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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"BOS-Funks"


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0548/18
0424/1/17
0129/11
0254/06
Drucksache 424/1/17

... (9) Unbeschadet des Absatzes 1 und Absatz 5a dürfen abweichend von § 23 Absatz 1a ein Funkgerät oder das Handteil eines Funkgerätes aufgenommen und gehalten werden, wenn ein Einsatzfahrzeug der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) von einem Berechtigten des BOS-Funks ohne Beifahrer geführt wird."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 424/1/17



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 23 Absatz 1a Satz 1 Nummer 1 StVO

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe a § 23 Absatz 1a Satz 5

3. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa § 30 Absatz 3 Satz 2 Nummer 5 StVO , Artikel 2 Nummer 2 Buchstabe a § 3 Absatz 1 Nummer 5 FerReiseV

4. Zu Artikel 1 Nummer 4 § 35 Absatz 9 - neu - StVO

5. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 49 Absatz 1 StVO

6. Zu Artikel 1 Nummer 6

Zu Artikel 3 Nummer 2

8. Hilfsempfehlung zu Ziffer 7:

Zu Artikel 3 Nummer 2


 
 
 


Drucksache 254/06

... Ziel ist die Einbindung aller bisherigen Nutzer des analogen BOS-Funks bis spätestens 31. Dezember 2010. Die zur Teilnahme am Digitalfunk Berechtigten BOS (Nutzer) sind in der Richtlinie nach § 57 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 254/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

§ 1
Errichtung, Zweck, Sitz

§ 2
Aufgabe, Nutzer der Bundesanstalt

§ 3
Organe

§ 4
Präsidentin oder Präsident

§ 5
Verwaltungsrat

§ 6
Satzung

§ 7
Verwaltungsabkommen

§ 8
Aufsicht

§ 9
Zweckvermögen, Finanzierung

§ 10
Wirtschaftsplan, mittelfristige Planung

§ 11
Buchführung, Jahresabschluss

§ 12
Rechnungsprüfung, Anwendung des Haushaltsrechts

§ 13
Beamtinnen und Beamte

§ 14
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Auszubildende

§ 15
Abwehr netzspezifischer Gefahren, Überwachung

§ 16
Internationale Zusammenarbeit

§ 17
Abgabenfreiheit, Dienstsiegel, Sonstiges

§ 18
Übergangsvorschriften

§ 19
Änderungen des Bundesbesoldungsgesetzes

§ 20
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu Absatz 1

Zu den Absätzen 2 und 3

Zu Absatz 4

Zu § 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 14

Zu § 15

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 16

Zu § 17

Zu den Absätzen 1 bis 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 18

Zu den Absätzen 1 bis 4

Zu Absatz 5

Zu § 19

Zu § 20


 
 
 


Suchbeispiele:

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