"Biomassenutzung"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft - COM(2013) 919 final
  
  

... brennstoffe sind zu überprüfen. Es ist davon auszugehen, dass die Werte in den meisten Fällen ohne aufwändige Sekundärmaßnahmen (z.B. Gewebefilter für Feinstaub oder Apparaturen zur Entfernung von NOx und SO2 aus Rauch- und Abgasen) nicht einzuhalten sind. Ohne kapitalintensive Investitionen würde gerade die energetische Nutzung von Rest- und Abfallstoffen (z.B. Waldrestholz mit Rindenanteilen, Landschaftspflegeholz) sowie von Anbaubiomasse (z.B. Holz aus Kurzumtriebsplantagen, Halmgut) zukünftig nicht mehr möglich sein. Es wäre zu befürchten, dass das erreichte Niveau der Biomassenutzung nicht nur stagnieren, sondern kurz- bis mittelfristig einbrechen würde.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt - COM(2012) 271 final
  
  

... ressourcen wie Reststoffe und Abfallbiomasse sowie Biomasse möglichst als Kaskade (stoffliche und anschließende energetische Nutzung) genutzt werden und dass zusätzliche Potenziale der Biomassenutzung nicht einseitig über einen verstärkten Energiepflanzenanbau ausgeschöpft werden sollten.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt - COM(2012) 271 final
  
  

... ressourcen wie Reststoffe und Abfallbiomasse sowie Biomasse möglichst als Kaskade (stoffliche und anschließende energetische Nutzung) genutzt werden und dass zusätzliche Potenziale der Biomassenutzung nicht einseitig über einen verstärkten Energiepflanzenanbau ausgeschöpft werden sollten.

• Empfehlungen der Ausschüsse 823. Sitzung des Bundesrates am 16. Juni 2006
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... nutzung. Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich in den zukünftigen Verhandlungen zur Umsetzung des Grünbuchs für die Festlegung konkreter und anspruchsvoller Zielsetzungen einzusetzen. Die Ausweitung der energetischen Biomassenutzung hätte neben den Aspekten des Klimaschutzes und der Ressourcenschonung auch positive Auswirkungen auf die Entwicklung des ländlichen Raums und den regionalen Arbeitsmarkt.

• Beschluss des Bundesrates Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... Die Ausweitung der energetischen Biomassenutzung hätte neben den Aspekten des Klimaschutzes und der Ressourcenschonung auch positive Auswirkungen auf die Entwicklung des ländlichen Raums und den regionalen Arbeitsmarkt.

• Empfehlungen der Ausschüsse 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über einen Aktionsplan für Biomasse KOM (2005) 628 endg.; Ratsdok. 15741/05
  
  

... nutzung gestartet hat, der in 2006 weitere Maßnahmen und Initiativen folgen sollen. Er hält das von der Kommission skizzierte Gesamtpaket an Maßnahmen für eine geeignete Grundlage für den Ausbau der energetischen Biomassenutzung und für einen relevanten Beitrag der Biomasse zur Erreichung der Ausbauziele der erneuerbaren Energien.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über einen Aktionsplan für Biomasse KOM (2005) 628 endg.; Ratsdok. 15741/05
  
  

... nutzung gestartet hat, der in 2006 weitere Maßnahmen und Initiativen folgen sollen. Er hält das von der Kommission skizzierte Gesamtpaket an Maßnahmen für eine geeignete Grundlage für den Ausbau der energetischen Biomassenutzung und für einen relevanten Beitrag der Biomasse zur Erreichung der Ausbauziele der erneuerbaren Energien.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über einen Aktionsplan für Biomasse KOM (2005) 628 endg.; Ratsdok. 15741/05
  
  

... nutzung langsam und die Windkraft schnell wächst. Die in der Richtlinie genannten Ziele werden nicht erreicht, wenn die Biomassenutzung nicht schneller zunimmt.

Drucksache 3/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System der Energieunion zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG /EG, der Richtlinie 2009/31/EG /EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 , der Richtlinie 2009/73/EG /EG, der Richtlinie 2009/119/EG /EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU /EU, der Richtlinie 2012/27/EU /EU, der Richtlinie 2013/30/EU /EU und der Richtlinie (EU) Nr. 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 COM(2016) 759 final; Ratsdok. 15090/16