"Ausgabebedarf"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
  
  

... Ein Betriebsmitteldarlehen für die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ist erforderlich, um Vorsorge gegen Liquiditätsengpässe zu treffen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben finanziert sich aus der Verwaltung und Verwertung der ihr übertragenen Liegenschaften sowie aus vereinbarten Erstattungen. Die Einnahmen aus Liegenschaftsverkäufen sind von der Geschäftsentwicklung abhängig. Der Zufluss der Verkaufserlöse steht zeitlich nicht immer im Einklang mit dem Ausgabebedarf. § 6 Absatz 2 BImAG untersagt der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben eine Kreditaufnahme am Markt; notwendige Kredite gewährt der Bund. Ein Finanzrahmen als unterjähriges Darlehen in Höhe von 200 Mio. € ist im Jahr 2010 angemessen.

Drucksache 200/19

• Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
  Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2018 - Einzelplan 20 -
  

Drucksache 450/07

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008)
  

Drucksache 480/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007)