"Autobahnprojekts"

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu den Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006 und Bericht über die Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006
  
  

... In Spanien konzentrierte sich die Delegation des Ausschusses darauf, die Behauptungen einer Reihe von Petenten betreffend die Weiterführung des Autobahnprojekts M30 in und um Madrid zu überprüfen. Das Parlament stellte das Recht der zuständigen Behörden in Madrid nicht in Frage, eine geeignete Verkehrsinfrastruktur zu entwickeln, die sie für erforderlich hielten. Jedoch hatten die Petenten darauf hingewiesen, dass europäische Rechtsvorschriften in Bezug auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens und zu Lärmbelästigung und Luftverschmutzung sowie möglicherweise zur öffentlichen Auftragsvergabe nicht in vollem Umfang eingehalten worden waren. Die Europäische Kommission leitete in einem getrennten Beschluss am 4. April Vertragsverletzungsverfahren ein. Die Mitglieder der Informationsreise trafen im Verlauf ihres Besuchs mit öffentlichen Behörden, Anwohnern, die von dem Projekt betroffen waren, und anderen interessierten Kreisen zusammen.