"Bausteine"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Leitinitiative der Strategie Europa 2020 - Innovationsunion KOM (2010) 546 endg.
  
  

... 5. Es wird begrüßt, dass die Forschungsrahmen- und Innovationsprogramme zentrale Instrumente zur Realisierung des Europäischen Forschungs- und Innovationsraums sein werden. Dabei sollte das künftige 8. Forschungsrahmenpro-gramm (FRP) aber sein Kernanliegen, die forschungsgetriebene Seite der Innovation einschließlich der Entwicklung von Technologien zu fördern, im Fokus behalten. Die Politiken des Europäischen Forschungsraums müssen ihren Beitrag flankierend zur Optimierung der Rahmenbedingungen leisten. Daneben sollte gelten: Das Programm "Kooperationen" mit seiner bisherigen Architektur der Teilnehmer von Hochschule, Forschung und Wirtschaft sollte ausgebaut werden und es sollte thematisch flexibel genug bleiben, um Herausforderungen und neue Ansätze aufgreifen zu können. Der European Research Council (ERC) und die Pionierforschung als Träger zukünftiger Innovationen sollten gestärkt werden. Bei einer Flexibilisierung der Programmlinien ist eine Vereinfachung zu begrüßen und auf einheitliche Beteiligungsregeln hinzuwirken (siehe auch BR-Drucksache 183/10 zum 8. FRP). Dabei sollte die Forschungsförderung ergebnisoffen bleiben. Wo angebracht, sollten die Forschungsförderprogramme den Aspekt der Verwertung berücksichtigen. Demonstrationstätigkeiten und Prototypenentwicklung sind in diesem Zusammenhang wichtige Wertschöpfungsbausteine, die noch stärker in die Themenkonzeption einbezogen werden sollten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX) KOM (2010) 61 endg.
  
  

... Bausteinen

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien KOM (2010) 183 endg.
  
  

... Es wird wichtig sein, einen ganzheitlichen Ansatz zu wählen, um ein günstiges Umfeld für Innovation, Wachstum und weitere Entwicklung in dieser Branche zu gewährleisten. Obwohl es in der EU auf regionaler und nationaler Ebene bereits eine Reihe öffentlicher wie auch privater Initiativen gibt, die Innovation und Unternehmergeist in den KKI fördern,24 scheint es notwendig, die Diskussion zu verbreitern, indem die einzelnen Bausteine auf den verschiedenen Ebenen, einschließlich der europäischen, zusammengeführt werden und die Akteurinnen und Akteure bei konkreten Aktionen in mehreren strategisch wichtigen Bereichen zusammenarbeiten können. Zum Beispiel sollte die Einrichtung von Treffpunkten und "

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Leitinitiative der Strategie Europa 2020 - Innovationsunion KOM (2010) 546 endg.
  
  

... 3. Es wird begrüßt, dass die Forschungsrahmen- und Innovationsprogramme zentrale Instrumente zur Realisierung des Europäischen Forschungs- und Innovationsraums sein werden. Dabei sollte das künftige 8. Forschungsrahmenpro-gramm (FRP) aber sein Kernanliegen, die forschungsgetriebene Seite der Innovation einschließlich der Entwicklung von Technologien zu fördern, im Fokus behalten. Die Politiken des Europäischen Forschungsraums müssen ihren Beitrag flankierend zur Optimierung der Rahmenbedingungen leisten. Daneben sollte gelten: Das Programm "Kooperationen" mit seiner bisherigen Architektur der Teilnehmer von Hochschule, Forschung und Wirtschaft sollte ausgebaut werden und es sollte thematisch flexibel genug bleiben, um Herausforderungen und neue Ansätze aufgreifen zu können. Der European Research Council (ERC) und die Pionierforschung als Träger zukünftiger Innovationen sollten gestärkt werden. Bei einer Flexibilisierung der Programmlinien ist eine Vereinfachung zu begrüßen und auf einheitliche Beteiligungsregeln hinzuwirken (siehe auch BR-Drucksache 183/10 zum 8. FRP). Dabei sollte die Forschungsförderung ergebnisoffen bleiben. Wo angebracht, sollten die Forschungsförderprogramme den Aspekt der Verwertung berücksichtigen. Demonstrationstätigkeiten und Prototypenentwicklung sind in diesem Zusammenhang wichtige Wertschöpfungsbausteine, die noch stärker in die Themenkonzeption einbezogen werden sollten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäischer E-Government-Aktionsplan 2011 - 2015: Einsatz der IKT zur Förderung intelligent, nachhaltig und innovativ handelnder Behörden KOM (2010) 743 endg.
  
