"Bausteine"

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)
  
  

... Darüber hinaus gibt es auch Anrechte, insbesondere solche auf Basis von Rentenbausteinen, die grundsätzlich zwar unmittelbar zu bewerten sind, aber eben nicht zu jedem Zeitpunkt. Diese Schwierigkeit entsteht dadurch, dass diese Rentenbausteine dem (potenziellen) Versorgungsempfänger nur in jährlichen Abständen gutgeschrieben werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Vierten Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen
  
  

... Der Qualifizierungszuschuss für jüngere Arbeitnehmer (§ 421o des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - SGB III) soll sich positiv auf die Beschäftigungsfähigkeit der jungen Menschen auswirken. Aus diesem Grund steht die betriebsnahe Vermittlung von arbeitsmarktverwertbaren Kenntnissen, Fertigkeiten und Fähigkeiten im Vordergrund, die die Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern und auf einen beruflichen Abschluss vorbereiten können. Eine Orientierung an anerkannten Ausbildungsberufen kann hierfür eine gute Grundlage bilden. Dabei können zum einen Elemente aus Qualifizierungsbausteinen im Sinne des § 69

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2007 zum Stand der Beziehungen EU-Afrika (2007/2002(INI))
  
  

... 64. ist der Meinung, dass die gemeinsame Strategie einen Dialog über eine kohärente Gestaltung der WPA und des Handelsabkommens mit Nordafrika fördern sollte, so dass beide zu Bausteinen der Integration des afrikanischen Kontinents werden können;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Weißbuch Sport der Kommission der Europäischen Gemeinschaften KOM (2007) 391 endg.; Ratsdok. 11811/07
  
  

... " des Sports im Sinne einer finanziellen Förderung durch sämtliche europäischen Programme hindurch, die über Bausteine wie Gesundheit, Jugend, Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus und weitere Themenfelder Ansatzpunkte für den Sport bieten, darf nicht zu einer Doppelförderung des Sports unabhängig von den nationalen Kernbemühungen führen. Gegen eine rein ergänzende Mitberücksichtigung des Sports im Rahmen der Obergrenzen des Finanzrahmens 2007 bis 2013 (Anhang I der Interinstitutionellen Vereinbarung) ist nichts einzuwenden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für Europa KOM (2007) 279 endg.; Ratsdok. 9838/07
  
  

... Die Kommission hat erkannt, dass die Überwachung auf drei Schlüsselebenen verstärkt werden muss. Erstens auf der Makroebene, damit – im Zusammenhang mit den Gesundheitsindikatoren der Europäischen Gemeinschaft (ECHI) – einheitliche vergleichbare Daten über Indikatoren für den Gesamtfortschritt im Bereich der Ernährung und der körperlichen Bewegung, wie etwa der Prävalenz der Adipositas, zur Verfügung stehen. Zweitens müssen systematisch die Maßnahmen ermittelt werden, die in den Mitgliedstaaten bereits ergriffen wurden, sodass sie überwacht und ihre Auswirkungen bewertet werden können. Und drittens müssen individuelle Projekte und Programme überwacht werden, da sie Bausteine für eine wirksame Reaktion der Gesellschaft sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften -Der Europäische Forschungsraum: Neue Perspektiven KOM (2007) 161 endg.; Ratsdok. 8322/07
  
  

... Diese Initiativen sind wertvolle Bausteine, auf denen weitere Fortschritte aufgebaut werden können. Allerdings muss noch intensiv an den Fundamenten des EFR gearbeitet werden, insbesondere um die Zerstückelung zu überwinden, die nach wie vor ein hervorstechendes Merkmal der Basis der öffentlichen Forschung in Europa ist. Die Fragmentierung hindert Europa daran, das Forschungs- und Innovationspotenzial voll auszuschöpfen, was eindeutig auf Kosten der europäischen Steuerzahler, Verbraucher und Bürger geht:

• Beschluss des Bundesrates
  Weißbuch Sport der Kommission der Europäischen Gemeinschaften KOM (2007) 391 endg.; Ratsdok. 11811/07
  
  

... " des Sports im Sinne einer finanziellen Förderung durch sämtliche europäischen Programme hindurch, die über Bausteine wie Gesundheit, Jugend, Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus und weitere Themenfelder Ansatzpunkte für den Sport bieten, darf nicht zu einer Doppelförderung des Sports unabhängig von den nationalen Kernbemühungen führen. Gegen eine rein ergänzende Mitberücksichtigung des Sports im Rahmen der Obergrenzen des Finanzrahmens 2007 bis 2013 (Anhang I der Interinstitutionellen Vereinbarung) ist nichts einzuwenden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem politischen Rahmen zur Stärkung des verarbeitenden Gewerbes in der EU – Wege zu einem stärker integrierten Konzept für die Industriepolitik (2006/2003(INI))
  
