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"Biomasse"
Drucksache 489/09 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 16. bedauert, dass sich die Mitteilung entgegen ihrem Titel nicht mit der Waldschädigung befasst; fordert die Kommission auf, Aktionspläne und Pilotprojekte zu entwickeln und in ihrer eigenen Forstpolitik ein Engagement unter Beweis zu stellen, nicht nur die Entwaldung, sondern auch die Waldschädigung (auch in der Europäischen Union) aufhalten zu wollen, indem sie zusätzlich echte Überwachungssysteme entwickelt und einführt, um entsprechende Daten über Boden und Biomasse
Drucksache 23/09 Unterrichtung durch die Bundesregierung811 endg.; Ratsdok. 17559/08 ... /EG)31 ersetzen soll. Der Vorschlag plädiert nachhaltig für die Verwendung aller Arten von Biomasse
Grünbuch über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union
1. Einleitung
2. Ziele des Grünbuchs
3. Stand der Bioabfallbewirtschaftung
3.1. Derzeitige Techniken
3.2. Derzeitige Bewirtschaftungspraxis in den EU-Mitgliedstaaten
3.3. Rechtsinstrumente der EU zur Regelung der Behandlung von Bioabfall
3.4. Rechtsinstrumente der EU zur Regelung der Verwendung von Bioabfall
4. Ökologische, wirtschaftliche und soziale Aspekte der Bioabfallbewirtschaftung
4.1. Umweltauswirkungen
4.2. Wirtschaftliche Auswirkungen
4.3. Soziale und gesundheitliche Auswirkungen
5. Zu erörternde Fragen
5.1. Verbesserung der Abfallvermeidung
5.2. Begrenzung der Ablagerung auf Deponien
5.3. Behandlungsoptionen für Bioabfall, der nicht auf Deponien gelangt
5.4. Verbesserung der energetischen Verwertung
5.5. Verstärktes Recycling
5.5.1. Gemeinsame Ziele für das Bioabfall-Recycling
5.5.2. Einzelstaatliche Ziele für das Bioabfall-Recycling
5.5.3. Verpflichtung zur getrennten Sammlung
5.6. Beitrag zur Bodenverbesserung
5.6.1. EU-Normen für Qualitätskompost
5.6.2. EU-Normen für behandelte Bioabfälle minderer Qualität
5.6.3. Vorschriften auf nationaler Ebene
5.6.4. Betriebs- Behandlungs- normen für kleine Anlagen
5.7. Andere Verwendungen für Bioabfall
Drucksache 525/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung400 endg.; Ratsdok. 12041/08 ... e und flüssige Biobrennstoffe, wozu künftig Nachhaltigkeitskriterien für Biomasse
1. Einleitung
1.1. Potenzieller Nutzen des umweltorientierten öffentlichen Beschaffungswesens
1.2. Politischer Hintergrund
1.3. Maßnahmen auf europäischer Ebene
1.4. Hindernisse bei der Durchsetzung der umweltorientierten Beschaffung
2. Ziele
3. Gemeinsamer Ansatz für ein umweltorientiertes Beschaffungswesen
3.1. Beschaffungsprozess
3.2. Umweltleistung
4. Gemeinsame GPP-Kriterien
4.1. Aufstellung gemeinsamer GPP-Kriterien
4.2. Schwerpunktbereiche
5. GPP-Ziele
5.1. GPP-Ziel in der erneuerten Strategie für nachhaltige Entwicklung
5.2. Spezifische GPP-Ziele bei der Durchführung der Finanzierungsmechanismen der EU
5.2.1. Beschaffung unter Verwendung von EU-Mitteln durch Behörden der Mitgliedstaaten
5.2.2. Beschaffung in der Europäischen Kommission
6. Verbindlich vorgeschriebene Massnahmen
7. Leitlinien
8. Umweltorientierte Beschaffung und Innovation
9. Verankerung von GPP-Kriterien in der privaten Beschaffung
10. GPP-Indikatoren – Überwachung und Referenzwerte - Zeitplan
11. Schluss und künftiges Vorgehen
Drucksache 9/1/08 Empfehlungen der AusschüsseErneuerbare -Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG ) ... 7. (1) Eigentümer von Gebäuden nach § 4 (Verpflichtete), für die nach dem 31. Dezember 2008 der Bauantrag gestellt oder die Bauanzeige erstattet wird, müssen den Wärmeenergiebedarf durch die anteilige Nutzung solarer Strahlungsenergie, von Biomasse
1. Zu § 1 Abs. 2
2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b
3. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 6 - neu -
4. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 7 - neu -
5. Zu § 2 Abs. 2
6. Zu § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und 2
Zu § 3
§ 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
9. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1
10. Zu § 5 Abs. 1 Satz 2
11. Zu § 5 Abs. 2 und 3 Satz 2
12. Zu § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
13. Zu § 6 Satz 2
14. Zu § 6 Satz 2
15. Zu § 6 Satz 2
16. Zu § 7 Nr. 1, 2 und 3 Buchstabe b
17. Zu § 7 Nr. 3 Buchstabe c - neu -In § 7 Nr. 3 Buchstabe b ist nach dem Wort Gesetz das Wort oder einzufügen und nach Buchstabe b folgender Buchstabe c anzufügen:
18. Zu § 7 Nr. 4 - neu -
19. Zu § 9
§ 9
20. Zu § 9 Nr. 1 und 2
Zu § 9
21. Zu § 9 Nr. 2 Buchstabe b Satz 3 - neu -*
22. Zu §§ 10 und 11
23. Zu § 10
§ 10
24. Zu § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2
25. Zu § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe a und Abs. 6 Satz 1*
26. Zu § 11
§ 11
27. Zu § 11 Überschrift, Absatz 1 und 1a - neu -
§ 11
28. Zu § 12
29. Zu § 15 Satz 1
30. Hilfsempfehlung zu Ziffer 29
Zu § 15
31. Zu § 16
32. Zu § 16
33. Zu § 17 Abs. 1 Nr. 1
34. Zu § 17 Abs. 1 Nr. 1a - neu -In § 17 Abs. 1 ist nach Nummer 1 folgende Nummer 1a einzufügen:
35. Zu § 19 Abs. 1 und 2 Satz 1*
36. Zu § 19 Abs. 2 Satz 1*
Zu § 19a
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
39. Zu § 20 Satz 2 - neu -Dem § 20 ist folgender Satz anzufügen:
40. Zu Anlage Nr. II.2
43. Zu der Anlage Nr. III.1 Satz 2 - neu -Der Anlage Nr. III.1 ist folgender Satz anzufügen:
44. Zu Anlage Nr. IV. Satz 3 - neu -In der Anlage ist der Nummer IV. folgender Satz anzufügen:
45. Zur Anlage Nr. V.2
46. Zum Gesetzentwurf allgemein
48. Zum Gesetzentwurf allgemein
49. Zum Gesetzentwurf allgemein
50. Zum Gesetzentwurf allgemein
Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 857/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesBundes -Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen - 10. BImSchV ) ... 3. Der Bundesrat weist darauf hin, dass die europaweiten Abstimmungen zu Kraftstoffqualitätsnormen sowie jegliche verbindliche Nachhaltigkeitsanforderungen an Biomasse
Anlage
A Änderungen
1. Zu § 6 Überschrift, Satz 2 - neu - und 3 - neu -
§ 6
2. Zu § 9 Abs. 2 Satz 1 und 2
3. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:
4. Zu § 14 Nr. 1
5. Zu § 15 Satz 1
B Entschließung
Drucksache 157/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung113 endg.; Ratsdok. 7154/08 ... Zudem muss dem immer stärker werdenden Konkurrenzkampf um den Rohstoff Holz in unterschiedlichen politischen Kontexten Rechnung getragen werden, etwa was Holz für erneuerbare Energien, Erfordernisse der Biodiversität, Freizeit und sonstige Sozialfunktionen betrifft. Die steigende Nachfrage nach erneuerbaren Energien führt zu einer kontinuierlichen Zunahme der Konkurrenz um Holz, vor allem im Holzplatten- und im Zellstoffsektor. Der höheren Nachfrage steht nicht immer ein entsprechendes größeres Angebot gegenüber, was eine Kostensteigerung zur Folge hat. Als Reaktion auf den Europäischen Rat vom März 2007 hat sich die Kommission in ihrem Vorschlag zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 23. Januar 20085 dieses Themas angenommen. In dem Vorschlag wird uneingeschränkt anerkannt, dass Biomasse
