Begründung
1. Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Kohärenz mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Konsultierte Organisationen/Sachverständige
Zusammenfassung der Stellungnahmen und Gutachten
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
• Vereinfachung
• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften
• Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag
Titel I
Allgemeine Grundsätze für die Ausarbeitung von Rechtsakten der Gemeinschaft zur Festlegung der Bedingungen für die Vermarktung von Produkten
Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich
Artikel 2
Öffentliche Interessen: Schutzniveau
Artikel 3
Konformitätsbewertungsverfahren
Artikel 4
EG-Konformitätserklärung
Artikel 5
Konformitätsbewertung
Titel II
Musterbestimmungen für Rechtsakte der Gemeinschaft zur Festlegung der Bedingungen für die Vermarktung von Produkten
Kapitel 1
Begriffsbestimmungen
Artikel 6
Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure
Artikel 7
Verpflichtungen der Hersteller
Artikel 8
Bevollmächtigte
Artikel 9
Verpflichtungen der Importeure
Artikel 10
Verpflichtungen der Händler
Artikel 11
Umstände, unter denen die Verpflichtungen des Herstellers auch für Importeure und Händler gelten
Artikel 12
Identifizierung der Wirtschaftsakteure
Kapitel 3
Konformität des Produkts
Artikel 13
Konformitätsvermutung
Artikel 14
Formale Einwände gegen harmonisierte Normen
Artikel 15
EG-Konformitätserklärung
Artikel 16
Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung
Artikel 17
Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung
Kapitel 4
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Artikel 18
Notifizierung
Artikel 19
Notifizierende Behörden
Artikel 20
Anforderungen an notifizierende Behörden
Artikel 21
Informationspflichten der notifizierenden Behörden
Artikel 22
Anforderungen an notifizierte Stellen
Artikel 23
Konformitätsvermutung
Artikel 24
Zweigstellen von notifizierten Stellen und Vergabe von Unteraufträgen
Artikel 25
Akkreditierte interne Stellen
Artikel 26
Anträge auf Notifizierung
Artikel 27
Notifizierungsverfahren
Artikel 28
Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen
Artikel 29
Änderungen der Notifizierung
Artikel 30
Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen
Artikel 31
Verpflichtungen der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit
Artikel 32
Meldepflichten der notifizierten Stellen
Artikel 33
Erfahrungsaustausch
Artikel 34
Koordinierung der notifizierten Stellen
Kapitel 5
Schutzklauselverfahren
Artikel 35
Verfahren zur Behandlung von Produkten, mit denen eine Gefahr verbunden ist, auf nationaler Ebene
Artikel 36
Schutzklauselverfahren der Gemeinschaft
Artikel 37
Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit durch konforme Produkte
Artikel 38
Formale Nichtkonformität
Titel III
Schlussbestimmungen
Artikel 39
Aufhebung
Anhang I
Konformitätsbewertungsverfahren
Modul A Interne Fertigungskontrolle
Modul A1 Interne Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen
Modul A2 Interne Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmäßigen Abständen
Modul B EG-Baumusterprüfung
Modul C Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle
Modul C1 Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen
Modul C2 Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle mit überwachten Produktprüfungen in unregelmäßigen Abständen
Modul D Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess
Modul D1 Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess
Modul E Konformität mit der Bauart auf der Grundlage der Qualitätssicherung bezogen auf das Produkt
Modul E1 Qualitätssicherung von Endabnahme und Prüfung der Produkte
Modul F Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Produktprüfung
Modul F1 Konformität auf der Grundlage einer Prüfung der Produkte
Modul G Konformität auf der Grundlage einer Einzelprüfung
Modul H Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung
Modul H1 Konformität auf der Grundlage einer umfassenden Qualitätssicherung mit Entwurfsprüfung