"Bauprozesses"

• Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und zur Änderung des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes
  
  

... Der Ausbau stellt insbesondere für die örtliche Ebene eine besondere Herausforderung dar. Deshalb ist in der Regel im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung ein kontinuierlicher stufenweiser Aufbau der Plätze über den gesamten Ausbauzeitraum vorgesehen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass mit dem Inkrafttreten des Rechtsanspruches örtliche und sozialräumliche Bedarfslagen sichtbar geworden sind, die, wie erwartet eine Feinsteuerung der Investitionsplanung für die zusätzlichen Plätze insbesondere in größeren Städten und Ballungsgebieten erfordern. Auch in diesem Zusammenhang kam und kommt es im Laufe des Ausbauprozesses bei einzelnen Baumaßnahmen aus unterschiedlichsten Gründen zu unvorhergesehenen Bauzeitenverzögerungen.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und zur Änderung des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes
  
  

... Der Ausbau stellt insbesondere für die örtliche Ebene eine besondere Herausforderung dar. Deshalb ist in der Regel im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung ein kontinuierlicher stufenweiser Aufbau der Plätze über den gesamten Ausbauzeitraum vorgesehen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass mit dem Inkrafttreten des Rechtsanspruches örtliche und sozialräumliche Bedarfslagen sichtbar geworden sind, die - wie erwartet - eine Feinsteuerung der Investitionsplanung für die zusätzlichen Plätze, insbesondere in größeren Städten und Ballungsgebieten, erfordern. Auch in diesem Zusammenhang kam und kommt es im Laufe des Ausbauprozesses bei einzelnen Baumaßnahmen aus unterschiedlichsten Gründen zu unvorhergesehenen Bauzeitenverzögerungen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  

... Absatz 1 enthält die Regelung aus § 2 Absatz 1 Satz 1 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Die Vorschrift legt allgemein fest, dass Eisenbahninfrastrukturen und Fahrzeuge den an sie gestellten Anforderungen in Bezug auf den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme und den Betrieb entsprechen müssen. Das Erfüllen der Anforderungen betreffend den Bau, auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme zu begrenzen, soll verdeutlichen, dass diese Anforderungen sich nicht auf den Bauprozess, sondern auf das Bauprodukt beziehen. Hierbei sind beispielsweise auch die Vorschriften aus dem Umweltbereich zu beachten. Diese Verpflichtung richtet sich an den für die Eisenbahninfrastruktur bzw. das Fahrzeug jeweils Verantwortlichen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließungen des Europäischen Parlaments
  
  

... R. in der Erwägung, dass die EU seit dem Beginn des Wiederaufbauprozesses eine aktive Rolle bei der Drogenbekämpfung gespielt hat, ohne dass nennenswerte Ergebnisse dabei erreicht werden konnten, die Durchdringung der Volkswirtschaft, des politischen Systems, der staatlichen Institutionen und der Gesellschaft durch die Drogenindustrie zu beschränken,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten KOM (2008) 311 endg.; Ratsdok. 10037/08
  
  

... d) genaue Kenntnis der spezifischen Risiken und der technischen Aspekte des Bauprozesses;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen KOM (2008) 19 endg.; Ratsdok. 5421/08
  
  

... ) schließen die Emissionen des Gewinnungs- oder Anbauprozesses selbst, beim Sammeln der Rohstoffe, aus Abfällen und Leckagen sowie bei der Herstellung der zur Gewinnung oder zum Anbau verwendeten

• Beschluss des Bundesrates
  a) Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  b) Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
  
  

... 27. Der Bundesrat stellt fest, dass eine entschlossene Fortsetzung des eingeleiteten Reformprozesses zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerade aus der Sicht der neuen Länder von entscheidender Bedeutung ist. Der Wettbewerb um Unternehmensinvestitionen, in dem sich der Standort Ostdeutschland behaupten muss, hat sich durch die Erweiterung der Europäischen Union weiter verschärft. Die zur Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufbauprozesses notwendigen Unternehmensinvestitionen werden in Ostdeutschland nur dann getätigt werden, wenn die Attraktivität Deutschlands als Wirtschaftsstandort gesteigert wird.

• Empfehlungen der Ausschüsse Wi - AS - Fz - G 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Jahresgutachten 2004/2005 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
  und
  Jahreswirtschaftsbericht 2005 der Bundesregierung Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern
  
  

... 33. Der Bundesrat stellt fest, dass eine entschlossene Fortsetzung des eingeleiteten Reformprozesses zur Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerade aus der Sicht der neuen Länder von entscheidender Bedeutung ist. Der Wettbewerb um Unternehmensinvestitionen, in dem sich der Standort Ostdeutschland behaupten muss, hat sich durch die Erweiterung der Europäischen Union weiter verschärft. Die zur Fortsetzung des wirtschaftlichen Aufbauprozesses notwendigen Unternehmensinvestitionen werden in Ostdeutschland nur dann getätigt werden, wenn die Attraktivität Deutschlands als Wirtschaftsstandort gesteigert wird.

Drucksache 71/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)
  

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 189/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) COM(2016) 767 final
  

Drucksache 245/1/06

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt ..... der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006
  Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien
  

Drucksache 293/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit
  

Drucksache 331/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022
  

Drucksache 401/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020
  

Drucksache 402/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Insolvenzsicherung der Rückstellungen für Stilllegung, Abbau und Entsorgung im Atombereich