1. Einleitung
2. Neue Herausforderungen für die forstbasierte Industrie der EU
a Zugang zu Rohstoffen
b Auswirkungen der Klimaschutzpolitik
c Innovation und FuE
d Handel und Zusammenarbeit mit Drittländern
e Kommunikation und Information
3. Ein integriertes Konzept für die Verbesserung der nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit der Forstbasierten Industrie der EU
3.1 Übergeordnete Ziele
3.2 Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der forstbasierten Industrie der EU
a Zugang zu Rohstoffen
b Klimaschutzpolitik und Umweltvorschriften
c Innovation und FuE
d Handel und Zusammenarbeit mit Drittländern
e Kommunikation und Information
Drucksache 157/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates113 endg.; Ratsdok. 7154/08 ... Vor diesem Hintergrund spricht sich der Bundesrat dafür aus, dass in dem vorgelegten Strategiepapier die entsprechenden Hinweise auf die Verwendung von Holzrohstoffen sowohl zur Energieversorgung der holzbasierten Industrie selbst als auch zur Bereitstellung von Biomasse
Drucksache 105/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse19 endg.; Ratsdok. 5421/08 ... 23. Artikel 13 Abs. 3 des Richtlinienvorschlags fordert die Erstellung von Zertifizierungssystemen für Installateure von Anlagen für Erneuerbare Energien gemäß der in Anhang IV festgelegten Kriterien. Hier ist es von entscheidender Bedeutung, dass als Zertifizierungssystem für die Bundesrepublik Deutschland die Meisterprüfungs- und Ausbildungsverordnung im Installateur- und Heizungsbauerhandwerk anerkannt wird. Für den speziellen Bereich der Biomasse
Drucksache 569/08 (Beschluss) ... 6. sind erneuerbare Energien solare Strahlungsenergie, Umweltwärme, Geothermie, Wasserkraft, Windenergie und Energie aus Biomasse
1. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a0 - neu - § 2 Nummer 6 EnEV
2. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 5 EnEV , Nummer 1 Buchstabe a0 - neu - Inhaltsübersicht Angabe zu § 5 EnEV , Nummer 17 § 18 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 EnEV und Nummer 34 Anlagen 6 und 7 jeweils Seite 2 Eingabefeld Sonstige Angaben EnEV
§ 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
3. Zu Artikel 1 Nummer 7 Buchstabe b § 7 Absatz 3 Satz 2 EnEV
4. Zu Artikel 1 Nummer 9 Buchstabe b § 9 Absatz 1 Satz 2 EnEV , Buchstabe c Doppelbuchstabe aa § 9 Absatz 2 Satz 1 EnEV und Nummer 34 Anlage 6 Seite 2 Eingabefeld Energiebedarf und Fußnote 2 und Anlage 7 Seite 2 Eingabefeld Primärenergiebedarf, Fußnote 2 und Seite 4 Wärmeschutz - Seite 2 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
5. Zu Artikel 1 Nummer 10 § 10 Absatz 3 Satz 2 und 3, Absatz 4 - neu -, Absatz 5 Satz 1 und 3, Absatz 6 - neu - EnEV Nummer 24 § 26a Absatz 1 Nummer 2 und § 26b Absatz 1 Nummer 1 und 2 und Absatz 5 EnEV Nummer 28 § 30 EnEV und Nummer 1 Buchstabe e1 - neu - Inhaltsübersicht Angabe zu § 30 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe a
6. Zu Artikel 1 Nummer 11 § 10a Absatz 2 Satz 3 EnEV
7. Zu Artikel 1 Nummer 12 Buchstabe a1 - neu - § 12 Absatz 5 Satz 2 Nummer 1 und 2 EnEV
8. Zu Artikel 1 Nummer 14 Buchstabe b § 15 Absatz 2 Satz 2 EnEV
9. Zu Artikel 1 Nummer 15 Buchstabe a § 16 Absatz 1 Satz 2 EnEV
10. Zu Artikel 1 Nummer 16 § 17 Absatz 5 und 6 Satz 2 - neu - EnEV und Nummer 25 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc und dd § 27 Absatz 2 Nummer 2 und 3 - neu - und 4 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
11. Zu Artikel 1 Nummer 19 § 21 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Buchstabe a, Nummer 2, Nummer 5 - neu -, Satz 3 - neu -, Absatz 2 , Absatz 2a EnEV , Nummer 25 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd § 27 Absatz 2 Nummer 2 EnEV und Nummer 27 § 29 Absatz 6 Satz 1 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
12. Zu Artikel 1 Nummer 21 § 23 Absatz 5 EnEV
13. Zu Artikel 1 Nummer 23 Buchstabe b § 26 Absatz 2 EnEV
14. Zu Artikel 1 Nummer 24 § 26a Absatz 1, Absatz 2, Absatz 3 und Absatz 4 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
15. Zu Artikel 1 Nummer 24 § 26b EnEV
§ 26b
16. Zu Artikel 1 Nummer 25 Buchstabe c - neu - § 27 Absatz 3 - neu - EnEV
17. Zu Artikel 1 Nummer 29 Anlage 1 zu den §§ 3 und 9 Nummer 1.1 Satz 3, Nummer 2.1.1 Satz 3 bis 6 - neu -, Nummer 2.1.2 Satz 2a - neu -, Anlage 2 zu den §§ 4 und 9 Nummer 2.1.1 Satz 3 - neu - EnEV und Nummer 32 Anlage 4a zu § 13 Absatz 2 Satz 3 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
18. Zu Artikel 1 Nummer 29 Anlage 2 zu den §§ 4 und 9 Tabelle 1 Zeile 1.2, 1.5, 1.6, 1.7, 1.8 und 1.9 jeweils Spalte Eigenschaft ... dritte Unterzeile und Spalten Raum- Solltemperaturen im Heizfall, Zeile 1.14, rechte Spalte Zeile 2.2 rechte Spalte, Zeile 3.1, 3.2 und 3.3, jeweils Spalte Bauteil/System Zeile 3.4 - neu -, Nummer 1.3 Satz 2 - neu -, Tabelle 3 Zeile 3, Nummer 2.3 Satz 1, 1a und 1b - neu - und Nummer 3.1.3 Satz 2 Buchstabe b EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe e
19. Zu Artikel 1 Nummer 30 Buchstabe f Anlage 3 Nummer 6 Satz 1 EnEV und Buchstabe g Anlage 3 Tabelle 1 Zeile 2d Spalte 2 und 3, Zeile 2e, Zeile 2f und Zeile 3c Spalte 3 und 4 EnEV
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
20. Zu Artikel 1 Nummer 34 Anlage 6 zu § 16 Seite 1 Eingabefeld Gebäude, Zeile Erneuerbare Energien - neu -, Zeile Lüftung - neu -, Seite 2 Überschrift Berechneter Energiebedarf des Gebäudes, Eingabefeld Adresse, Gebäudeteil - neu -, Eingabefeld Energiebedarf, Ersatzmaßnahme nach § 7 Nummer 2 EEWärmeG, Eingabefeld Sonstige Angaben Eingabefeld Ersatzmaßnahmen - neu -, Seite 3 Überschrift Erfasster Energieverbrauch des Gebäudes, Eingabefeld Adresse, Gebäudeteil - neu -,
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Drucksache 38/08 (Beschluss) Beschluss des BundesratesBiokraftstoff en ... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, in der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) anspruchsvolle Zielgrößen für das Treibhausgas-Verminderungspotential der
Anlage
zu 1
zu 2
zu 3
zu 4
Drucksache 419/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen BundestagesErneuerbare -Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG ) ... 4. die aus fester, flüssiger und gasförmiger Biomasse
§ 2
§ 5
§ 10
§ 15
Drucksache 157/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse113 endg.; Ratsdok. 7154/08 ... 12. Vor diesem Hintergrund spricht sich der Bundesrat dafür aus, dass in dem vorgelegten Strategiepapier die entsprechenden Hinweise auf die Verwendung von Holzrohstoffen sowohl zur Energieversorgung der holzbasierten Industrie selbst als auch zur Bereitstellung von Biomasse
