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"Auswahl- und Erkundungsbesuche"


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Drucksache 755/09

... Für die Neuansiedlung bedarf es einer logistischen Vorbereitung, beispielsweise sind Auswahl- und Erkundungsbesuche, ärztliche Untersuchungen und Sicherheitsprüfungen vorzunehmen, müssen Reisevorkehrungen getroffen und Visa ausgestellt werden und sind Aufnahme- und Integrationsprogramme nötig. Einige dieser Maßnahmen könnten die Mitgliedstaaten gemeinsam oder in enger Zusammenarbeit ausführen. Dadurch, dass so wenige Maßnahmen gemeinsam durchgeführt werden und die praktische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten unzulänglich ist, erhöhen sich die Kosten der Neuansiedlung für die derzeitigen Neuansiedlungsländer, was andere Mitgliedstaaten, die sonst eine Beteiligung an der Neuansiedlung in Erwägung ziehen würden, und besonders diejenigen, die einer kleinen Zahl von Personen die Neuansiedlung ermöglichen würden, davor zurückschrecken lässt. Verschiedene logistische Maßnahmen für die Neuansiedlung dürften Mitgliedstaaten, die wenig Erfahrung mit der Neuansiedlung und eine geringe Aufnahmekapazität haben, als unmöglich oder zu kostspielig erscheinen. Die wirtschaftlichen Kosten der Neuansiedlung in der EU sollten daher durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten gesenkt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 755/09




Mitteilung

1. Kontext

1.1. Politischer Hintergrund

1.2. Neuansiedlung – wichtigste Merkmale

1.3. Aktuelle Entwicklungen in der EU

2. Unzulänglichkeiten der derzeitigen Lage und auf Verbesserungen angelegte Ziele

2.1. Maßnahmen der EU angesichts des weltweiten Neuansiedlungsbedarfs

2.2. Fehlende Strukturen für die Zusammenarbeit in der EU

2.3. Gezieltere Ausrichtung der Neuansiedlungsprioritäten und der finanziellen Unterstützung

3. Gemeinsames EU-Neuansiedlungsprogramm

3.1. Grundzüge eines gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU

3.2. Inhalt des gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU

3.2.1. Festlegung der gemeinsamen jährlichen Prioritäten in einem Konsultationsverfahren und bessere Nutzung der EFF-Zusagepraxis

Sachverständigengruppe Neuansiedlung

Gemeinsame Prioritäten und finanzielle Unterstützung aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds

3.2.2. Bessere praktische Zusammenarbeit

Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen

Pilotprojekte und bewährte Verfahren für die Neuansiedlung

3.2.3. Größere Wirksamkeit der externen Asylpolitik

Zusammenarbeit mit dem UNHCR

3.3. Berichterstattung und Bewertung

4. Vorschlag zur Änderung der EFF-III-Entscheidung


 
 
 


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