  

... B. in der Erwägung, dass eine dynamische und in hohem Maße wettbewerbsfähige Industrie sowie hohe Sozial- und Umweltstandards Grundbausteine des europäischen Modells der wirtschaftlichen Entwicklung sind,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft - Bisherige Fortschritte und weitere Schritte zu einer gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage (GKKB) KOM (2006) 157 endg.; Ratsdok. 8231/06
  
  

... Bausteine

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts
  
  

... Ebenso ist bei Abschluss eines Darlehensvertrages die Lebensversicherung als Sicherheit für die Bedienung des Darlehens akzessorisch; nicht dagegen die Vermittlung einer Hausratsversicherung durch ein Kreditinstitut bei Aufnahme eines Hausbaudarlehens. Nicht akzessorisch sind Versicherungen, die als zusätzliche Bausteine eines Finanzierungsmodells eingesetzt werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Grünbuch "Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen" KOM (2005) 94 endg.; Ratsdok. 7607/05
  
  

... 18. Kein Mitgliedstaat der EU ist so exportorientiert und damit auf internationale Wettbewerbsfähigkeit angewiesen wie Deutschland. Dabei ist das Knowhow der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das wichtigste Kapital der deutschen Wirtschaft. Jedoch gibt es Hinweise dafür, dass qualifizierte Arbeitskräfte bereits heute trotz erheblicher Arbeitslosigkeit auf dem heimischen Arbeitsmarkt in verschiedenen Bereichen nicht in ausreichender Zahl vorhanden sind. Der bereits heute feststellbare Fachkräftemangel könnte sich durch die demografische Entwicklung ohne eine zukunftsorientierte Beschäftigungspolitik in den nächsten Jahrzehnten dramatisch verschärfen. Zu den Bausteinen einer zukunftsorientierten Beschäftigungspolitik zählt neben der Verkürzung der Ausbildungs- und Studienzeiten sowie der Erhöhung der Erwerbstätigenquote von Frauen u. a. auch die Zuwanderung ausländischer Spitzen- bzw. hochqualifizierter Arbeitskräfte. Dabei hat der internationale Wettbewerb um die besten Fachleute längst begonnen. Auch in Deutschland müssen die Rahmenbedingungen weiter verbessert werden, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb um die "besten Köpfe" bestehen kann.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Bürger/innen für Europa" für den Zeitraum 2007 bis 2013 zur Förderung einer aktiven europäischen Bürgerschaft
  
  

... Die Europäische Union braucht ein Programm, das die Bürger/innen in den Mittelpunkt stellt, ihnen die Möglichkeit gibt, ihre Verantwortung als europäische Bürger/innen ernst- und wahrzunehmen, und das der Notwendigkeit Rechnung trägt, ihre Partizipation am Aufbau Europas zu verbessern. Dieses Programm fördert die Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Organisationen aus verschiedenen Ländern, damit sie in einem europäischen Umfeld, das über den nationalen Horizont hinausgeht und ihre Diversität achtet, zusammenkommen, gemeinsam handeln und ihre eigenen Ideen entwickeln. Die Bausteine der Bürgerbeteiligung sind gegenseitiges Verstehen, Solidarität und das Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über eine einheitliche EU-Methode zur Bewertung der durch Rechtsvorschriften bedingten Verwaltungskosten KOM (2005) 518 endg.; Ratsdok. 13629/05
  
  

... Einheitliche Methode bedeutet nicht, dass auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene keine Flexibilität möglich ist. Eine Methode besteht aus mehreren Bausteinen. Um eine einheitliche EU-Methode zu begründen, müssen einige dieser Bausteine von allen benutzt werden, während die Benutzung anderer fakultativ sein kann. EU-Institutionen und Mitgliedstaaten sollte es freistehen, spezifische Elemente in ihre Methode zur Bewertung des durch Rechtsvorschriften bedingten Verwaltungsaufwands aufzunehmen, solange gewährleistet ist, dass die Ergebnisdaten 1) leicht vergleichbar und 2) zur Ermittlung des kumulierten Aufwands leicht zu addieren sind. Dies gilt besonders für Methoden der Datensammlung. Der in dem als Anhang beigefügten Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen präsentierte Grundriss beschreibt weitere fakultative bzw. flexible Elemente, an denen man festhalten sollte.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
  
  

... Der Rat für Nachhaltige Entwicklung stellt in diesem Zusammenhang fest, dass „Die Ausweisung von Gebieten für Offshore-Windenergieparks ... zwar ein richtiger Schritt zur Weiterentwicklung der Windkraftindustrie und der Erschließung einer zusätzlichen Stromerzeugungsquelle (ist). Doch ohne Regelung eines beschleunigten Ausbaus des Stromnetzes für den Transport in die Verbrauchszentren kann dieses Projekt nicht gelingen ...“ (Effizienz und Energieforschung als Bausteine einer konsistenten Energiepolitik, Empfehlungen des Rates für nachhaltige Entwicklung an die Bundesregierung, 14.11.2004).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
  