Drucksache 914/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung781 endg.; Ratsdok. 15944/08 ... Die Entwicklung der Nutzung erneuerbarer Energiequellen wie Wind, Solarenergie, Biomasse
Mitteilung
1. Einleitung
2. EU-Aktionsplan für Energieversorgungssicherheit und -Solidarität
2.1. Förderung der für die Erfordernisse der EU wesentlichen Infrastrukturen
2.2. Stärkere Gewichtung von Energie in den Außenbeziehungen der EU
2.3. Bessere Öl- und Gasvorratshaltung und Krisenreaktionsmechanismen
2.4. Neue Impulse für die Energieeffizienz
2.5. Bessere Nutzung eigener Energiereserven der EU
3. Entwurf eines Zukunftsbildes für 2050
4. Fazit
Anhang
Anhang 1
Drucksache 514/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... -Protokoll und betont die Notwendigkeit, dass Russland die verbindlichen Klimaschutzziele für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls uneingeschränkt unterstützt; fordert den Rat und die Kommission auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Grundsätze der Energiecharta, das ihr angefügte Transitprotokoll sowie die Schlusserklärung der G8, die auch eine weitere Zusammenarbeit in den Bereichen Energieeffizienz, Verringerung der Kohlendioxidemissionen und erneuerbare Energiequellen, einschließlich der Nutzung von Energie aus Biomasse
Drucksache 10/08A Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ... In Nummer 3 wird der Terminus Erneuerbare Energien definiert. Erfasst werden, wie bereits nach der bislang geltenden Rechtslage, Wasserkraft, Windenergie, solare Strahlungsenergie, Geothermie, Biomasse
Begründung
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Teil 1
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 2
Zu § 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu § 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Teil 2
Abschnitt 1
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Abschnitt 2
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Abschnitt 3
Zu § 13
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 14
Zu § 15
Teil 3
Abschnitt 1
Zu § 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 22
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Abschnitt 2
Zu § 23
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 24
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 26
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 27
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 28
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 29
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 30
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 31
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 32
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 33
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Teil 4
Abschnitt 1
Zu § 34
Zu § 35
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 36
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 37
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 38
Zu § 39
Abschnitt 2
Zu § 40
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 42
Zu § 43
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 44
Teil 5
Abschnitt 1
Zu § 45
Zu § 46
Zu § 47
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 48
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 49
Zu § 50
Zu § 51
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 52
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Abschnitt 2
Zu § 53
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 54
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Abschnitt 3
Zu § 55
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 56
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Teil 6
Zu § 57
Zu § 58
Zu § 59
Zu § 60
Zu § 61
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 62
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 63
Teil 7
Zu § 64
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 65
Zu § 66
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Anlage 1 Technologiebonus
Zu Anlage 2 Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen
Zu Anlage 3 KWK-Bonus
Zu Anlage 4 Wärmenutzungs-Bonus
Zu Anlage 5 Referenzertrag
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Anlage
Drucksache 7/1/08 Empfehlungen der AusschüsseBundes -Immissionsschutzgesetzes Der federführende Ausschuss für Umwelt, ... e ersetzt werden müsste. Nach dem Entwurf der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung ist ab 2011 ein Netto-Treibhausgasminderungsbeitrag von mindestens 40 Prozent vorgesehen, so dass unter Zugrundelegung dieser Annahme sogar 25 Prozent des Energiegehalts der Kraftstoffgesamtmenge durch
5. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe d § 37a Abs. 3a Satz 1 BImSchG
6. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG
7. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b - neu - § 37d Abs. 4 - neu - BImSchG
8. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b - neu - § 50 Abs. 3 Satz 2 EnergieStG , Nr. 2a - neu - § 57 Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe a und b EnergieStG
9. Zum Gesetzentwurf insgesamt
Drucksache 824/08 (Beschluss) Gesetzentwurf des BundesratesErneuerbare -Energien-Gesetzes ... , dessen Regelungen am 1. Januar 2009 in Kraft treten, ist der Anlagenbegriff neu definiert worden. Mit der Neufassung der §§ 19 und 66 werden, entgegen der bisherigen Rechtslage, auch bereits bestehende Anlagen, die in enger zeitlicher (innerhalb von zwölf aufeinander folgenden Monaten) und lokaler Nähe (auf demselben Grundstück oder in unmittelbarer Nähe) in Betrieb genommen wurden, hinsichtlich der Vergütung wie eine Anlage betrachtet. Dies kann insbesondere bei Anlagen, die Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Anlage
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Drucksache 105/08 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates19 endg.; Ratsdok. 5421/08 ... 19. Artikel 13 Abs. 3 des Richtlinienvorschlags fordert die Erstellung von Zertifizierungssystemen für Installateure von Anlagen für Erneuerbare Energien gemäß der in Anhang IV festgelegten Kriterien. Hier ist es von entscheidender Bedeutung, dass als Zertifizierungssystem für die Bundesrepublik Deutschland die Meisterprüfungs- und Ausbildungsverordnung im Installateur- und Heizungsbauerhandwerk anerkannt wird. Für den speziellen Bereich der Biomasse
Drucksache 84/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 21. stellt fest, dass die Maßnahmen der Kommission aus dem Energieeffizienz-Aktionsplan und dem Aktionsplan für Biomasse
Drucksache 367/08D Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Erneuerbare Energie aus land-/forstwirtschaftlicher Biomasse
