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"Betreiberkreis"


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0712/1/09
0720/05
Drucksache 712/1/09

... im Rahmen der Länderanhörung vom Juli 2007 vorgesehenen Übergangsregelung, die Beschränkung des Betreiberkreises bei der Verbrennung von Getreide 48 Monate nach Verkündung der Verordnung aufzuheben sofern keine höheren Emissionen an

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Drucksache 712/1/09



1. Zu § 3 Absatz 1 Nummer 5a und 9 § 3 Absatz 1 ist wie folgt zu ändern:

2. Zu § 5 Absatz 3 Satz 2

3. Zu § 5 Absatz 4 Satz 5 Nummer 2

4. Zu § 10 Absatz 3 Nummer 2

5. Zu § 14 Absatz 1 erster Halbsatz

6. Zu § 15 Absatz 3 Satz 1

7. Zu § 19 Absatz 1

8. Zu § 19 Absatz 2 Satz 1

9. Zu § 24 Nummer 17 - neu -§ 24 ist wie folgt zu ändern:

10. Zu § 25 Absatz 2 Satz 1 erste Tabelle

11. Zu § 25 Absatz 5 und § 26 Absatz 7

13. Zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Tabelle

14. Zu § 5 Absatz 3 Satz 2

15. Zu § 19 Absatz 1

16. Zur Anlage 4 Nummer 2


 
 
 


Drucksache 720/05

... Die Formulierung in Artikel 1 bringt eindeutig zum Ausdruck, dass der Einsatz sog. Mobilfunkblocker auf das Gelände der Justizvollzugsanstalten beschränkt ist und nicht in den öffentlichen Verkehrsraum reichen darf. Der zugelassene Betreiberkreis wird auf die Justizvollzugsbehörden beschränkt. Ergänzend wird klargestellt, dass es für den Einsatz sog. Mobilfunkblocker keiner Frequenzzuteilung bedarf. Insoweit wird von der in § 55 Abs. 1 Satz 1

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Drucksache 720/05



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen Keine zwingenden Kosten für Bund und Länder.

E. Sonstige Kosten

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

1. Problem und Ziel

2. Lösung

3. Alternativen

4. Finanzielle Auswirkungen

5. Personalmehrbedarf

6. Kosten Privater

B. Einzelbegründung

1. Zu Artikel 1:

2. Zu Artikel 2:


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.