[ Info ] [Aktuell ] [News ] [Bestellung/Preise (PDF)] [BR] [Kataster ] [Support ] [Kontakt ] [Beratersuche ]
Neu

5 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Binnenmarktaspekt"


⇒ Schnellwahl ⇒

Drucksache 184/1/19

... 14. Der Bundesrat bestärkt die zukünftige Kommission darin, sich nachdrücklich und mit allen vorhandenen Instrumenten für die weitere Umsetzung der Rechte und Grundsätze der ESSR und der Entwicklungsziele der Vereinten Nationen auf allen Ebenen einzusetzen. Entsprechende Handlungsbedarfe können sich aufgrund der Herausforderungen der neuen Arbeitswelt und der globalen Megatrends jederzeit auch kurzfristig ergeben, so dass eine effiziente Entscheidungsfindung in der EU-Sozialpolitik auch unter Binnenmarktaspekten und zur Sicherung des Fachkräftebedarfs ausdrücklich zu begrüßen ist.



Drucksache 772/2/11

... Die zu erwartenden, erheblichen Rechtsunsicherheiten im Zusammenhang mit der Einführung der neuen Rechtsordnung sowie der Umstand, dass es Unternehmern uneingeschränkt frei steht, Verträge nach dem Gemeinsamen Europäischen Kaufrechts anzubieten, rechtfertigt es, Unternehmer in diesen Fällen als Beschwerdegegner zur Teilnahme an Verfahren zur alternativen Streitbeilegung zu verpflichten. Der Verbraucher würde so zumindest die Gewissheit erhalten, dass er im Falle auftretender Streitigkeiten ein AS-Verfahren auch tatsächlich in Anspruch nehmen kann, was wiederum unter Binnenmarktaspekten einen echten Mehrwert brächte.



Drucksache 491/09

... 12. erachtet es für wichtig, eine Bewertung der Nachfrage auf dem Markt zu erstellen und die echten Bedürfnisse – über das festgelegte Mindestniveau von IVS-Anwendungen und -diensten hinausgehend – zu evaluieren sowie die Binnenmarktaspekte von IVS durch Vereinheitlichung und einen geeigneten Regulierungsrahmen zu stärken;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 491/09




Horizontale Fragen

Optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten Aktionsbereich 1

Kontinuität von IVS-Diensten für das Verkehrs- und Gütermanagement in europäischen Verkehrskorridoren und Ballungsräumen Aktionsbereich 2

IVS im Dienste der innerstädtischen Mobilität (Aktionsbereich 2a)

Sicherheit und Gefahrenabwehr im Straßenverkehr Aktionsbereich 3

Verbindung von Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur Aktionsbereich 4

Datensicherheit, Datenschutz und Haftungsfragen Aktionsbereich 5

Europäische Zusammenarbeit und Koordinierung im Bereich intelligenter Verkehrssysteme Aktionsbereich 6


 
 
 


Drucksache 590/05

... Dieser Ansatz würde auf eine Option 3 vergleichbare umfassende EU-Politik zur Besteuerung von Personenkraftwagen abzielen, mit dem Unterschied allerdings, dass die Zulassungssteuer nicht abgeschafft, sondern allmählich auf ein Niveau von höchstens 10 % des Fahrzeugpreises vor Steuern gesenkt werden soll. Die Auswirkungen auf die Umwelt könnten zwar bei dieser Option ähnlich denen bei Option 3 sein, jedoch ohne alle anderen Hindernisse zu beseitigen, denen die Bürger und die Industrie gegenwärtig gegenüberstehen. Zu berücksichtigen sind dabei allerdings Binnenmarktaspekte, zum Beispiel, dass während der Dauer der Anwendung von Zulassungssteuern auch ein System zur Erstattung dieser Steuern unterhalten werden muss, dass der Automobilmarkt weiterhin in erheblichem Maße zersplittert sein wird und dass zur Verringerung des Risikos der Steuerumgehung Kontrollen erforderlich sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 590/05




Begründung

1 Hintergrund des Vorschlags

- Gründe und Ziele

- Hintergrund

- Bestehende einschlägige Rechtsvorschriften

- Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen

1 Konsultation betroffener und Folgenabschätzung

- Konsultation Betroffener Ja Konsultationsmethode, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden

- Einholung und Verwertung von Fachwissen Relevante Fachbereiche

3 rechtliche Elemente des Vorschlags

2. Schaffung eines Systems zur Erstattung der Zulassungssteuer

3. Vollständige oder teilweise Ausrichtung der Bemessungsgrundlage von Zulassungs- und jährlichen Kraftfahrzeugsteuern auf den CO2-Ausstoß

- Rechtsgrundlage

- Subsidiaritätsprinzip

- Verhältnismäßigkeitsprinzip

- Gewähltes Mittel

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 ZUSÄTZLICHE Angaben

- Aufhebung geltender Vorschriften Durch die Annahme des Vorschlags werden keine geltenden Vorschriften aufgehoben.

- Entsprechungstabelle

- Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
jährliche Kraftfahrzeugsteuern

Artikel 3
Allgemeines

Artikel 4
Steuerstaffelung auf der Grundlage der Kohlendioxid-Emissionen

Artikel 5
Mindestaufkommen aus der gestaffelten Steuer

Artikel 6
Erstattung der jährlichen Kraftfahrzeugsteuern

Kapitel III
ABSCHAFFUNG der Zulassungssteuern

Artikel 7
Vom ... an dürfen die Mitgliedstaaten keine Steuer einführen, die an die Zulassung von Personenkraftwagen für die Nutzung auf öffentlichen Straßen anknüpft und deren Merkmale mit den in Anhang II aufgeführten Steuern - nachstehend „Zulassungssteuern“ genannt - identisch oder ihnen vergleichbar sind.

Artikel 8
Verbot der Beibehaltung

Kapitel IV
System zur Erstattung von Zulassungssteuern

Artikel 9
Allgemeines

Artikel 10
Berechnung des Restbetrags der Zulassungssteuer

Kapitel V
VORÜBERGEHENDE Bestimmungen

Artikel 11
Allgemeines

Artikel 12
Berechnung der Zulassungssteuer

Artikel 13
Zulassungsteuer

Artikel 14
Mindestaufkommen aus der gestaffelten Steuer

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 15
Mitteilungen

Artikel 16
Berichte

Artikel 17
Umsetzung

Artikel 18
Inkrafttreten

Artikel 19
Adressaten


 
 
 


Drucksache 670/05

... Die Maßnahmen zur technischen Harmonisierung können ein breites Themenspektrum betreffen wie die Bereiche Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz, Verbraucherschutz oder auch die Interoperabilität. Über den Binnenmarktaspekt hinaus kann die europäische Normung eine ganze Bandbreite politischer Maßnahmen der Gemeinschaft unterstützen, durch die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen, insbesondere auf den Gebieten gemeinsame Handelspolitik, Verkehr, Umwelt, IKT, Fälschungssicherung von Reisedokumenten, Dienstleistungen, Innovation, Forschung und technologische Entwicklung, gesteigert werden soll.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 670/05




Begründung

3 Hintergrund

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Förderfähige Einrichtungen

Artikel 3
Förderfähige Normungstätigkeiten

Artikel 4
Finanzierung

Artikel 5
Finanzierungsmodalitäten

Artikel 6
Verwaltung, Umsetzung, Überwachung

Artikel 7
Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Artikel 8
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.