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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Benutzerentgelten"


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0581/1/10
0581/10B
0891/1/04
0891/04B
Drucksache 891/1/04

... Es muss sichergestellt werden, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie die Besteller des Schienpersonennahverkehrs nicht mit unzulässig hohen Benutzerentgelten belastet werden. Dies gebietet die Forderung nach einer wirtschaftlichen Haushaltsführung. Die Genehmigung der Entgelte für die Benutzung von Schienenwegen ist auch deshalb geboten, weil sich die Höhe dieser Entgelte nicht nach den Gesetzen des Marktes bilden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 891/1/04



1. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 3 Satz 1 und 2 EIBV

2. Zu Artikel 1 § 9 Abs. 4 Satz 2 EIBV

3. Zu Artikel 1 § 18 Abs. 1 EIBV

4. Zu Artikel 1 § 20 Abs. 3 Satz 4 - neu - EIBV

5. Zu Artikel 1 § 20 Abs. 4 - neu - EIBV

6. Zu Artikel 1 § 22 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2a - neu - EIBV

7. Zu Artikel 1 § 24 Abs. 3 Satz 1 EIBV

8. Zu Artikel 1 § 24 Abs. 5 - neu - EIBV


 
 
 


Drucksache 891/04 (Beschluss)

... Es muss sichergestellt werden, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie die Besteller des Schienpersonennahverkehrs nicht mit unzulässig hohen Benutzerentgelten belastet werden. Dies gebietet die Forderung nach einer wirtschaftlichen Haushaltsführung. Die Genehmigung der Entgelte für die Benutzung von Schienenwegen ist auch deshalb geboten, weil sich die Höhe dieser Entgelte nicht nach den Gesetzen des Marktes bilden.



Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.