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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Betreiberseite"


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Drucksache 563/3/18

... Der Gesetzentwurf sieht vor, dass dieser Pflicht von WEA-Betreiberseite nun auch durch den Empfang von Transpondersignalen von Luftfahrzeugen genügt werden kann.



Drucksache 641/1/13

... 21. Notwendig wäre vor allem eine exante Kontrolle der Betriebe in Form einer Erlaubnispflicht, um möglichst frühzeitig gegen Einrichtungen vorgehen zu können, die von Betreiberseite oder vom Betriebskonzept (zum Beispiel Flatrate-Bordelle) her eine Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht und die Gesundheit von Prostituierten, die öffentliche Sicherheit oder die Jugend darstellen. Eine entsprechende Erlaubnis hätte überdies eine größere Rechtssicherheit für diejenigen Betriebe zur Folge, die die notwendigen Standards nachweisen können.



Drucksache 194/11

... es soweit sie im Zusammenhang mit der Verlängerung von Laufzeiten stehen auf den alten Rechtszustand zurückgeführt. Für diese Kraftwerke besteht zwar schon nach dem verfassungsrechtlich verankerten und im § 7 des geltenden Atomgesetzes konkretisierten legislativen Schutzgebot die Verpflichtung zu einer dynamischen Risikovorsorge entsprechend dem jeweilig neuesten Stand von Wissenschaft und Technik . Da aber die Ableitung dieser Verpflichtung aus den o.g. Rechtsquellen von Betreiberseite und von Teilen der juristischen Wissenschaft in der Vergangenheit bestritten worden ist, soll diese Verpflichtung zur dynamischen Risikovorsorge ausdrücklich in dem neuen § 7d klargestellt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 194/11




A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten und Auswirkungen auf das Preisniveau

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Atomgesetzes

§ 12a
Ermächtigungsvorschrift (dynamische Risikovorsorge)

Artikel 2
Inkrafttreten

Allgemeine Begründung

Besondere Begründung

Zu Artikel. 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 666/3/04

... -Privilegierungs-Verordnung wird abgelehnt, weil der Betreiber von EMAS-Anlagen keine materiellen Erleichterungen hinsichtlich der Erfassung der Emissionsdaten erfährt, sondern nur die Form der Datenzusammenstellung und der Datenübergabe freigestellt wird. Hierdurch entsteht neben der eigentlichen Prüfung der Angaben ein erheblicher zusätzlicher Behördenaufwand für die Übertragung der Daten. Demgegenüber stehen kaum Vorteile auf Betreiberseite.



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.