Drucksache 559/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... Standortentscheidungen für die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien müssen die Verfügbarkeit von Biomasse
A. Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
G. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 1
§ 2
§ 3
Anlage Vorhaben
Artikel 2
§ 117a
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Begründung
A Allgemeines
I. Zielsetzung und wesentlicher Inhalt
1. Ausgangslage
2. Zur Situation der Höchstspannungsnetze in Deutschland und zum Ausbaubedarf
2.1 Bedarf für neue Energieleitungen infolge der Entwicklung der Erneuerbaren Energien, insbesondere Windenergie
1. Verbindung Hamburg/Nord - Dollern:
2. Verbindung Ganderkesee – Wehrendorf:
3. Verbindung Neuenhagen – Bertikow Vierraden:
4. Verbindung Halle - Schweinfurt:
5. Verbindung Diele – Niederrhein:
6. Verbindung Wahle – Mecklar:
2.2 Bedarf für neue Energieleitungen gemäß TEN-E-Leitlinien
2.3 Grenzüberschreitender Stromhandel und Deutschland als zentrales Strom-Transitland
2.4 Nord-Süd-Gefälle bei Erzeugung und Verbrauch von Strom in Deutschland
2.5 Notwendigkeit zur kurzfristigen Realisierung der Trassenprojekte
2.6 Verfügbarkeit und Einsetzbarkeit etwaiger Alternativen zum Netzausbau
3. Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren
4. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
II. Alternativen
III. Gesetzesfolgen
1. Kosten für die öffentlichen Haushalte
2. Kosten für die Wirtschaft
3. Sonstige Kosten
IV. Gender Mainstreaming
B Zu den einzelnen Vorschriften
Artikel 1
1. § 1 EnLAG
2. § 2 EnLAG
3. § 3 EnLAG
4. Anlage
Artikel 2
1. Änderung des § 11 EnWG
2. Änderung des § 12 Abs. 3a EnWG
3. Änderung des § 21a Abs. 4 Satz 3 EnWG
4. Änderung des § 43 EnWG
5. Änderung des § 43b Nr. 1 Satz 1 EnWG
6. Neuer § 117a EnWG
7. Änderung des § 118 EnWG
Artikel 3
1. Änderung des § 48 VwGO
2. Änderung des § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO
Artikel 4
Artikel 5
Anlage
Drucksache 10/08 (Beschluss) Stellungnahme des Bundesrates ... Ein effizienter Einsatz der Biomasse
1. Zu Artikel 1 § 3 Nr. 13 - neu -, § 33a - neu -, § 64 Abs. 1 Nr. 9 - neu - EEG
§ 33a
2. Zu Artikel 1 § 11 Abs. 1 Satz 2 - neu - EEG
3. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 1 Satz 2 - neu - und 3 - neu - EEG
4. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 3 EEG
5. Zu Artikel 1 §§ 16 ff. EEG
6. Zu Artikel 1 § 18 Abs. 2 Satz 1 EEG
7. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 2 EEG
8. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 3 Nr. 1 EEG
9. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EEG
10. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EEG
11. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2, Satz 3 - neu - und 4 - neu - EEG
12. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG
13. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 3 Nr. 3 - neu - EEG
14. Zu Artikel 1 § 27 EEG
15. Zu Artikel 1 § 27, § 64, § 66, Anlage 2, Anlage 3 EEG
16. Zu Artikel 1 § 28 Abs. 1 EEG
17. Zu Artikel 1 § 28 Abs. 2 EEG
18. Zu Artikel 1 § 33 Abs. 1 EEG
19. Zu Artikel 1 § 37 Abs. 2a - neu - EEG
20. Zu Artikel 1 § 52 Abs. 2 Satz 2 - neu - EEG
21. Zu Artikel 1 § 56 Abs. 3 EEG
22. Zu Artikel 1 § 57 EEG
23. Zu Artikel 1 § 58 EEG
24. Zu Artikel 1 § 64 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 1a - neu - EEG
25. Zu Artikel 1 § 64 Abs. 1 Nr. 6 EEG
26. Zu Artikel 1 § 64 EEG
27. Zu Artikel 1 § 66 Abs. 1 EEG
28. Zu Artikel 1 § 66 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 - neu - EEG
29. Zu Artikel 1 § 66 Abs. 4 - neu - EEG
30. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. III. 4 und 10 bis 12 - neu -, Nr. IV. 1, Nr. V. Tabelle und Satz 1 - neu - EEG
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
31. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. VI.2 EEG
32. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.2, 4 bis 6 EEG
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
33. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.5* - neu -, Nr. IV.2 EEG
34. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3a - neu -, Nr. IV.2 EEG
35. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG
36. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG
37. Zu Artikel 1 Anlage 4 Nr. III.4 - neu -, Nr. IV.2 EEG
38. Zu Artikel 1 allgemein EEG
39. Zum Gesetzentwurf allgemein
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Drucksache 824/08 Gesetzesantrag der Länder Schleswig-Holstein, NiedersachsenErneuerbare -Energien-Gesetzes (EEG ) ... , dessen Regelungen ab dem 1. Januar 2009 in Kraft treten, ist der Anlagenbegriff neu definiert worden. Mit der Neufassung der §§ 19 und 66 werden entgegen der bisherigen Rechtslage, auch bereits bestehende Anlagen, die in enger zeitlicher (innerhalb von zwölf aufeinander folgenden Monaten) und lokaler Nähe (auf demselben Grundstück oder in unmittelbarer Nähe) in Betrieb genommen wurden, hinsichtlich der Vergütung wie eine Anlage betrachtet. Dies kann insbesondere bei Anlagen, die Biomasse
Drucksache 857/1/08 Empfehlungen der AusschüsseBundes -Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen - 10. BImSchV ) ... 13. Der Bundesrat weist darauf hin, dass die europaweiten Abstimmungen zu Kraftstoffqualitätsnormen sowie jegliche verbindliche Nachhaltigkeitsanforderungen an Biomasse
1. Zu § 6 Überschrift, Satz 2 - neu - und 3 - neu -*
§ 6
2. Zu § 6 Überschrift, Satz 1, Satz 2 - neu -
§ 6
3. Zu § 8 Satz 2 - neu -
4. Zu § 9 Abs. 1
5. Hauptempfehlung zu Ziffer 10
Zu § 9
6. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -
7. Zu § 10a - neu -Nach § 10 ist folgender § 10a einzufügen:
§ 10a
8. Zu § 14 Nr. 1
10. Hilfsempfehlung zu Ziffer 5
Zu § 9
Drucksache 857/08 Verordnung der BundesregierungBundes -Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen - 10. BImSchV ) ... (2) Bei der Abgabe über Betriebstankstellen an geschlossene Fahrzeugflotten können Mischkraftstoffe aus Ottokraftstoff und Bioethanol sowie Dieselkraftstoff und Biodiesel in den Verkehr gebracht werden, die nicht den Beschaffenheitsanforderungen der §§ 1 und 2 entsprechen. Die Begrenzung des Schwefelgehaltes bleibt davon unberührt. Als Bioethanol gilt ausschließlich aus Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Zehnte Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Begründung
A. Allgemeines
1. Zielsetzung und Notwendigkeit der Verordnung
2. Alternativen, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
3. Kosten und Preiswirkungen
a Kosten für die öffentlichen Haushalte
b Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
4. Bürokratiekosten
5. Gleichstellung von Frauen und Männern
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Anlage
