A. Problem und Ziel
• Rotationsprinzip von Kontrollpersonal § 4
• Qualitätsmanagement-Systeme § 6
• Vier-Augen-Prinzip bei Betriebskontrollen § 8
• Nationales Frühwarnsystem § 20
• Krisenmanagement §§ 25 bis 27
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Allgemeine Verwaltungsvorschrift
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck
§ 2
Geltungsbereich
Abschnitt 2
Anforderungen an die amtliche Kontrolle
§ 3
Zuständige Behörden
§ 4
Personelle Anforderungen
§ 5
Anforderungen an amtliche Prüflaboratorien für amtliche Untersuchungen
§ 6
Qualitätsmanagement-Systeme
Abschnitt 3
Grundsätze für die amtliche Kontrolle von Betrieben
§ 7
Allgemeine Kriterien der risikoorientierten Kontrolle von Betrieben
§ 8
Durchführung der amtlichen Kontrolle von Betrieben
Abschnitt 4
Kontrollprogramme, amtliche Probenahme und Probenuntersuchung
§ 9
Grundsätze der amtlichen Probenahme und Probenuntersuchung
§ 10
Durchführung der amtlichen Probenahme
§ 11
Mehrjähriger nationaler Kontrollplan
§ 12
Bundesweiter Überwachungsplan
§ 13
Beauftragung von nicht amtlichen Prüflaboratorien
§ 14
Nationale Referenzlaboratorien
§ 15
Verbindungsstelle
Abschnitt 5
Kontrollen durch die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Gemeinschaftskontrollen)
§ 16
Vorbereitung und Begleitung von Gemeinschaftskontrollen sowie Berichterstattung
Abschnitt 6
Amtliche Maßnahmen zur Durchsetzung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften
§ 17
Maßnahmen bei Rechtsverstößen ohne unmittelbares Risiko für die Gesundheit
§ 18
Maßnahmen bei ernstem unmittelbaren oder mittelbaren Risiko für die Gesundheit
§ 19
Informationsaustausch über Maßnahmen
§ 20
Nationales Frühwarnsystem
Abschnitt 7
Sonstiger Informationsaustausch, Verfahren bei Veröffentlichungen und Berichtswesen
§ 21
Sonstiger Informationsaustausch
§ 22
Verfahren bei Veröffentlichungen
§ 23
Datenübermittlung
§ 24
Jahresbericht nach Artikel 44 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004
Abschnitt 8
Krisenmanagement
§ 25
Notfallpläne
§ 26
Zusammenarbeit der Behörden im Krisenfall
§ 27
Durchführung von Simulationsübungen
Abschnitt 9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 28
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1
(zu § 5 Abs. 4)
Anlage 2
(zu § 7 ) Anforderungen an ein System zur Ermittlung der risikoorientierten Häufigkeit amtlicher Kontrollen von Lebensmittelbetrieben
1. Anforderungen an das Beurteilungssystem
1.1 Beurteilungssystem
1.2 Beurteilungsmerkmale und -kriterien
1.3 Gewichtung der Beurteilungsmerkmale
1.4 Beurteilungsstufen
2. Kriterien zur Festlegung von Risikokategorien für Betriebe
3. Kriterien zur Festlegung von Risikostufen für Produkte
4. Dokumentation
5. Beispielmodell zur risikoorientierten Beurteilung von Betrieben
5.1 Beurteilungsbogen
5.2: Erläuterungen zur Anwendung der risikoorientierten Beurteilung von Lebensmittelbetrieben Leitfaden
5.3 Durchführungsanleitung
5.3.1 Angaben zur Beurteilung von Betrieben
5.3.2 Ersteinstufung
5.3.3 Feineinstufung
5.3.4 Ermittlung der Gesamtpunktzahl Ergebnis
5.3.5 Ermittlung der Kontrollhäufigkeit
5.3.6 Durchführung einer vereinfachten Beurteilung von Betrieben
5.3.7 Ersteinstufung und Wiederholung der Beurteilung von Betrieben
5.4 Glossar
5 Hauptmerkmal
5 Beurteilungsmerkmal
5 Beurteilungskriterium
5 Beurteilungsstufen
Anlage 3
(zu §§ 8 und 24) Ergebnisse der nach § 8 durchgeführten amtlichen Kontrolle von Lebensmittel- und Lebensmittelbedarfsgegenständebetrieben hinsichtlich Anzahl und Art der festgestellten Verstöße (*)
Anlage 4
(zu § 24) Ergebnisse der Untersuchung der nach § 9 entnommenen amtlichen Proben von Lebensmitteln und Lebensmittelbedarfsgegenständen
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Grundsätze zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung lebensmittelrechtlicher, weinrechtlicher und tabakrechtlicher Vorschriften