"Bewerbungsvorbereitungen"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung einer Aktion der Europäischen Union für die "Kulturhauptstädte Europas" im Zeitraum 2020 bis 2033 - COM(2012) 407 final
  
  

... Der Beschluss Nr. 1622/2006/EG läuft Ende 2019 aus. Das Bewerbungsverfahren für den Titel wird derzeit sechs Jahre im Voraus eingeleitet, damit sich die Städte bis zum Beginn des Veranstaltungsjahres ausreichend vorbereiten können. Damit für 2020 ein reibungsloser Übergang gewährleistet ist, sollte 2013 die neue Rechtsgrundlage für die Fortsetzung der Kulturhauptstadt-Initiative angenommen werden.

Drucksache 535/10

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes
  

Drucksache 535/10 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes
  

Drucksache 535/2/10

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes