A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Begründung
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 6
Internationales Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen
Artikel 1
Allgemeine Verpflichtungen
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Artikel 3
Anwendungsbereich
Artikel 4
Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Bewuchsschutzsystemen
Artikel 5
Kontrollmaßnahmen in Bezug auf Abfälle im Sinne der Anlage 1
Artikel 6
Vorschlagsverfahren für die Änderung von Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Bewuchsschutzsystemen
Artikel 7
Facharbeitsgruppen
Artikel 8
Wissenschaftliche und technische Forschung und Überwachung
Artikel 9
Übermittlung und Austausch von Informationen
Artikel 10
Besichtigungen und Zeugniserteilung
Artikel 11
Überprüfungen von Schiffen und Aufdecken von Verstößen
Artikel 12
Verstöße
Artikel 13
Unangemessenes Auf- oder Festhalten von Schiffen
Artikel 14
Beilegung von Streitigkeiten
Artikel 15
Verhältnis zum internationalen Seerecht
Artikel 16
Änderungen
Artikel 17
Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme, Genehmigung und Beitritt
Artikel 18
Inkrafttreten
Artikel 19
Kündigung
Artikel 20
Verwahrer
Artikel 21
Sprachen
Anlage 1
Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Bewuchsschutzsystemen
Anlage 2
Vorgeschriebene Bestandteile eines ersten Vorschlags
Anlage 3
Vorgeschriebene Bestandteile eines umfassenden Vorschlags
Anlage 4
Besichtigungen und Vorschriften über die Erteilung von Zeugnissen für Bewuchsschutzsysteme
Regel 1 Besichtigungen
Regel 2 Ausstellung oder Bestätigung eines internationalen Zeugnisses über ein Bewuchsschutzsystem
Regel 3 Ausstellung oder Bestätigung eines internationalen Zeugnisses über ein Bewuchsschutzsystem durch eine andere Vertragspartei
Regel 4 Gültigkeit eines internationalen Zeugnisses über ein Bewuchsschutzsystem
Regel 5 Erklärung über ein Bewuchsschutzsystem
Anhang 1
zu Anlage 4 Mustervordruck des internationalen Zeugnisses über ein Bewuchsschutzsystem
Internationales Zeugnis über ein Bewuchsschutzsystem Dieses Zeugnis ist durch eine Spezifikation der Bewuchsschutzsysteme zu ergänzen.
Mustervordruck einer Spezifikation der Bewuchsschutzsysteme
Bestätigung betreffend die Spezifikation5
Anhang 2
zu Anlage 4 Mustervordruck der Erklärung über ein Bewuchsschutzsystem
Denkschrift
I . Allgemeines
II. Zu den einzelnen Vorschriften des Übereinkommens von 2001
Zur Präambel
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Zu Artikel 11
Zu Artikel 12
Zu Artikel 13
Zu Artikel 14
Zu Artikel 15
Zu Artikel 16
Zu Artikel 17
Zu Artikel 18
Zu Artikel 19
Zu Artikel 20
Zu Artikel 21
Zu Anlage 1 Maßnahmen zur Beschränkung des Einsatzes von Bewuchsschutzsystemen
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zu dem internationalen Übereinkommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen (AFS-Übereinkommen)