Abfalls mit dem grundlegend charakterisierten Abfalls werden nach § 2 Nummer 29 "Schlüsselparameter" genannt. Sie sind nach § 8 Absatz 1 vom Deponiebetreiber vor der ersten Anlieferung des grundlegend charakterisierten Abfalls festzulegen und vom Deponiebetreiber zu kontrollieren. Mit der Neuregelung soll der Vergleich der Messwerte der Kontrolluntersuchung mit den Werten der grundlegenden Charakterisierung deshalb auf diese Schlüsselparameter beschränkt werden. Hiermit wird eine praxistauglichere Regelung des Gewollten erreicht.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 808/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsangaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E1. Bürgerinnen und Bürger

E2. Wirtschaft

E3. Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Deponieverordnung

Anhang 6
Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung, Notwendigkeit und wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung

III. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht

IV. Gleichstellung von Frauen und Männern

V. Befristung

VI. Haushaltausgaben ohne Erfüllungsaufwand

VII. Erfüllungsaufwand

1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes

2. Vorgaben/Prozesse des Verordnungsentwurfs

a Vorgaben

b Prozesse

3. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

4. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

a § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 1 Zusätzliche Pflichten bei Errichtung und Betrieb eines Langzeitlagers

b § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 4a , 4b und 4c Pflichten bei Abfallannahme und Kontrolle

c § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 4d Pflicht zur Meldung von freigesetztem Quecksilber

d § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. Anhang 6 Nummer 2 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen an metallische Quecksilberabfälle und Befüllung der Behälter

e § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. Anhang 6 Nummer 3 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen an die Behälter bei der Langzeitlagerung

f § 23 Absatz 2 Satz 2 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen der Störfall-Verordnung bei oberirdischen Langzeitlagern

g § 23 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. Anhang 6 Nummer 2 Pflicht zur stichprobenartigen Kontrolle durch Sachverständigen

h § 23 Absatz 3 Satz 2 und 3 zusammen mit § 23 Absatz 4 Satz 2 und 3 Pflicht zur Zuleitung und Aufbewahrung der Bestätigung und Bescheinigung

i § 23 Absatz 4 Satz 1 Pflicht zur Erstellung der Bescheinigung über Einhaltung der Anforderungen an die Quecksilberabfälle und Behälter

j § 23 Absatz 5 Aufbewahrungspflicht der Dokumentation

5. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

a § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. Anhang 6 Nummer 4d Pflicht zur Meldung von freigesetztem Quecksilber

b § 23 Absatz 2 Satz 2 Pflicht zur Einhaltung der Anforderungen der Störfall-Verordnung bei LK III

c § 23 Absatz 3 Satz 1 i.V.m. Anhang 6 Nummer 2 Pflicht zur stichprobenartigen Kontrolle durch Sachverständigen

VIII. Weitere Kosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4a

Zu Nummer 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5a

Zu Nummer 5b

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7b

Zu Nummer 8a

Zu Nummer 8b

Zu Nummer 8c

Zu Nummer 8d

Zu Nummer 9a

Zu Nummer 9b

Zu Nummer 9

Zu Nummer 9d

Zu Nummer 9e

Zu Nummer 9f

Zu Nummer 9g

Zu Nummer 9h

Zu Nummer 9i

Zu Nummer 9j

Zu Nummer 9k

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2304: Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung

1. Zusammenfassung

2. Im Einzelnen


 
 
 


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