A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
1. Bürokratiekosten für die Wirtschaft
2. Bürokratiekosten für die Bürgerinnen und Bürger
3. Bürokratiekosten für die Verwaltung
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Verordnung über die Etikettierung von Rindfleisch (Rindfleischetikettierungsverordnung – RiFlEtikettV)
Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen, Nachweise zur Rückverfolgbarkeit
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 2
Aufzeichnungspflichten
Abschnitt 2
Bestimmungen für freiwillige Etikettierungssysteme und unabhängige Kontrollstellen
§ 3
Antrag auf Genehmigung eines Etikettierungssystems
§ 4
Antragsinhalt
§ 5
Anerkennung von Kontrollstellen
§ 6
Mitteilungs- und Berichtspflichten der Kontrollstellen und Etikettierungssysteme
§ 7
Aufbewahrung von Berichten und Übersichten
§ 8
Gebühren
§ 9
Muster, Vordrucke und Formulare
Abschnitt 3
Ordnungswidrigkeiten, Schlussbestimmungen
§ 10
Ordnungswidrigkeiten
§ 11
Zuständige Verwaltungsbehörde
§ 12
Unterrichtung der Länder
Anlage
(zu § 8)
Artikel 2
Aufhebung von Vorschriften
Artikel 3
Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
3 Kosten
3 Sonstiges
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
§ 1
Begriffsbestimmungen
§ 2
Aufzeichnungspflichten
§ 3
Antragsverfahren
§ 4
Antragsinhalt
§ 5
Anerkennung von Kontrollstellen
§ 6
Kontrollberichte, Übersichten, Mängelberichte
§ 7
Aufbewahrung von Berichten und Übersichten
§ 8
Gebühren
§ 9
Muster, Vordrucke und Formulare
§ 10
Ordnungswidrigkeiten
§ 11
Zuständige Verwaltungsbehörde
§ 12
Unterrichtung der Länder
Anlage
(zu § 8)
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 489: Verordnung über die Etikettierung von Rindfleisch und zur Aufhebung der Rinder- und Schafprämien-Verordnung, der Verordnung über die Zuständigkeit und die Überwachung bei Maßnahmen zur Förderung des Absatzes und des Verbrauchs von hochwertigem Rindfleisch und der Verordnung über die Zuständigkeit und die Überwachung bei Informationskampagnen über die Rindfleischetikettierung