  

... - Auf Gebieten, wo die Kommission grundlegende Voraussetzungen schaffen kann, beziehen sich die Vorschläge auf die Verabschiedung von Rechtsvorschriften, die Normung, die Aufstellung gemeinsamer Rahmen, die Einführung allgemeiner Werkzeuge, die Bereitstellung (weiterverwendbarer) technischer Bausteine und die Gewährleistung der Interoperabilität.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2009 zu den nächsten Schritten für die Grenzverwaltung in der Europäischen Union und ähnliche Erfahrungen in Drittstaaten (2008/2181(INI))
  
  

... " weder den Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB), der bereits einige Bedenken geäußert hat, noch die Artikel-29-Datenschutzarbeitsgruppe konsultiert hat; fordert die Kommission daher auf, diese beiden Stellen bei allen im Zusammenhang mit dieser Mitteilung zu treffenden Maßnahmen zu konsultieren, da die vorgeschlagenen Bausteine die Verarbeitung umfangreicher Mengen von personenbezogenen Daten mit sich bringen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2009 zu "Ein Jahr nach Lissabon: Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung der Partnerschaft Afrika-EU" (2008/2318(INI))
  
  

... 38. unterstreicht, dass WPA die regionale afrikanische Integration unterstützen und nicht unterminieren sollten; unterstützt die Bemühungen der AU um eine Stärkung der regionalen Wirtschaftsgemeinschaften als wichtigste Bausteine für die regionale Integration des Kontinents;

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung)
  
  

... Beitragsbestandteile eines Gesamtbeitrags zur privaten Krankenversicherung, die bei Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses nicht arbeitgeberzuschussfähig im Sinne des § 257 Absatz 2 des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch sind oder wären, dienen nicht dem Basiskrankenversicherungsschutz und sind von vornherein auszuscheiden. Gleiches gilt für Beitragsbestandteile, die auf Leistungen entfallen, mit denen beihilferechtliche Leistungsbeschränkungen ausgeglichen werden (Beihilfe-Ergänzungstarifbausteine).

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Dezember 2008 zu der Evaluierung und künftigen Entwicklung der Agentur FRONTEX und des Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) (2008/2157(INI))
  
  

... 34. hält das Ziel einer wirklich integrierten EU-Grenzverwaltung für legitim und teilt die Auffassung, dass es wichtig ist, die gemeinsame Politik der Europäischen Union im Bereich der Grenzverwaltung ständig weiterzuentwickeln und zu stärken; betont jedoch, dass die Prüfung und Bewertung bestehender und in Vorbereitung befindlicher Systeme notwendig ist, bevor die neuen Bausteine in Angriff genommen werden, wie dies von der Kommission in ihrer oben genannten Mitteilung mit dem Titel ""Vorbereitung der nächsten Schritte für die Grenzverwaltung in der Europäischen Union" (KOM (2008)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen (Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung)
  
  

... Beitragsbestandteile eines Gesamtbeitrags zur privaten Krankenversicherung, die bei Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses nicht arbeitgeberzuschussfähig im Sinne des § 257 Absatz 2 des Fünften Buchs Sozialgesetzbuch sind oder wären, dienen nicht dem Basiskrankenversicherungsschutz und sind von vornherein auszuscheiden. Gleiches gilt für Beitragsbestandteile, die auf Leistungen entfallen, mit denen beihilferechtliche Leistungsbeschränkungen ausgeglichen werden (Beihilfe-Ergänzungstarifbausteine).

• Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  Verordnung zur Übermittlung der Daten im Verfahren zur Erstellung und Verarbeitung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Datensatzverordnung - ELENA-DV)
  
  

... In diesen Vorschriften werden Daten aufgezählt, die nur in besonderen Fällen, z.B. bei Ausbildungsverhältnissen oder bei Kündigung zu übermitteln sind. In der Praxis wird dies über gesonderte Datenbausteine in der Meldung erfolgen, die nur in diesen genannten Fällen genutzt werden müssen.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)
  
  

... 3. die Summe der Rentenbausteine,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Internet der Dinge - ein Aktionsplan für Europa KOM (2009) 278 endg.; Ratsdok. 11223/09
  
  

... Diese Beispiele beruhen auf verschiedenen Bausteinen wie RFID, NFC (Near Field Communication), 2D-Stichcodes, drahtlosen Sensoren/Schaltern, Internetprotokoll Version 6 (IPv6)21, Ultrabreitband oder "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge
  
  

... Aufwand entsteht beispielsweise auch für die Anpassung und Fortschreibung von Informationsmaterial sowie die Anpassung von Textbausteinen in den vom Bundesamt für Güterverkehr benutzten Software-Programmen.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform des Versorgungsausgleichs (VAStrRefG)
  
  

... 3. die Summe der Rentenbausteine,

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung
  
  

... angelehnte Formularzwang im neuen Absatz 3 soll eine Standardisierung des Vollstreckungsauftrags ermöglichen. Derzeit können die Vollstreckungsanträge formlos - auch mündlich - erteilt werden. Die schriftlichen Anträge sind sehr unterschiedlich gestaltet. Zwar verwenden viele Gläubiger Textbausteine; ihr unterschiedlicher Umfang und Aufbau erschweren aber die Erfassung ihres Inhalts durch den Gerichtsvollzieher. Dies gilt insbesondere für die Aufschlüsselung von Haupt- und Nebenforderungen sowie der Kosten. Die Strukturierung des Auftragsinhalts durch einen Formularzwang bietet daher erhebliche Rationalisierungspotenziale.

• Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) und der Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (Integrationskursverordnung)
  
  

... Er soll bewusst parallel Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund angeboten werden, die sich in der letzten Klasse der Haupt-, Real- oder Förderschule befinden. Ziel ist es, neben der Erlangung des Schulabschlusses durch berufsbezogene Sprachförderung und berufsbezogene Informationsbausteine die Ausbildungsfähigkeit der Jugendlichen mit Migrationhintergrund nachhaltig zu verbessern.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes und der Integrationskursverordnung
  
  

... es und der Integrationskursverordnung ein neuer spezieller Integrationskurs für Jugendliche mit Migrationshintergrund ermöglicht werden. Er soll bewusst parallel Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund angeboten werden, die sich in der letzten Klasse der Haupt-, Real- oder Förderschule befinden. Ziel ist es, neben der Erlangung des Schulabschlusses durch berufsbezogene Sprachförderung und berufsbezogene Informationsbausteine die Ausbildungsfähigkeit der Jugendlichen mit Migrationhintergrund nachhaltig zu verbessern.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger junger Menschen
  
  

... Gelingende Berufseinstiegsbegleitung ist auf die Kombination ganz unterschiedlicher inner- und außerschulischer Instrumente bzw. Förderbausteine angewiesen. Förderentscheidungen müssen zuvorderst im Interesse eines gelingenden individuellen Übergangs der/des Jugendlichen getroffen und nicht von Anbieterinteressen geleitet werden. Das Aufgabenfeld der Berufseinstiegsbegleiter wird im Interesse der zu fördernden Jugendlichen von Lebenswelt- und Sozialraumorientierung geprägt. Träger der Berufseinstiegsbegleitung sollen maßnahmeunabhängig agieren, individuelle Übergangsprozesse trägerneutral unterstützen und möglichst Erfahrungen in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit nachweisen können.

• Gesetzesantrag der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Sachsen
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung
  
  

... Der an § 829 Abs. 4 angelehnte Formularzwang im neuen Absatz 3 soll eine Standardisierung des Vollstreckungsauftrags ermöglichen. Derzeit können die Vollstreckungsanträge formlos - auch mündlich - erteilt werden. Die schriftlichen Anträge sind sehr unterschiedlich gestaltet. Zwar verwenden viele Gläubiger Textbausteine; ihr unterschiedlicher Umfang und Aufbau erschweren aber die Erfassung ihres Inhalts durch den Gerichtsvollzieher. Dies gilt insbesondere für die Aufschlüsselung von Haupt- und Nebenforderungen sowie der Kosten. Die Strukturierung des Auftragsinhalts durch einen Formularzwang bietet daher erhebliche Rationalisierungspotentiale.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA) KOM (2008) 583 endg.; Ratsdok. 13644/08
  
  

... " Referenzplattformen, gemeinsame Plattformen und Kooperationsplattformen, gemeinsame Komponenten und ähnliche Bausteine, die über verschiedene Politikfelder hinweg bestehenden allgemeinen Nutzeranforderungen gerecht werden;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 einschließlich Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2008
  
  

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Initiative zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik
  
  

... Vor dem Hintergrund der sich rasch wandelnden Herausforderungen für die Städte und Regionen bedarf dieser Handlungsbereich jedoch der Ergänzung um flexible, zeitlich befristete und teilweise experimentelle Programmbausteine. Aus diesem Grund wird die Nationale Stadtentwicklungspolitik auch eine "

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger junger Menschen
  
  

... Gelingende Berufseinstiegsbegleitung ist auf die Kombination ganz unterschiedlicher inner- und außerschulischer Instrumente bzw. Förderbausteine angewiesen. Förderentscheidungen müssen zuvorderst im Interesse eines gelingenden individuellen Übergangs der/des Jugendlichen getroffen und nicht von Anbieterinteressen geleitet werden. Das Aufgabenfeld der Berufseinstiegsbegleiter wird im Interesse der zu fördernden Jugendlichen von Lebenswelt- und Sozialraumorientierung geprägt. Träger der Berufseinstiegsbegleitung sollen maßnahmeunabhängig agieren, individuelle Übergangsprozesse trägerneutral unterstützen und möglichst Erfahrungen in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit nachweisen können.