Drucksache 102/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung2003/87 /EG zwecks Verbesserung und Ausweitung des EU-Systems für den Handel mit Treibhausgas -Emissionszertifikaten KOM (2008) 16 endg.; Ratsdok. 5862/08 ... Das Emissionshandelssystem sollte nur auf Emissionen ausgeweitet werden, für die eine Überwachung, Berichterstattung und Prüfung mit demselben Maß an Genauigkeit möglich ist, wie es im Rahmen der Überwachungs-, Berichterstattungs- und Prüfvorschriften nach der derzeitigen Richtlinie vorgeschrieben ist. Dies ist beim Schiffsverkehr der Fall, die in diesem Vorschlag nicht mit enthalten ist, jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nach einer umfassenden diesbezüglichen Folgenabschätzung einbezogen werden könnte. Auf Emissionen aus der Land- und Forstwirtschaft trifft dies nicht zu, wenngleich die Verbrennung von Biomasse
Begründung
1. Einleitung
2. Geltungsbereich
3. Überwachung, Berichterstattung, Prüfung
4. Weitere Harmonisierung und stärkere Berechenbarkeit
5. Verknüpfung mit Emissionshandelssystemen in Drittländern und geeignete Wege zur Einbeziehung von Entwicklungs- und Schwellenländern
6. Inkrafttreten
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 9
Artikel 9a
Artikel 10
Artikel 10a
Artikel 10b
Artikel 11
Artikel 11a
Artikel 14
Artikel 22
Artikel 24a
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Anhang I
Anhang II
Finanzbogen
Drucksache 591/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 27. stellt fest, wie wichtig die Entwicklung der Biomasse
Drucksache 803/08 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentTropenholz -Übereinkommen von 2006 ... 8. betont, dass strenge Nachhaltigkeitskriterien, die sowohl die direkten als auch die indirekten ökologischen und sozialen Auswirkungen berücksichtigen, auf die Einfuhren von Agro-Kraftstoffen und Biomasse
Drucksache 824/2/08 Antrag der Freien und Hansestadt HamburgErneuerbare -Energien-Gesetzes (EEG ) ... in Kraft. Im § 27 ist die Höhe der Vergütung für Strom aus Biomasse
Drucksache 605/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung
Drucksache 9/08 Gesetzentwurf der BundesregierungErneuerbare -Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG ) ... (1) Die Eigentümer von Gebäuden nach § 4 (Verpflichtete), die nach dem 31. Dezember 2008 fertig gestellt werden, müssen den Wärmeenergiebedarf durch die anteilige Nutzung von Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Teil 1
§ 1
§ 2
Teil 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
Teil 3
§ 13
§ 14
§ 15
Teil 4
§ 17
§ 18
§ 19
§ 20
Anlage
I. Solare Strahlungsenergie
II. Biomasse
III. Geothermie und Umweltwärme
IV. Kraft-Wärme-Kopplung
V. Maßnahmen zur Einsparung von Energie
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Wesentlicher Inhalt
IV. Alternativen
V. Folgen
1. Gewollte und ungewollte Auswirkungen
a Überblick
b Preiswirkungen
c Beschäftigungsimpulse
2. Kosten für die öffentlichen Haushalte
3. Kosten für Private
a Überblick
b Investitionskosten 6
c Investitionsvolumen
d Amortisation
e Nachweiskosten
4. Kosten für die Wirtschaft
5. Bürokratiekosten
a Überblick
b Informationspflicht nach §§ 9 und 10
c Alternativenprüfung
d Kosten der Informationspflicht nach §§ 9 und 10
e Weitere Kosten
f Überprüfung
VI. Zeitliche Geltung
VII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
VIII. Vereinbarkeit mit höherrangigem nationalen Recht
IX. Änderungen zur geltenden Rechtslage
X. Gleichstellungspolitische Auswirkungen
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Teil 1
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Absatz 2
Teil 2
Zu § 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 4
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 6
Zu § 7
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 9
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 11
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 12
Teil 3
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Teil 4
Zu § 16
Zu § 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 18
Zu § 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 20
Zur Anlage zu §§ 3 und 7
Zu Nummer I der Anlage (zu §§ 3 und 7)
Zu Nummer II der Anlage (zu §§ 3 und 7)
Zu Nummer III der Anlage (zu §§ 3 und 7)
Zu Nummer IV der Anlage (zu §§ 3 und 7)
Zu Nummer V der Anlage (zu §§ 3 und 7)
Anlage
Drucksache 9/08 (Beschluss) Stellungnahme des BundesratesErneuerbare -Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG ) ... (1) Eigentümer von Gebäuden nach § 4 (Verpflichtete), für die nach dem 31. Dezember 2008 der Bauantrag gestellt oder die Bauanzeige erstattet wird, müssen den Wärmeenergiebedarf durch die anteilige Nutzung solarer Strahlungsenergie, von Biomasse
1. Zu § 1 Abs. 2
2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b
3. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 6 - neu -
4. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 7 - neu -
5. Zu § 2 Abs. 2
6. Zu § 3
§ 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
7. Zu § 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
8. Zu § 6 Satz 2
9. Zu § 7 Nr. 1, 2 und 3 Buchstabe b
10. Zu § 7 Nr. 3 Buchstabe c - neu -In § 7 Nr. 3 Buchstabe b ist nach dem Wort Gesetz das Wort oder einzufügen und nach Buchstabe b folgender Buchstabe c anzufügen:
11. Zu § 7 Nr. 4 - neu -
12. Zu § 9 Nr. 1 und 2
13. Zu § 9 Nr. 2 Buchstabe b Satz 3 - neu -In § 9 Nr. 2 ist dem Buchstaben b folgender Satz anzufügen:
14. Zu § 10
§ 10
15. Zu § 11
§ 11
16. Zu § 12
17. Zu § 15 Satz 1
18. Zu § 16
19. Zu § 17 Abs. 1 Nr. 1
20. Zu § 19 Abs. 1 und 2 Satz 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
21. Zu § 19a - neu - Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
22. Zu § 20 Satz 2 - neu -Dem § 20 ist folgender Satz anzufügen:
23. Zu Anlage Nr. II.2
24. Zu Anlage Nr. III.1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb
25. Zu Anlage Nr. III.1 Satz 2 - neu -Der Anlage Nr. III.1 ist folgender Satz anzufügen:
26. Zu Anlage Nr. IV. Satz 3 - neu -In der Anlage ist der Nummer IV. folgender Satz anzufügen:
27. Zu Anlage Nr. V.2
28. Zum Gesetzentwurf allgemein
Zu Buchstabe e
Drucksache 779/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung644 endg.; Ratsdok. 14482/08 ... Die vorgeschlagene Verordnung schließt eine Gemeinschaftsaktion zur Bekämpfung der Entwaldung und des Verlusts an Biodiversität durch andere Maßnahmen (z.B. Festlegung von Nachhaltigkeitskriterien für Biomasse
Begründung
1. Hintergrund des Vorschlags
• Gründe für den Vorschlag und Ziele
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende einschlägige Rechtsvorschriften
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union
2. Konsultation interessierter Kreise und Folgenabschätzung
Option 1: Ausweitung des bilateralen Ansatzes über freiwillige FLEGT-Partnerschaftsabkommen
Option 2: Förderung freiwilliger privatwirtschaftlicher Maßnahmen