  

... - Nanoelektronik, Fotonik und integrierte Mikro-/Nano-Systeme: Prozess-, Geräte- und Entwurfstechnologien zur Verbesserung der Größe, Dichte, Leistung, Energieeffizienz, Fertigung und Kostengünstigkeit von Bausteinen, Ein-Chip-Systemen, gepackten Komplettsystemen und integrierten Systemen; fotonische Grundbausteine für ein breites Spektrum von Anwendungen; Datenspeichersysteme hoher Leistung/hoher Dichte; sehr großflächige/hoch integrierte Anzeigeschirme; Sensoren, Aktoren, Sichtgeräte und bildgebende Geräte; Systeme mit extrem niedriger Leistungsaufnahme, alternative Energiequellen bzw. -speicher; heterogene Technologien/Systemintegration; multifunktionelle integrierte Mikro-Nano-Bio-Info-Systeme; großflächige Elektronik; Integration in unterschiedlichen Werkstoffen/Objekten; Schnittstellen mit lebenden Organismen; (Selbst)Anordnung von Molekülen oder Atomen in stabile Strukturen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, an das Europäische Parlament, an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und an den Ausschuss der Regionen: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung
  
  

... -Protokolls sollten auch in einem neuen System nach 2012 beibehalten werden. Dazu gehören der Emissionshandel, wie von der Europäischen Union eingeführt, auf der Grundlage von Emissionsbeschränkungen und projektbezogene Mechanismen als Bausteine eines echten internationalen Kohlenstoffmarktes, die Regeln für die Überwachung der Emissionen und die Berichterstattung sowie eine multilaterale Erfüllungsregeln.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den politischen Herausforderungen und Haushaltsmitteln der erweiterten Union 2007-2013
  
  

... - mit Interesse die vom niederländischen Ratsvorsitz praktizierte Arbeitsmethode der „Bausteine“ verfolgt und häufige und konstruktive Kontakte mit dem luxemburgischen Ratsvorsitz gehabt hat,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik der betrieblichen Bildung KOM (2004) 95 endg.; Ratsdok. 6741/04
  
  

... Unter "Aufgabenverteilung und Zuständigkeiten" ­ so die Bezeichnung einer der Bausteine für die Entwicklung und Umsetzung kohärenter nationaler Strategien des lebenslangen Lernens im Rahmen der genannten Mitteilung ­ wird auf die Verantwortung der Arbeitgeber für die Entwicklung der Fähigkeiten ihrer Beschäftigten hingewiesen. "Unternehmen sollte es erleichtert werden, sich zu lernenden Organisationen zu entwickeln, in denen jeder lernt und sich durch das Arbeitsumfeld weiterentwickelt...". Im Rahmen der auf den Abbau der Arbeitslosigkeit und die Förderung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit in Europa gerichteten Politik kommt der Weiterbildung eine immer wichtigere Rolle zu.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) KOM (2004) 490 endg.; Ratsdok. 11495/04
  
  

... 18. Eine Palette von Maßnahmen wird als Bausteine für jede thematische Achse zur Verfügung stehen. Die Bedingungen, unter denen die Maßnahmen umgesetzt werden können wurden überarbeitet und vereinfacht.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien
  
  

... 1. voneinander durch Wände aus Mauerziegeln oder Wandbausteinen ähnlicher Festigkeit oder aus Beton getrennt werden, deren Zwischenraum mit unbrennbaren Stoffen voll ausgefüllt ist und sie einschließlich des Zwischenraumes eine Mindestdicke d aufweisen, die sich aus der jeweils größten Teilmenge M nach folgender Beziehung errechnet:

Drucksache 3/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Governance-System der Energieunion zur Änderung der Richtlinie 94/22/EG, der Richtlinie 98/70/EG /EG, der Richtlinie 2009/31/EG /EG, der Verordnung (EG) Nr. 663/2009, der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 , der Richtlinie 2009/73/EG /EG, der Richtlinie 2009/119/EG /EG des Rates, der Richtlinie 2010/31/EU /EU, der Richtlinie 2012/27/EU /EU, der Richtlinie 2013/30/EU /EU und der Richtlinie (EU) Nr. 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 COM(2016) 759 final; Ratsdok. 15090/16
  

Drucksache 6/16

• Verordnung des Bundesministeriums des Innern
  Verordnung über die Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (Ankunftsnachweisverordnung - AKNV)
  

Drucksache 8/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen