"Behindertenthematik"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresrahmens für die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte für den Zeitraum 2013-2017 KOM (2011) 880 endg.
  
  

... - Behindertenthematik und Diskriminierung aus Gründen einer Behinderung; - Diskriminierung aus Altersgründen;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa KOM (2010) 636 endg.
  
  

... Die EU-Maßnahmen werden nationale Initiativen unterstützen und ergänzen, die darauf abstellen, Behindertenfragen in Gesprächen mit Drittstaaten aufzugreifen und gegebenenfalls – unter Berücksichtigung der in Accra eingegangenen Verpflichtungen bezüglich der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit – die Behindertenthematik und die Durchführung des VN-Übereinkommens einzubeziehen. Sie wird Vereinbarungen und Verpflichtungen in Bezug auf Behindertenfragen in internationalen Foren (Vereinte Nationen, Europarat, OECD) fördern.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Situation behinderter Menschen in der erweiterten Europäischen Union: Europäischer Aktionsplan 2006 - 2007 KOM (2005) 604 endg.; Ratsdok. 15144/05
  
  

... Angesichts des Wandels, der sich in der EU in Wirtschaft und Sozialbereich vollzieht, ist eine strukturierte Einbeziehung von Behindertenbelangen in alle Politikbereiche unerlässlich. Für die einschlägigen Strategien sind im Wesentlichen die Mitgliedstaaten zuständig, jedoch haben auch Gemeinschaftsstrategien und -maßnahmen vielerlei Auswirkungen auf die Situation behinderter Menschen. Der Rat hat dies erkannt2 und empfohlen, dass die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung nationaler Strategien zur Behindertenthematik dem DAP uneingeschränkt Rechnung tragen.

Drucksache 613/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Das jährliche Arbeitsprogramm 2018 der Union für europäische Normung - COM(2017) 453 final