Option 3: Grenzmaßnahmen zur Verhinderung der Einfuhr von illegal geschlagenem Holz
Option 4: Verbot der Vermarktung von illegal geschlagenem Holz auf dem EU-Markt
Option 4A: Rechtsvorschriften, die den Handel mit und den Besitz von unter Verstoß gegen die Rechtsvorschriften des Ursprungslandes geschlagenem Holz sowie Erzeugnissen aus solchem Holz verbieten
Option 4B: Rechtsvorschriften, nach denen nur legal geschlagenes Holz und Erzeugnisse aus solchem Holz auf den Markt gebracht werden dürfen
Option 5: Rechtsvorschriften, die für alle Marktteilnehmer, die Holz und Holzerzeugnisse auf den Gemeinschaftsmarkt bringen, eine Sorgfaltspflicht vorschreiben
• Öffentliche Konsultation
• Nationale Studien
• Konsultationen mit Drittländern
• Folgenabschätzung
• Ad-hoc-Konsultationen
3. Elemente des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Wahl des Instruments
• Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
6. Vereinfachung
7. Aufhebung
8. Neufassung
9. Entsprechungstabelle
10. Europäischer Wirtschaftsraum EWR
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Anhang
Finanzbogen
Drucksache 7/08 (Beschluss) Stellungnahme des BundesratesBundes -Immissionsschutzgesetzes ... In § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG-E soll die Ermächtigung für die Bundesregierung verankert werden, ohne Zustimmung des Bundesrates durch Verordnung zu regeln, welchen Nachhaltigkeitskriterien Biomasse
1. Zum Gesetzentwurf allgemein
2. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe a § 37d Abs. 2 Nr. 3 BImSchG
3. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b - neu - § 37d Abs. 4 - neu - BImSchG
4. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe b - neu - § 50 Abs. 3 Satz 2 EnergieStG , Nr. 2a - neu - § 57 Abs. 5 Nr. 2 Buchstabe a und b EnergieStG
Drucksache 10/08C Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ... -Energien-Gesetz induzierten technologischen Innovationen und die durch Lerneffekte eintretende weitere Senkung der spezifischen Erzeugungskosten für Strom aus Erneuerbaren Energien stärken die hervorragende internationale Wettbewerbsposition der deutschen Erneuerbare-Energien-Branche. Erneuerbare Energien sind ein internationaler Wachstumsmarkt. So ist bis zum Jahr 2020 zu erwarten, dass sich das weltweite Investitionsvolumen in diese Technologien auf etwa 250 Mrd. Euro pro Jahr versechsfacht, wobei die höchsten Zuwächse im Bereich der Stromerzeugung aus Windenergie, Biomasse
Begründung
A. Allgemeines
I. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
III. Zugrundeliegender Sachverhalt und wesentliche Erkenntnisquellen
1. Energiewirtschaftlicher Hintergrund
2. Bisherige Erfolge des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
3. Wesentliche Erkenntnisquellen
IV. Wesentliche Änderungen zur geltenden Rechtslage
1. Weitere Erhöhung von Effektivität und Effizienz
a. Wasserkraft
b. Biomasse
c. Windenergieanlagen
d. Fotovoltaik
2. Weiterentwicklung des Energiesystems
3. Marktintegration
V. Alternativen
VI. Mitteilungspflichten
VII. Gesetzesfolgen
1. Gewollte und ungewollte Auswirkungen
a. Entwicklung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien
b. Beitrag des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes zum Klimaschutz
c. Wirkungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf Natur und Landschaft
d. Einzel- und gesamtwirtschaftliche Aspekte des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
e. Innovationen, Umsätze und Arbeitsplätze durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
2. Kosten für die öffentlichen Haushalte
3. Kosten für Wirtschaft und Verbraucher
4. Bürokratiekosten
a. Neue Informationspflichten
b. Geänderte Informationspflichten
c. Unveränderte Informationspflichten und ihre Standorte nach altem und neuem Recht
d. Abschaffung und Vereinfachungen von Informationspflichten
VIII. Zeitliche Geltung
IX. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
X. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
XI. Auswirkungen auf die Gleichstellung von Männern und Frauen
Drucksache 261/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... Aktionsplan für Biomasse
Die notwendige Überprüfung der EU-Vorschriften
Drucksache 915/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung775 endg.; Ratsdok. 15910/08 ... ": flüssige oder gasförmige Verkehrskraftstoffe, die aus Biomasse
Drucksache 38/08 Antrag des Landes Schleswig-HolsteinBiokraftstoff en ... 1. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung in der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) anspruchsvolle Zielgrößen für das Treibhausgas-Verminderungspotential der
Drucksache 105/08 Unterrichtung durch die Bundesregierung19 endg.; Ratsdok. 5421/08 ... Viele Teilnehmer an der Anhörung erhofften sich von einer EU-Initiative für den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien in der Wärme- und Kälteerzeugung vor allem mehr Arbeitsplätze vor Ort und größere Geschäftsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen, einen Aufschwung für die regionale und ländliche Entwicklung, Anreize für das Wirtschaftswachstum und eine größere globale Führungsrolle der europäischen Unternehmen. Als positiv wurden auch die Auswirkungen auf den Klimawandel und die Energieversorgungssicherheit der EU gesehen. Als negativ bewerteten die Teilnehmer überwiegend den Druck auf die Biomasse
Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung des Vorschlags
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Neufassung
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum EWR
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Anhang I
A. Nationale Gesamtziele
B. Richtkurs
Anhang II
Anhang III
Anhang IV
Anhang V
Anhang VI
Anhang VII
A. Typische Werte und Standardwerte für Biokraftstoffe bei Herstellung ohne Nettokohlenstoffemission infolge geänderter Flächennutzung
B. Geschätzte typische Werte und Standardwerte für künftige Biokraftstoffe, die 2008 nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen auf dem Markt sind, bei Herstellung ohne Nettokohlenstoffemission infolge geänderter Flächennutzung
C. Methodik
D. Disaggregierte Werte für Biokraftstoffe und andere flüssige Biobrennstoffe
E. Geschätzte disaggregierte Werte für künftige Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe, die im Januar 2008 nicht oder nur in vernachlässigbaren Mengen auf dem Markt sind
Drucksache 38/1/08 Empfehlungen der AusschüsseBiokraftstoff en - Antrag des Landes Schleswig-Holstein - ... "2. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, mit der Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung (BioNachV) sicherzustellen, dass die gute fachliche Praxis der Landbewirtschaftung auch künftig einheitlich sowohl für die Erzeugung von Lebens- und Futtermitteln als auch für den Anbau nachwachsender Rohstoffe geregelt bleibt.
1. Zu Nummer 2
2. Zu Nummer 4
3. Zu Nummer 5 - neu -Dem Entschließungstext ist folgende Nummer 5 anzufügen:
Drucksache 24/08 ... Im Interesse der klimapolitischen Ziele der Bundesregierung und zur Stärkung der Versorgungssicherheit soll die Einspeisung von Biogas aus inländisch erzeugter Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Teil 11a
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Gegenstand der Verordnung
II. Finanzielle Auswirkungen
3 Bürokratiekosten
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Art. 1
Zu Nr. 1
Zu Nr. 4
Zu § 41
Zu § 41
Zu § 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu § 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu § 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 41
Zu Art. 2
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Art. 3
Zu Art. 4 Inkrafttreten
Anlage
Drucksache 393/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... en und Biomasse
2 Finanzdienstleistungen
Handel zwischen der Europäischen Union und den USA, Zusammenarbeit im Regelungsbereich
2 Agrarfragen
Zusammenarbeit in der Energie-, Industrie- und Wissenschaftspolitik
WTO, Doha-Entwicklungsagenda
Regionale Entwicklung
Künftige Agenda des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber und strukturelle Verbesserung
Drucksache 830/08 Gesetzentwurf der BundesregierungBiokraftstoff en ... • Erst wenn Nachhaltigkeitskriterien wirksam sind, ist sichergestellt, dass die Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
§ 37a
§ 37e
§ 37f
Artikel 2
§ 66a
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeines
1. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes
2. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
3. Alternativen, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
4. Kosten und Preiswirkungen
a Kosten für die öffentlichen Haushalte
b Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
5. Bürokratiekosten
6. Befristung
7. Gleichstellung von Frauen und Männern
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe e
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Anlage
Drucksache 418/08 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... "Pflanzenölmethylester gilt in dem Umfang, der zur Anfahr-, Zünd- und Stützfeuerung notwendig ist, als Biomasse
§ 6
§ 17
Anlage 1
I. Gasaufbereitung
II. Innovative Anlagentechnik
Drucksache 397/08 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 16. stimmt mit dem BAFA darin überein, dass für die Untersuchung der Biomasse
Drucksache 7/08 Gesetzentwurf der BundesregierungBundes -Immissionsschutzgesetzes ... e nur dann auf die Erfüllung von Verpflichtungen nach § 37a Abs. 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Abs. 3 und 3a angerechnet werden, wenn bei der Erzeugung der eingesetzten Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeines
1. Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes
2. Gesetzgebungskompetenzen des Bundes
3. Alternativen, Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
4. Kosten und Preiswirkungen
a Kosten für die öffentlichen Haushalte
b Kosten für die Wirtschaft und Preiswirkungen
5. Bürokratiekosten
6. Befristung
7. Gleichstellung von Frauen und Männern
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 6
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Artikel 3
Anlage
Drucksache 10/08 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... " Wasserkraft einschließlich der Wellen-, Gezeiten-, Salzgradientenund Strömungsenergie, Windenergie, solare Strahlungsenergie, Geothermie, Energie aus Biomasse
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Teil 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Teil 2
Abschnitt 1
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
Abschnitt 2
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
Abschnitt 3
§ 13
§ 14
§ 15
Teil 3
Abschnitt 1
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
Abschnitt 2
§ 23
§ 24
§ 25
§ 26
§ 27
§ 28
§ 29
§ 30
§ 31
§ 32
§ 33
Teil 4
Abschnitt 1
§ 34
§ 36
§ 37
§ 38
§ 39
Abschnitt 2
§ 40
§ 41
§ 42
§ 43
§ 44
Teil 5
Abschnitt 1
§ 45
§ 46
§ 47
§ 48
§ 49
§ 50
§ 51
§ 52
Abschnitt 2
§ 53
§ 54
Abschnitt 3
§ 55
§ 56
Teil 6
§ 57
§ 58
§ 59
§ 60
§ 61
§ 62
§ 63
Teil 7
§ 64
§ 65
§ 66
Anlage n
Anlage 1
Anlage 2
I. Anspruchsvoraussetzungen
II. Begriffsbestimmungen
III. Positivliste
IV. Negativliste
V. Positivliste der rein pflanzlichen Nebenprodukte und ihrer Standard-Biogaserträge
VI. Bonushöhe
VII. Entstehen und Erlöschen des Anspruchs
Anlage 3
I. Anspruchsvoraussetzungen
II. Erforderliche Nachweise
III. Positivliste
IV. Negativliste
Anlage 4
I. Anspruchsvoraussetzungen
II. Erforderliche Nachweise
III. Positivliste
IV. Negativliste
Anlage 5
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Begründung
Drucksache 10/1/08 Empfehlungen der Ausschüsse ... "Für Strom aus Biomasse
1. Zu Artikel 1 § 3 Nr. 13 - neu -, § 33a - neu -, § 64 Abs. 1 Nr. 9 - neu - EEG
§ 33a
2. Zu Artikel 1 § 11 Abs. 1 Satz 2 - neu - EEG
3. Zu Artikel 1 § 12 EEG
4. Zu Artikel 1 § 12 Abs. 1 Satz 2 EEG
5. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 1 Satz 2 - neu - und 3 - neu - EEG *
6. Zu Artikel 1 § 16 Abs. 3 EEG
7. Zu Artikel 1 §§ 16 ff. EEG
8. Zu Artikel 1 § 18 Abs. 2 Satz 1 EEG
Zu Artikel 1
11. Zu Artikel 1 § 20 Abs. 2 Nr. 6 EEG
12. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 2 EEG
13. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 3 Nr. 1 EEG
14. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EEG
15. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EEG
16. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2, Satz 3 - neu - und 4 - neu - EEG
17. Zu Artikel 1 § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG
18. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 3 Nr. 1 EEG
19. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 3 Nr. 3 - neu - EEG *
20. Zu Artikel 1 § 27 Abs. 4 Nr. 3, Anlage 2 Nr. VI.1 Buchstabe a und b EEG
21. Zu Artikel 1 § 27 EEG *
22. Zu Artikel 1 § 27, § 64, § 66, Anlage 2, Anlage 3 EEG
23. Zu Artikel 1 § 28 Abs. 1 EEG
24. Zu Artikel 1 § 28 Abs. 2 EEG
25. Zu Artikel 1 § 28 Abs. 3 EEG
26. Zu Artikel 1 § 28 Abs. 4 - neu - EEG
27. Zu Artikel 1 § 33 Abs. 1 EEG
28. Zu Artikel 1 § 37 Abs. 2a - neu - EEG
29. Zu Artikel 1 § 37 Abs. 6 Satz 2 - neu - EEG
30. Zu Artikel 1 § 41 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1, Satz 3 - neu -, Satz 4 - neu - EEG
31. Zu Artikel 1 § 52 Abs. 2 Satz 2 - neu - EEG
32. Zu Artikel 1 § 54 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 EEG
33. Zu Artikel 1 § 56 Abs. 3 EEG
34. Zu Artikel 1 § 57 EEG
35. Zu Artikel 1 § 58 EEG
36. Zu Artikel 1 § 64 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 1a - neu - EEG
37. Zu Artikel 1 § 64 Abs. 1 Nr. 6 EEG
38. Zu Artikel 1 § 64 Abs. 2 Nr. 1 EEG
39. Zu Artikel 1 § 64 EEG
40. Zu Artikel 1 § 66 Abs. 1 EEG
41. Zu Artikel 1 § 66 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 - neu - EEG
42. Zu Artikel 1 § 66 Abs. 4 - neu - EEG
43. Zu Artikel 1 Anlage 1 Nr. 4 - neu - EEG
Zu Artikel 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe c
57. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. III.7, Nr. IV.9 EEG
58. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. III.7 EEG
59. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. VI.2 EEG
60. Zu Artikel 1 Anlage 2 Nr. VI.2 EEG
Zu Artikel 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe a
64. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.7 - neu -, Nr. IV.2 EEG
65. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3a - neu -, Nr. IV.2 EEG
66. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG
67. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. III.3, Nr. IV.2, Anlage 4 Nr. III.3, Nr. IV.2 EEG
68. Zu Artikel 1 Anlage 3 Nr. IV.4 EEG
69. Zu Artikel 1 Anlage 4 Nr. III.4 - neu -, Nr. IV.2 EEG
70. Zu Artikel 3 Nr. 4 - neu - § 118 Abs. 7 EnWG
71. Zu Artikel 1 allgemein EEG
72. Zum Gesetzentwurf allgemein
73. Zur Verfügbarmachung aktueller Daten zum Ausbau der Erneuerbaren Energien für die Länder
74. Zum Gesetzentwurf allgemein
Drucksache 952/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... en und Biomasse
Drucksache 84/07 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates ... Die Erzeugung von Biomasse
Drucksache 469/1/07 Empfehlungen der Ausschüsse354 endg.; Ratsdok. 11490/07 ... 21. Der Bundesrat stellt fest, dass die Land- und Forstwirtschaft bereits heute einen aktiven Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasen durch die Speicherung von Kohlenstoff sowie die Produktion von nachwachsenden Rohstoffen und Energieträgern leistet. Durch Erhöhung des Anteils an Biomasse
Drucksache 524/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung414 endg.; Ratsdok. 12052/07 ... " von 2008 eine vollständige Entkopplung und eine vermehrte Unterstützung der Wasserbewirtschaftung in Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raumes gefördert werden könnten. Wichtig ist auch zu untersuchen, wie sich der vermehrte Rückgriff auf Biobrennstoffe auf die Wasserverfügbarkeit auswirkt. Das Ausmaß aller Arten der Produktion, auch der Bewässerung und der Erzeugung von Biomasse
Mitteilung
1. Hintergrund
2. Antworten auf die Herausforderung: Politische Leitlinien für das künftige Vorgehen
2.1. Der richtige Wassertarif
2.2. Sachgemäßere Zuteilung von Wasser und wasserwirtschaftsbezogenen Finanzmitteln
2.2.1. Verbesserte Raumordnung
2.2.2. Finanzierung einer sachgemäßen Wassernutzung
2.3. Verbesserte Dürrerisikosteuerung
2.3.1. Aufstellung von Plänen zur Dürrerisikosteuerung
2.3.2. Einrichtung einer Beobachtungsstelle und eines Frühwarnsystems für Dürregefahren
2.3.3. Weiter verbesserte Nutzung des Europäischen Solidaritätsfonds und des
2.4. Planung zusätzlicher Wasserversorgungsinfrastrukturen
2.5. Förderung wassersparender Technologien und Verfahren
2.6. Förderung einer wassersparfreundlichen Kultur in Europa
2.7. Mehr Wissen und eine verbesserte Datenerhebung
2.7.1. Ein europaweites Informationssystem zur Wasserknappheit und Dürre
2.7.2. Forschung und Möglichkeiten technologischer Entwicklung
3. Schlussfolgerungen
Drucksache 446/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 43. fordert, dass Erzeugung und Nutzung von Biomasse
Drucksache 685/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 14. betont, dass schärfere Maßnahmen zur Verhütung von Naturkatastrophen erforderlich sind, und sieht diesbezüglich gespannt der Veröffentlichung zweier Studien der Kommission im Jahr 2008 entgegen, die auf die Einführung einer integrierten Strategie für die Verhütung von Naturkatastrophen abzielen; schlägt ferner vor, dass die Kommission die mögliche Inanspruchnahme der offenen Koordinierung zum Zwecke der Verhütung von Naturkatastrophen prüft, und zwar durch eine umfassende Bodenpflege zur Verbesserung der Wasserrückhaltefähigkeit sowie eine umfassende Waldpflege, um die Gefährdung der Wälder durch Brände so weit wie möglich zu verringern und das Ausbreiten von Bränden und die Geschwindigkeit der Ausbreitung einzudämmen; verweist darauf, dass die wiederverwertete Biomasse
Drucksache 953/07 Unterrichtung durch das Europäische ParlamentEine neue Dynamik für die afrikanische Landwirtschaft – Vorschlag für die Entwicklung der Landwirtschaft und für Nahrungsmittelsicherheit in Afrika " (2007/2231(INI)) ... e mit anderen Nischenmärkten zusammengelegt wird, da der Wachstumskurs der aufstrebenden Biokraftstoffbranche auch eine nachteilige Wirkung auf die Nahrungsmittelversorgung haben kann, weil durch den Anbau von Biomasse
Drucksache 146/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung98/70 /EG im Hinblick auf die Spezifikationen für Otto-, Diesel- und Gasölkraftstoffe und die Einführung eines Systems zur Überwachung und Verringerung der Treibhausgas -Emissionen bei der Verwendung von für den Straßenverkehr bestimmten Kraftstoffen, zur Änderung der Richtlinie 1999/32 /EG des Rates im Hinblick auf die Spezifikationen für von Binnenschiffen gebrauchte Kraftstoffe und zur Aufhebung der Richtlinie 93/12 /EWG KOM (2007) 18 endg.; Ratsdok. 6145/07 ... technologie entwickelt sich stetig. Es müssen sämtliche Möglichkeiten erforscht werden, wie Biomasse
Begründung
1. Hintergrund
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Auf diesem Gebiet bestehende Rechtsvorschriften
• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung
• Anhörung interessierter Kreise
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Wissenschaftliche / Fachbereiche
5 Methodik
Wichtigste konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten
Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl der Instrumente
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Zusätzliche Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung bestehender Rechtsvorschriften
• Überprüfungs-/Überprüfungs-/Verfallsklausel
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum
6. Beschreibung der einzelnen Änderungen
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Anhang V
Anhang VI
Drucksache 61/1/07 Empfehlungen der Ausschüsse2 endg.; Ratsdok. 5422/07 ... 18. Der Bundesrat stellt fest, dass die Land- und Forstwirtschaft bereits heute einen aktiven Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasen durch die Speicherung von Kohlenstoff sowie die Produktion von nachwachsenden Rohstoffen und Energieträgern leistet. Durch Erhöhung des Anteils an Biomasse
Drucksache 712/2/07 Antrag der Freien und Hansestadt HamburgBrennstoffzellen und Wasserstoff " KOM (2007) 571 endg. Ratsdok. 13843/07 ... Der Bundesrat weist angesichts des dringenden Handlungsbedarfs beim Klimaschutz darauf hin, dass es bei der Forschung und Markteinführung keine Fokussierung allein auf eine Technologie geben sollte. Dementsprechend geht es bei der (Weiter-) Entwicklung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie vor allem um innovative Konzepte in Verbindung mit erneuerbaren Energien oder industrieller Energiesubstitution, die etwa darauf zielen, die Handlungsansätze zur Förderung von regenerativ erzeugtem Wasserstoff aus Windkraft oder Biomasse
Drucksache 775/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 14. Dezember 2006 zu der Strategie für Biomasse
Drucksache 253/07 Unterrichtung durch die Bundesregierung175 endg.; Ratsdok. 8343/07 ... Bei der Herstellung von Bioethanol spielt Biotechnologie eine große Rolle (Verwendung von Enzymen oder Mikroorganismen zur Erzeugung von Ethanol aus Biomasse
1. Die EU für 2010 fit machen
2. Moderne Anwendungen von Biowissenschaften und Biotechnologie und ihr Beitrag zur EU-Politik
2.1. Der Beitrag zur EU-Politik
2.2. Medizinische Biotechnologie
2.3. Industrielle Biotechnologie
2.4. Biotechnologie in der Primärproduktion bzw. der Agrar- und Ernährungsindustrie
3. Die unterschiedlichen Einsatzmöglichkeiten der modernen Biotechnologie und die öffentliche Meinung
4. Die Umsetzung der Strategie im Zeitraum 2002 - 2006
5. Die künftige Fortsetzung der Strategie
6. Fazit
Neufokussierter Aktionsplan für Biowissenschaften und Biotechnologie
>> Weitere Fundstellen >>
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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