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"Datenerfassungsprogramme"


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0112/08
0954/03B
Drucksache 954/03 (Beschluss)

... vom Februar 2003 Bestandteil. Die Erklärungspflichtigen sollen darauf hingewiesen werden, dass die zuständige Behörde gemäß der jeweiligen Datenerfassungsprogramme Stammdaten für die Emissionserklärung bereitstellt und diese bei Bedarf korrigiert werden können. Die Vorgabe der Daten dient auch zur Vereinfachung des Aufwandes beim Betreiber und sichert eine eindeutige Zuordnung der Daten in den jeweiligen Fachinformationssystemen der Länder. Die vorgegebenen Daten sind teilweise eindeutige Ordnungsmerkmale für die Datenbanken in den Ländern und sollten durch den Betreiber nicht verändert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 954/03 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte 11. BImSchV)

2 Änderungen

1. Zu § 1

2. Zu § 1

3. Zu § 1 Satz 2 - neu -Dem § 1 ist folgender Satz anzufügen:

4. Zu § 3 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3 - neu -

5. Zu § 3 Abs. 1 Nr. 1

6. Zu § 3 Abs. 1 Nr. 3

7. Zu § 3 Abs. 2

8. Zu § 3 Abs. 4 Satz 1 und 3 § 3 Abs. 4 ist wie folgt zu ändern:

9. Zu § 3 Abs. 4 Satz 2

10. Zu § 3 Abs. 4 Satz 2

11. Zu § 4 Abs. 3 Satz 3

12. Zu § 4 Abs. 4

13. Zu § 4 Abs. 4

14. Zu Anhang 2 Spalte Inhalt der Emissionserklärung Zeile Betreiber, Werk/Betrieb, Anlagen und Anlageteile und Nebeneinrichtungen AN Fußnote 1 - neu -

15. Zu Anhang 2 Spalte Inhalt der Emissionserklärung Zeile Quellen

16. Zu Anhang 2 Spalte Erläuterung Zeile Quellen,

17. Zu Anhang 2 Spalte Erläuterung Zeile Emissionen

Entschließung


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.